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Sonntag, 28. Mai 2017

Zu glücklich an diesem Sonntag? Hier gibt´s Abhilfe!

Falls man es kaum aushalten konnte den sonnigen Tag zu genießen, zu entspannen, lustzuwandeln, vielleicht zu grillen und Gott/Allah oder wer sonst gerade am Drücker ist einen guten Mann oder eine gute Frau sein zu lassen, dem sei folgender kurzer Artikel bzw. kurzes Video ans Herz gelegt:



In der Demokratischen Republik wurden 2016 mehr als 922.000 Menschen vertrieben, insgesamt sind es nun drei Millionen. Sieben Millionen Menschen sind auf humanitäre Hife angewiesen, doch weder reichen die Mittel, noch sind alle Regionen überhaupt zugänglich.

Fun Fact: Der 1999 ins Leben gerufene UN-Einsatz ist die am längsten andauernde und teuerste Friedensmission der Vereinten Nationen. Ohne politische Aufmerksamkeit und Aufbauhilfen werden aber auch weitere 18 Jahre kaum etwas an der Instabilität des Landes ändern können.

Samstag, 4. Juli 2015

The Death Boats: A Survivor’s Tale

"Nachdem ihr Boot gesunken war, musste die 19-jährige Doaa mit ansehen, wie unzählige Menschen, darunter ihr Verlobter, im Mittelmeer‬ ertranken. Andere Überlebende, die nach Stunden im Wasser am Ende ihrer Kräfte waren, vertrauten ihr ihre Babys an. Bis zu ihrer Rettung nach vier Tagen kümmerte sich Doaa um sie. - Ein bedrückender Bericht, der deutlich macht, dass dringend mehr legale Alternativen zur Route über das Mittelmeer nötig sind."


Weitere Geschichten aus Syrien, von der nordafrikanischen Küste, der Demokratischen Republik Kongo oder der Zentralafrikanischen Republik, finden sich hier. 

Freitag, 14. März 2014

Krisen in Afrika: Umdenken erforderlich



Donnerstag, 27. Februar 2014

Graphic Novel zum Konflikt in der DR Kongo

An dieser Stelle eine kurze Leseempfehlung für die Graphic Novel "Army of God", welche sich mit dem Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo und der Rolle der Lord´s Resistance Army beschäftigt: "Surviving the Lord’s Resistance Army in Africa — and fighting back. A nonfiction graphic novel by David Axe. Art by Tim Hamilton. Edited by Matt Bors." Eindrucksvoll gezeichnet und die Möglichkeit einer Annäherung abseits von Agenturmeldungen und Zeitungsartikeln.
 

Montag, 16. September 2013

Kein Dialog: In der Zentralafrikanischen Republik droht neue Gewalt

Der Zentralafrikanischen Republik (ZAR) droht ein erneuter politischer Stillstand. Nachdem Präsident Fracois Bozize nach zehnjähriger Herrschaft im März gewaltsam gestürzt wurde, kündigte der danach ins Amt gekommene Michel Djotodia nun an, er werde den Dialog mit den Rebellen der Seleka beenden.

Diese hatten in den vergangenen Wochen eine Offensive gestartet und sich mit Milizen heftige Kämpfe geliefert. Mehr als 50 Menschen wurden getötet, Zehntausende mussten fliehen. Djotodia sagte, die Rebellen würden für ihn "nicht mehr länger existieren." Trotzdem wolle er das Problem lösen und die Gruppe entwaffnen. Dies klingt nicht nach der Suche nach einer politischen Lösung. Diese Woche ins Land gekommene Soldaten der Vereinten Nationen sollen die fragile Stabilität im Land wahren. Die benachbarte Demokratische Republik Kongo entsandte 200 zusätzliche Soldaten (dabei hat die Regierung dort schon genug eigene Probleme, was die Bearbeitung von Konflikten betrifft):




  
Einen kurzen Überblick gibt auch die guardian-Reportage vom Juli 2013:


Mittwoch, 28. August 2013

Beside Syria

Weitere Meldungen vom 26./27.08.2013:

Indien: Maoist Ambush on Congress convoy kill 21


Maoist ambush on Congress convoy kills 21 von NewzStreetTV

DR Kongo: Congo army battles M23 rebels near eastern city of Goma



Palästinensische Gebiete (Westjordanland): Palestinians cancel talks after Israeli raid




Insgesamt mindestens 25 Tote (vermutlich weit mehr, siehe DR Kongo) in Indien, Demokratische Republik Kongo und den Palästienensischen Gebieten. Da mag es kaum verwundern, dass das sicherheitspolitische Krisenmanagement der internationalen Gemeinschaft offenbar auch im Falle Syriens eine militärische  Eskalation nach sich zieht.

Montag, 18. März 2013

Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik bedrohen Zivilbevölkerung und politische Stabilität


Die Vereinten Nationen zeigen sich besorgt angesichts wiederaufflammender Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik. Vor allem im Südosten des Landes ist die Zivilbevölkerung bedroht, humanitäre Helfer haben oftmals keinen Zugang zu den Konfliktgebieten. 
Quelle: UNHCR, Stand: Dezember 2012
Die Rebellengruppe Séléka rückt aktuell im Osten auf den Ort Zemio vor, wo bereits mehr als 3.000 Menschen Schutz gesucht haben. Am Dienstag vergangener Woche eroberten die Rebellen bereits die Stadt Bangassou. Diese stellt ein strategisch wichtiges Tor in den Südosten dar.   
Quelle: UNHCR, Stand: Januar 2013

Eine UN-Studie zeigt die Folgen des schwelenden Konflikts und der daraus entstehenden Unsicherheiten für die Bevölkerung:
Over the past two months, UNHCR and some of its key partners have conducted evaluation missions to nine of CAR's prefectures. "Most of the internally displaced people we spoke to reported that they were living in fear and insecurity: 88 per cent of community members surveyed told us they do not feel safe," Lejeune-Kaba said.
"In addition, 99 per cent of the 168,000 children who went to school before the crisis are no longer in school. Even more worrying, one in five of the children out of school is believed to have been forcibly recruited by armed groups," she added.
Die USA zeigen sich besorgt, dass das Waffenstillstandsabkommen, welches am 11. Januar geschlossen wurde, so wenig Wirkung zeigt. Neben den Auswirkungen auf die unmittelbare Sicherheit der Menschen oder die Möglichkeit des Schulbesuchs, besteht auch die Gefahr von Missernten in der kommenden Erntesaison, wenn die Felder nicht angemessen bestellt werden können. 
Die Rebellen hatten dem Waffenstillstandsabkommen zugestimmt, nachdem sie beinahe auf die Hauptstadt vorrücken konnten. Dies sicherte ihnen politischen Einfluss. Allerdings wurden in den vergangenen und Wochen keine Fortschritte für eine friedliche Transformation erzielt. 
Nun verwehrten sie fünf Ministern die Ausreise aus dem von ihnen kontrollierten Gebiet und forderten von Präsident Francois Bozize die Freilassung politischer Gefangener und die Eingliederung von 2.000 Mann in die reguläre Armee. Die umliegenden Staaten Tschad, Gabun, Kamerun, DR Kongo, aber auch Südafrika, sind mit mehreren Hundert Soldaten im Land, um einen möglichen weiteren Vormarsch der Rebellen zu stoppen.

Dienstag, 29. Januar 2013

UN-Drohneneinsatz wird konkreter - Rechtliche und ethische Diskussion dagegen noch in den Anfängen

 RQ-11 Raven Aufklärungsdrohne, hier im Einsatz eines US-Soldaten - Quelle: wikimedia 

Die UN treibt ihre Pläne zum Drohneneinsatz voran. Im Gegensatz zum europäischen Entwicklungsprojekt nEUROn geht es der UN offiziell nicht um den Einsatz bewaffneter Drohnen (UACVs), sondern um die Aufklärung.

In der Demokratischen Republik Kongo, in der rund 20.000 UN-Einheiten (in einem Gebiet etwa sechsmal so groß wie Deutschland) den Aufbau staatlicher Strukturen begleiten, die Zivilbevölkerung schützen und Militante bekämpfen sollen, könnten Drohnen die Aufklärungsfähigkeiten massiv verbessern.

Problematisch an den Plänen erweist sich jedoch folgende Aussage des UN-Beauftragten für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte, Ben Emmerson: "Die exponentielle Zunahme des Einsatzes von Drohnen stellt eine große Herausforderung für das internationale Recht dar." Zahlreiche Staaten würden für eine verbindliche rechtliche Lösung plädieren.

Die Lösung liegt also in der Reflexion und Diskussion des Einsatzes von unbemannten Luftfahrzeugen. Zum Beispiel die Frage, ob der Einsatz die Schwelle für ein offensives Vorgehen verändert. Nun wollen die Vereinten Nationen selbst Drohnen einsetzen.

Gleichzeitig forcieren sie Untersuchungen zum Einsatz von Drohnen seitens der USA im Rahmen des War on Terror. So notwendig das sein mag, dies passt nicht zusammen. Ohne eigene verbindliche Einsatzregeln und grundlegende Überlegungen zur Einsatz der Technologie führt auch eine Untersuchung des Gebarens der USA maximal zu neuen Erkenntnissen zur Frage der targeted killings. Nicht aber zu einem bewussteren Umgang mit Drohnen.

Der ist jedoch dringend notwendig. Bereits mehr als 70 Staaten nutzen Drohnen, viele weitere denken über eine Anschaffung nach.

Zudem stellt sich die Frage, ob der defensive Einsatz nicht doch zu einem Offensiven werden kann. Im Forbes-Magazin schrieb der Jura-Professor Gregory McNeal bereits im November des vergangenen Jahres:
"That resolution was broad enough to authorize the coalition air campaign in Libya. If the circumstances in the DRC change and pose an imminent threat of physical violence to civilians or human rights defenders, the unarmed drones deployed to the DRC could be armed and could legally use force to protect those threatened with harm."
Die UN sieht einen möglichen Einsatz eher unproblematisch. Ein Verantwortlicher der UN-Friedensmissionen sagte: “If and when we were to use UAVs, on a trial basis in the DRC, the usual procedures and consultations with legislative bodies will be respected." Genau diese fehlen aber, oder werden den technologischen Möglichkeiten nicht gerecht.

Die Regierung der DR Kongo, aber auch die von Ruanda und Burundi, sind skeptisch und fürchten die wahllose Datensammlung westlicher Geheimdienste. Dies wird mit den UN-Drohnen kaum möglich sein. Sie werden eher der Drohne auf dem Foto ähneln, als den aktuellen UACVs der USA. Doch soll der Einsatz ja auch nur ein erster Schritt sein, um für die Schlachtfelder von morgen gerüstet zu sein.

Mittwoch, 28. November 2012

Neue Rebellengruppe in Burundi fordert Regierung heraus

Autoritäre Regime müssen zunehmend Protest und Widerstand mit zivilgesellschaftlichen Wurzeln fürchten. Im ostafrikanischen Burundi hingegen setzt sich das fort, was in Afrika die vergangenen zwei Jahrzehnte bestimmt hat: Rebellengruppen fordern den umstrittenen und in manchen Regionen schwachen Zentralstaat heraus, bekämpfen dessen Sicherheitskräfte, begehen dabei aber oftmals massive Menschenrechtsverletzungen und versuchen Ressourcen unter ihre Kontrolle zu bringen, um ihren Kampf zu finanzieren.

Im vergangenen Monat ist in Burundi nun eine neue Gruppierung aufgetaucht. Sie nennt sich Murundi People's Front, 'the Saviours' (FPM-Abatabazi). Es ist bereits die sechste Rebellengruppe seit den Wahlen im Jahr 2010. In den vergangenen Tagen sollen neun Mitglider der FPM von Regierungssoldaten getötet worden sein. Die FPM dagegen nimmt die Verwundung von 17 Soldaten bei geringen eigenen Verlusten für sich in Anspruch. 

Was deren genauen Ziele sind, ist bisher noch unklar. Bisher proklamieren sie eine revolutionäre Agenda. Laut ThinkAfricaPress sagte der Sprecher der Rebellen, Fidèle Nzambiyakira: "We forcefully oppose the Burundi government's saturation of our rivers with the blood of Burundians. The time of revolt has come. We are tired of a bloodthirsty government."

Die Rebellen kamen aus der Demokratischen Republik Kongo nach Burundi, etwa 100 Mann stark soll die FPM-Abatabazi sein. Die kenianische Zeitung The East African hält eine politische Agenda und daraus resultierende positive Folgen im Hinblick auf Menschenrechtsverletzungen und Ressourcenkämpfe für möglich: 
To begin with, FPM is very quite different from previous rebel groups because it is composed of both Tutsi soldiers and elements from Union of Patriotic Revolutionaries (UPR) composed of a mixture of former FNL and CNDD-FDD combatants. The Forces for National Liberation (FNL) was the last Hutu rebel group to sign an agreement with Burundi in September 2006. And CNND-FDD, was the largest Hutu rebel group when it signed a 2003 peace deal with the Tutsi-controlled Burundi then, and put the country on the turnaround path on which it remains today. The CNND-FDD won elections in 2005, and has stayed put since.
Es scheint sich also nicht um eine ethnische oder wirtschaftliche Auseinandersetzung zu handeln. Vielmehr sollen die Rebellen aus Widerstand gegen außergerichtliche Tötungen seitens der Sicherheitskräfte Ende Oktober zur Waffe gegriffen haben.

Beobachter befürchten aber, dass das Land durch diesen bewaffneten Kampf gegen die Regierung zurück in einen blutigen Bürgerkrieg fallen könnte, welcher das Land bis 2006 fest im Griff hatte und seit 1993 schätzungsweise etwa 250.000 das Leben kostete. Dies würde auch die gesamte Region betreffen. Im Juni 2010 hieß es in einem Artikel der taz:
Eine Destabilisierung Burundis würde die gesamte Region treffen, da sich die anderen Regime dann ermutigt fühlen würden, aus Sicherheitsgründen politische Spielräume noch weiter einzuschränken, als sie es ohnehin tun. Außerdem sind die Konflikte der Region miteinander verzahnt: Nach UN-Recherchen erleichtern Teile von Burundis Staatsapparat den Gold- und Waffenschmuggel ruandischer Hutu-Milizen im Kongo, und Burundis Regierung werden aus dem eigenen Land dubiose Geschäfte in Uganda vorgeworfen. 
Des weiteren steht das Land vor einer weiteren Herausforderung: die zunehmende Landknappheit befeuert Konflikte um diese Ressource und hat in den vergangenen Jahren zu Spannungen innerhalb und zwischen sozialen Gemeinschaften geführt. Dazu eine Reportage von france24 aus dem Jahr 2011:

Montag, 5. November 2012

Uganda erwägt aus Protest gegen UN-Vorwürfe einen Rückzug aus allen Friedensmissionen

Uganda will sich aus allen regionalen peace keeping-Missionen der UN zurückziehen. Betroffen wären davon Truppen in Somalia, der Zentralafrikanischen Republik und der Demokratischen Republik Kongo. 

Grund ist ein UN-Bericht, der das Land beschuldigt, Rebellen in der Demokratischen Republik Kongo zu unterstützen. Um die diplomatischen Folgen abzumildern haben die Vereinten Nationen selbst den Bericht als unvollständig bezeichnet und betont, dass Ansichten von unabhängigen Experten nicht die der UN seien. Die Folgerungen können aber kaum angezweifelt werden, auch der Sicherheitsrat bezeichnete sie als zutreffend.



Ruanda soll die M23-Rebellen in der DR Kongo genauso unterstützen und protestiert ebenfalls gegen den Bericht. Die Rebellen sollen massive Kriegsverbrechen begangen haben. Mehrere unabhängige Quellen bestätigen die Vorwürfe aber, auch was die Unterstützung aus wirtschaftlichen Erwägungen betrifft.



Welche Folgen die Ankündigung für den Konflikt in der DR Kongo, aber auch für die UN-Missionen, besonders in Somalia, haben wird, ist offen. Zweifellos sorgt aber die Unterstützung der Rebellen mit dafür, dass der kongolesische Konflikt immer wieder aufs Neue entfacht wird und Tausende von Menschen zur Flucht gezwungen werden. 

Donnerstag, 18. Oktober 2012

DR Kongo: Anhaltende Kriegsverbrechen und ein möglicher Stellvertreterkonflikt

Der Konflikt in der Demokratischen Republik Kongo dauert seit der offiziellen Beendigung des Bürgerkrieges von 2003 weiter an. Viele Studien beschäftigen sich mit dem Versagen der MONUC-Mission, der fehlenden internationalen Unterstützung und möglichen Verbesserungen der Lage in dem Land, das mehr als sechsmal so groß wie Deutschland ist. Dennoch gibt es keinerlei substantielle Fortschritte in der humanitären Situation, geschweige denn ein Aufbrechen der unglaublich komplexen Konfliktstruktur.

Es ist offensichtlich, dass der Kampf um die dort vorhandenen Ressourcen zahlreiche militante Gruppen finanziert und so Hunderttausende Menschen zu Vertriebenen in ihrer eigenen Heimat geworden sind. Die UN beschreibt das Konfliktmanagement als eines "der schwierigsten und anhaltendsten" Probleme ihrer Geschichte. Nicht nur Milizen, auch die kongolesische Armee werden für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich gemacht. Eine völlig unzureichende Kontrolle von Waffenimporten in die Region lässt die Hoffnung auf eine Verbesserung der Situation kaum zu.






Der Journalist Paul Lindner war 2010 für die junge welt in der DR Kongo unterwegs:

Im Osten Kongos dauert der bewaffnete Konflikt bis heute an. Er endete nicht mit dem offiziellen Abschluß des »afrikanischen Weltkriegs«, wie das Schlachten im Ostkongo zwischen 1998 und 2003 von der damaligen US-Außenministerin Madeleine Albright genannt wurde. Millionen Menschen starben damals, als verschiedene Rebellengruppen, aber auch reguläre Truppen aus den Nachbarstaaten Ruanda, Burundi und Uganda ihr Unwesen trieben. Es war die Zeit der offenen Verteilungskämpfe um die riesigen, wertvollen Bodenschätze, die in den Ostprovinzen des Kongos lockten. Und weiter locken. Weder mit dem brüchigen Waffenstillstandsabkommen von 2003 noch den ersten mehr oder weniger »demokratischen Wahlen« 2006 nach über 40 Jahren gingen die Kämpfe zu Ende.
[...]
Die DR Kongo besitzt 70 Prozent des gesamten Weltvorkommens an Coltan. Doch bis heute scheint der »Schatz« eher ein Fluch zu sein als ein Segen für das Land. Die Blauhelmtruppe der UNO (MONUC), die mit etwa 18000 Soldaten das weltweit größte Kontingent darstellt, hat bisher kaum etwas zur Beendigung des Konflikts beigetragen. »In den Städten der Region sind Armee und MONUC präsent, doch wer in die ländlichen Gebiete zieht, stößt unweigerlich auf Paramilitärs und oft sogar auf Kinder, die mit Kalaschnikows bewaffnet sind und einen im besten Fall nur ausrauben wollen«, meint Gregor.
Familien fliehen vor Kämpfen zwischen regulärer Armee und Milizen, aufgenommen im Mai 2012 - Human Rights Watch

Neuere Berichte erwecken nun den Eindruck, dass die umliegenden Staaten, wie Ruanda und Uganda den Konflikt massiv befeuern. Eine Reportage von France24 vom Juli diesen Jahres berichtet:
The weapons haul amounted to a public relations coup for the rebels, since UN-appointed experts claimed in June the rebels were being illicitly armed by Rwanda's government.
These claims have been consistently denied by both Rwanda and the mutineers. “We, the M23 rebels, have captured arms in the field, from the Congolese army, so that means they are the ones supplying us,” Kazarama was at pains to point out, claiming that there was no need to rely on external military support.
The UN experts, however, are confident in their own claims. They accuse Rwanda's army of providing "weapons and ammunition" and of launching direct cross-border "interventions into Congolese territory to reinforce M23," in a process allegedly overseen by the country's defence minister and army chief.
If true, this represents a return to the bad old days, when Rwanda's Tutsi-dominated government manipulated the weaknesses of Congo's ramshackle and fragmented army, in order to extend their control over the cross-border mineral trade.
Bestätigt wird dies durch einen aktuellen Bericht von Human Rights Watch vom September 2012, welcher sich mit M23-Miliz befasst:
Rwandan officials may be complicit in war crimes through their continued military assistance to M23 forces, Human Rights Watch said. The Rwandan army has deployed its troops to eastern Congo to directly support the M23 rebels in military operations.
Human Rights Watch based its findings on interviews with 190 Congolese and Rwandan victims, family members, witnesses, local authorities, and current or former M23 fighters between May and September.
“The M23 rebels are committing a horrific trail of new atrocities in eastern Congo,” said Anneke Van Woudenberg, senior Africa researcher at Human Rights Watch. “M23 commanders should be held accountable for these crimes, and the Rwandan officials supporting these abusive commanders could face justice for aiding and abetting the crimes.”
Der Journalist Andre Vltchek war seinen Angaben nach lange Zeit vor Ort unterwegs, wie er auf dem Blog uk-africa Anfang Oktober berichtet:
As I mentioned, the cyberspace is constantly fed by the reports from major Western press agencies, but I appear to be the only foreigner around, with professional still and video equipment. And I am here in order to put the final touches, to my documentary film, not for some mass media-related assignment. There are obviously no uncomfortable questions being asked. Authorities are alert but generally at ease, they show no fear. They don’t shoot at me; they don’t try to arrest me this time. They just shoe me away as if I was some annoying fly. But I am persistently making my rounds, shuttling between the border from which I now clearly hear fighting, to the camp, IRC post and the airstrip where a Russian piloted UN MI-8 helicopter parks, ready for immediate departure.
What does the West know? What do the people in New York, London, Paris or Sydney imagine when one utters the names Rwanda, Burundi, Uganda or DR Congo separately or in one single breathe? And I am talking about the educated people, not the crowd that gets the news from the network television stations.
Unterstützt wird diese Sichtweise auch durch eine Studie der International Crisis Group von Anfang Oktober 2012, die zu dem Schluss kommt:
“It’s high time to prosecute war criminals, implement governance reforms, open political space for legitimate players and stop foreign meddling in Congolese affairs”, says Thierry Vircoulon, Crisis Group’s Central Africa Project Director. “That requires political will on the part of those who pay the bills of the Congolese and Rwandan regimes”.
Eine Zusammenfassung des Konflikts liefert folgende aktuelle Al-Jazeera-Reportage, welche der Frage eines Stellvertreterkonflikts nachgeht und einen Überblick über die Situation in der DR Kongo liefert:


Mittwoch, 4. April 2012

Vergeltung der LRA? Tausende seit Anfang März auf der Flucht vor neuen Überfällen

Die Kritik war massiv und so geben sich die Macher von Kony 2012 lernwillig und demütig. An ihrer Videokampagne aber halten sie fest, in einem zweiten Teil sollen jedoch auch Menschen aus der Zentralafrikanischen Republik und der Demokratischen Republik Kongo zu Wort kommen, wo sich die meisten Kämpfer der Lord's Resistance Army (LRA) nach ihren Angaben (andere Berichte gehen eher von Darfur aus) mutmaßlich aufhalten sollen. Eine detailliertere Berichterstattung könne der Kony 2012-Bewegung wieder mehr Auftrieb geben und Werbung um Spendengelder bei Prominenten erfolgreicher machen, sagen die Verantwortlichen.

Doch das Dilemma bleibt bestehen: Ist die riesige Aufmerksamkeit für einen einzelnen Mann gerechtfertigt? Verzerrt diese Fokussierung nicht massiv die Wirklichkeit? Und müsste der Ansatz nicht ein grundlegend anderer sein, als die bloße Unterstützung militärischer Operationen, welche bisher weder die LRA stoppen, noch zivile Opfer vermeiden konnten?

Ein wenig verbesserte sich in der jüngsten Vergangeneit die Lage, die entsandten Berater der USA haben das militärische Eingreifen effektiver gemacht. Eine neuerliche regionale Armeeoperation soll nun ebenfalls anlaufen. Auch das Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) begrüßt die regionalen und internationalen Initiativen, welche die  Verbrechen der LRA stoppen wollen. Gleichzeitig wird aber an die Militärs appelliert die Menschenrechte zu beachten und zivile Opfer zu vermeiden.

Seit Anfang März häufen sich zudem die Angriffe der LRA-Milizen, mehr als tausend Menschen flohen allein in der vergangenen Woche. Überlebende von LRA-Angriffen kommen hier zu Wort:



So stellt sich nun die Frage nach einem weiteren zwiespältigen Punkt der PR-Offensive: Kommt es aktuell zu Vergeltungsaktionen für die öffentlichkeitswirksame Jagd? Die taz schreibt in einem Artikel vom 04.04.12:

Allein im März wurden rund 70 Übergriffe gemeldet. Nach knapp einem Jahr relativer Ruhe sind die ugandischen Rebellen der LRA (Widerstandsarmee des Herren) des international gesuchten Warlords Joseph Kony seit Beginn dieses Jahres zurück im Nordosten des Kongo, aus dem sie 2009 Richtung Südsudan und Zentralafrikanische Republik geflohen waren. In kleinen Gruppen durchstreifen sie den Dschungel südlich des Garamba-Nationalparks. 

Es scheint, so die UN-Erkenntnisse, als würde sich keiner der hochrangigen Kommandeure oder gar Kony selbst im Kongo aufhalten. Er sei Hunderte Kilometer weiter nördlich, an der Grenze zwischen der sudanesischen Region Darfur und der Zentralafrikanischen Republik. Rund um Dungu werden etwa 60 LRA-Kämpfer vermutet, die in drei Gruppen durch die Wälder streifen. Aber vor ihnen sind Zehntausende auf der Flucht. 

Drohende Vergeltung kann kein Grund für eine Einstellung der Verfolgung sein. Doch auch die neuesten Versuche wirken kaum wie ein langfristiges, nachhaltiges Sicherheitskonzept, welches auch dann noch Bestand haben wird, wenn ein anderes Video die Marke von 100 Millionen Zuschauern überschreiten und die Masse der Facebook-User ihr digitales Mitleid über anderen Opfern ausschütten wird. Dann steht zu befürchten, dass sich die fehlenden grundlegenden Debatten um die Sinnhaftigkeit militärischer Operationen ohne Stützung zivilier Maßnahmen und der fehlende Versuch die regionalen Ursachen des LRA-Terrors zu verstehen deutlich bemerkbar machen werden.

Freitag, 23. März 2012

Erfolg für Kony 2012? Afrikanische Union will 5.000 Soldaten LRA-Führer jagen lassen Soldaten

Kony 2012-Befürworter werten es als Erfolg: Die Afrikanische Union (AU) will 5.000 Soldaten für die Jagd nach Kony bereitstellen. Doch ändert dies kaum etwas an der Gesamteinschätzung zu der Marketingkampagne.

Ohne hier die Einmaligkeit eines solchen Erfolges prognostizieren zu wollen (bloße Hochglanzvideos über Menschenrechtsvergehen werden nach einer gewissen Häufigkeit keine Folgen mehr haben), sprechen ganz konkrete Gründe für eine zurückhaltende Einschätzung.

Erstens sollen nun Soldaten aus Uganda und dem Kongo, die schon seit Jahren die LRA bekämpfen in Marsch gesetzt werden. Dabei sind die Truppen selbst für massive Menschenrechtsverletzungen verantwortlich. In zwei militärischen Operationen (Kimia II und Umoja Wetu) sollen kongolesische Truppen beispielsweise 2009 mehr als 700 Zivilisten getötet und dabei auch schwere Kriegsverbrechen verübt haben.

Zweitens ist ohnehin fraglich, ob eine Verhaftung Konys die Gefahr von Überfällen durch marodierende Banden und Rebellengruppen in einer Region, in der ein massives Sicherheitsvakuum herrscht, schmälern würde. Der Kriegsverbrecher Kony könnte ohne Zweifel zur Rechenschaft gezogen werden, doch die Kampagne suggeriert ja, dass damit viel weitreichendere Probleme gelöst würden. Dies ist nicht der Fall.

Die Reportage Buying Time for Peace (Einbetten leider deaktiviert) schildert die Versuche im Rahmen des MDRP-Projektes zur Wiedereinbindung ehemaliger Kämpfer der zahlreichen in der Great Lake-Region operierenden Rebellengruppen. Das Projekt wurde größtenteils von der Weltbank finanziert. Der Film macht deutlich, wie komplex und tief verankert die Probleme in Zentralafrika sind. Im Abschlussbericht vom Juli 2010 heißt es dann auch:

The experience of the MDRP affirms that a regional multi-partner coordinated response to DDR [Disarmament, Demobilication and Reintegration] was the most appropriate, if not the only possible approach to the regional conflict that had scarred the GLR [Great Lake Region].
Auch ein Bericht aus dem Jahr 2009 eines überregionalen Peace Building Comittees kommt zu der Einschätzung:
Experiences from northern Uganda indicate that intervention that lacks effective civilian protection mechanisms tend to result in a backlash from the LRA. For example, Operation Iron Fist in Sudan and Lightening Thunder in DRC resulted into increased humanitarian catastrophe. The ICC arrest warrants generally made dialogue more difficult. The draft bill before the US Senate, names the ‘Lord’s Resistance Army Disarmament and Northern Uganda Recovery Act of 2009’, shows confidence in the regional security forces doing what they have so far failed to do, that is, end the LRA conflict by military means.
Dem kann an dieser Stelle nichts hinzugefügt werden.

Mittwoch, 21. März 2012

Beyond Kony 2012 - Die Kampagne läuft ins Leere

Eigentlich ist dieser Blog nicht der Platz, um eine so populäre Kampagne wie Kony 2012 zu kommentieren. Das Original-Video hat mittlerweile mehr als 80 Millionen Views auf Youtube und auch die großen Medien konnten das Werk kaum ignorieren. Zurück bleibt aber ein fahler Beigeschmack, da die Rezeption beweist, wie wenig das eigentliche Thema von Interesse ist und wie wenig virales Marketing in dieser Form daran ändern kann. 

Denn gemessen an der Aufmerksamkeit um das Projekt stellt sich doch die Frage, warum zu den eigentlichen Hintergründen so wenig geschrieben wurde. Nicht den Fragen nachgegangen wurde, für welche Gräueltaten Joseph Kony wirklich verantwortlich gemacht wird, wie der Stand der Ermittlungen des Internationalen Strafgerichtshofs ist und welches Problem die Lord´s Resistance Army (LRA) aktuell darstellt.

Stattdessen in der Berichterstattung: der Macher des Videos, Jason Russell, ist zusammengebrochen. Nichtregierungsorganisationen kritisieren die Machart, andere die Verbreitungswege, nämlich Facebook und Twitter, andere, wie der Internationale Strafgerichtshof, Amnesty International, oder Human Rights Watch loben das Video ausdrücklich. Doch die Hintergründe der eigentlichen Geschichte behalten ihren üblichen Platz im kaum wahrgenommenen Nachrichtenticker. 

Hier zeigt sich, wie wenig das Video wirklich ausrichtet. Eigentlich wäre an sich nichts dabei, Aufmerksamkeit auf ein bestimmtes Thema zu lenken, auch mit solchen Hochglanzvideos ohne solide Fakten. Dies kann jedoch nur einen Nutzen haben, wenn ein allgemeines Bewusstsein zu dem Thema existieren würde. Dies ist aber nicht der Fall. 

Das Video weckt den Großteil der Mediennutzer aus einem tiefen Desinteresse. Es unternimmt aber keinen Versuch dieses geweckte Interesse wirklich zu nutzen (außer Action-Kits zu bestellen) und macht sich so selbst überflüssig. So kann an dieser Stelle kein Plädoyer für den Macher und die Organisation Invisible Children unternommen werden, auch wenn auf dem Papier hehre Absichten stehen mögen. Folgendes satirisches Video mit einem Ausschnitt von Charlie Brooker in der britischen Sendung 10 o´clock live kann diese Zwiespältigkeit vielleicht besser illustrieren:


An dieser Stelle der Versuch, ein paar Fakten zu den tatsächlichen Hintergründen der LRA zusammenzutragen und so vielleicht nachhaltigeren Eindruck zu hinterlassen. Zunächst, die LRA wird in Uganda selbst nicht mehr als massives Problem wahrgenommen, wie es auch in einem ZEIT-Leserartikel vom 16.03. heißt:
Fakt ist: Kony gehört vor das internationale Kriegsverbrechertribunal in Den Haag. Doch die sicherheitspolitischen Probleme Ugandas sind längst andere: die in Entebbe zu Forschungszwecken gelagerten, jedoch völlig ungesicherten Proben höchst gefährlicher Biostoffe wie Marburg- oder Ebolavirus zum Beispiel. Oder die ugandische Beteiligung an der Bekämpfung der Al-Shabaab-Milizen in Somalia, in deren Folge es auf das Land im Juli 2010 zwei tödliche Vergeltungsanschläge gab. 
Daneben gibt es enorme soziale Konflikte. Wie in anderen afrikanischen Ländern mit zu schnell wachsender Bevölkerung und korrupten, sich an der Macht festkrallenden Polit-Eliten wie zuletzt in Burundi oder Malawi gibt es auch in Uganda seit Musevenis viertem Wahlsieg im Februar 2011 immer wieder Zusammenstöße zwischen unzufriedenen Bevölkerungsgruppen und der Polizei.
Dies resultiert aus der einfachen Tatsache, dass Uganda kaum noch Operationsgebiet der LRA ist. Schon seit vielen Jahren nicht mehr. Am 13. Oktober 2005 klagte der Internationale Strafgerichtshof (ICC) Joseph Kony als LRA-Führer wegen Massenmordes, Vergewaltigung und Zwangsrekrutierung von Kindersoldaten an.

Doch schon damals war völlig klar, dass der Gerichtshof in Den Haag, der über keine eigenen Polizeikräfte verfügt, kaum Chancen hat Kony ohne regionale Hilfe zu fassen. Deswegen liefen erste Aktionen der ugandischen Armee, aber auch regionaler UN-Missionen an. Auch die kongolesische Armee startete eine (zum Teil auf die LRA bezogene) Offensive.

Seit den 1980er Jahren führt die LRA ihren (zunächst ethnisch motivierten) Kampf, der aber schon lange keinen ernsthaften politischen Hintergrund hat und unbestritten der Strafverfolgung bedarf. Zwischen 2000 und 2008 gab es Friedensgespräche, doch letztlich scheiterten diese. Auch das Vorgehen der UN und regionale Militäreinsätze verhinderten das Morden nicht, im Gegenteil, in deren Zuge kam es zu schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen.

Nachdem es zwischen 2006 und Ende 2008 ruhig geblieben war, kam es wieder zu LRA-Überfällen. Im November 2009 gab es dann vermehrt Berichte über Massaker an der Zivilbevölkerung in der Zentralafrikanischen Republik (ZAR). Die Lord´s Resistance Army wich aufgrund der Militäroperationen der ugandischen Armee und Blauhelm-Truppen in die ZAR aus und verübte dort Gewalttaten an Zivilisten. So viel zur Sinnhaftigkeit der geforderten Unterstützung der ugandischen Armee.



Bei einem Vorfall drangen zum Beispiel nach Angaben von Beobachtern etwa 40 bewaffnete Kämpfer in ein Dorf ein, morderten, plünderten und nahmen Gefangene. Kurze Zeit später hieß es laut der UN, dass aufgrund der Militäraktionen nur noch etwa 100 LRA-Kämpfer im Nordosten der Demokratischen Republik Kongo operierten, der Rest sei eben in die Zentralafrikanische Republik vertrieben worden, darunter auch Joseph Kony.

Gleichzeitig wurde bekannt, dass die multinationale Militäroperation mit der ugandischen Armee und der MONUC-Mission Vergeltungsaktionen der LRA in der DR Kongo mit mehr als tausend Toten seit Dezember 2008 provoziert hatte.

Mit Stöcken und Äxten vergewaltigten und töteten die LRA-Kämpfer (Quelle: HRW)

Im Dezember 2009 wurden dann detailliertere Berichte veröffentlicht, in denen es hieß, dass die LRA in den vorhergehenden zehn Monaten mehr als 1.200 Zivilisten in Hunderten von Überfällen töteten. In den folgenden Monaten wurde es stiller, bis Anfang 2010 sogar die Ankündigung der LRA verbreitet wurde, den bewaffneten "Kampf" (angeblich für eine Theokratie in Uganda) einstellen zu wollen.

Im März 2010 kam es wieder zu Angriffen in der DR Kongo. In den Berichten zu den zahlreichen Morden wurde aber schon darauf hingewiesen, dass die LRA-Rebellen danach wohl in den Sudan, genauer nach Darfur, geflüchtet seien. Dort töteten die Rebellen weiter. Ein weiteres Massaker mit mehr als 300 Toten wurde in dieser Zeit ebenfalls aufgedeckt, Schritte für ein anderes Vorgehen wurden aber nicht eingeleitet. 

Im Mai schließlich wurden mehr als 100 Morde öffentlich, Dutzende Kinder und Frauen wurden weiter entführt, wieder in der DR Kongo. Regionale UN-Truppen konnten die Gräueltaten offensichtlich nicht verhindern. Denn das Gebiet ist schwer zu kontrollieren und die UN-Truppen können nur unzureichenden Schutz bieten, genauso wie die reguläre Armee. In einem damaligen AP-Artikel hieß es zu einem Vorfall:
The young woman with the hacked-off lips and stitches where one ear used to be shakes her head when asked why rebels did this to her, then whispers that the attackers who came from across the river were angry because she kept crying for mercy and calling on God for help. 
Mitte Oktober 2011 boten die USA an, sich mit etwa 100 Soldaten an der LRA-Verfolgung zu beteiligen und U.S.-Präsident Barack Obama erklärte in einem Brief an den Kongress, dass die Soldaten vor allem als Ausbilder die Jagd nach Kony erfolgreich zu Ende bringen sollten. Die ganze Aktion basierte auf einem Gesetz vom Mai 2010 und nachdrücklicher politischer Lobby-Arbeit, fast zwei Jahre vor der Veröffentlichung von Kony 2012.

Doch militärische Unterstützung ist meistens 
keine abschließende Lösung. Vier Monate nach der Entsendung wurde in einem Bericht des Magazins Stars and Stripes deutlich, dass die Intervention, die Invisible Children nachdrücklich unterstützt, alleine kaum Erfolge zeigen wird:
On Tuesday, the Washington-based advocacy group Resolve released a report assessing the Obama administration’s efforts against the LRA. The group said the U.S. should invest more in early warning systems for civilians, apply more diplomatic pressure aimed at encouraging closer cooperation among the countries where the LRA operates and deploy helicopters to the region so African militaries can respond more rapidly to reported LRA attacks.
“Joseph Kony and senior LRA commanders remain a very real threat to peace and stability in central Africa, and have proven they can survive halfhearted efforts aimed at defeating them,” said Paul Ronan, Resolve’s director of advocacy. “While it’s a huge step forward, President Obama’s LRA strategy runs the risk of becoming another well-intentioned but ultimately unsuccessful effort, unless additional steps are taken immediately.”
Zwar gebe es Fortschritte und die Zahl der Kämpfer sei von einstmals mehr als 10.000 auf wenige Hundert zurückgegangen, doch diese Entwicklung zeigt sich schon seit mehreren Jahren. Außerdem hielt die LRA dies auch in der Vergangenheit nicht davon ab, Überfälle zu verüben. 

Warum die Kritik gegen die Kampagne Kony 2012 trotz des offensichtlichen schleppenden Prozesses gerechtfertigt ist, illustriert ebenfalls folgende Karte. Sie zeigt LRA-Angriffe zwischen Oktober 2008 und November 2009:


Quelle: HIU/OCHA

Der regionale Charakter ist überdeutlich, weswegen eine einseitige Projektion des Problems auf Uganda seit vielen Jahren keinen Sinn mehr macht. Aber vor allem wird sichtbar, dass die LRA ein Symptom des regionalen Konflikts ist. Die ZAR, Teile des Sudan, große Teile der DR Kongo sind Regionen mit einem massiven Sicherheitsvakuum und ohne regionale Sicherheitsarchitektur. 

Unabhängig wie viele UN-Soldaten oder U.S.-Ausbilder in der Region operieren, lässt sich eine Beendigung des LRA-Terrors nur langfristig mit einer Stützung der fragilen Staatlichkeit und dem Wiederaufbau zivilgesellschaftlicher Strukturen in der Region erreichen. Trotz einiger militärischer Erfolge der ugandischen Armee wurden deshalb im Kampf gegen die LRA kaum Fortschritte erzielt. Das Centre for Research on Globalization schrieb zur U.S.-Mission:
While the pro-war filmmakers behind KONY 2012 naively call for the US military to assert its place in the conflict, an independent fact finding mission would be far more effective in assessing the seriousness of the LRA threat in the present day.
Ein Bewusstsein zu schaffen und Aufmerksamkeit zu erregen hat eine hohe Bedeutung, ohne Zweifel. Die Anerkennung der Komplexität des Kampfes gegen asymmetrische Akteure und die Interdependenz von regionalen Konflikten aber auch. Ohne diese wird die Anklage beim ICC noch lange rein formaler Natur bleiben und auch Facebook-Likes, Poster und Aufkleber werden daran nichts ändern. 

Dienstag, 10. August 2010

Mehr als hundert Tote, Zehntausende auf der Flucht: Der Osten des Kongo bleibt Kriegsgebiet


Mehr als hundert Tote und mehr als 90.000 Menschen auf der Flucht. Das ist die bisherige Bilanz einer Offensive der kongolesischen Armee (FARDC) gegen Anhänger der Rebellengruppe Allied Democratic Forces (ADF), die im Osten der DR Kongo mit 600 bis 800 Mann operieren soll. Die Armee ließ in den vergangenen Tagen verlauten, sie habe eine Basis der Rebellen eingenommen und die Gruppe zerschlagen. Die meisten Kämpfer seien nach Uganda geflohen. Was wie eine Erfolgsmeldung aussieht, zeigt das Dilemma der fragilen Staatlichkeit und der durchlässigen Grenzen in diesem Gebiet auf. Denn die ADF-Kämpfer wurden für die Anschläge in Kempala, als Selbstmordattentäter fast 80 Menschen in den Tod rissen, mitverantwortlich gemacht. Sie sollen Verbindungen zu der somalischen Gruppe Al-Shabab haben, die wiederum Al-Quaida-Kämpfer in ihren Reihen beherbergt und gut vernetzt ist. Schon vor mehr als zwei Jahren gab es Warnungen, dass sich die Gruppe im Osten des Kongo einnisten würde. Doch erst die mögliche Verbindung mit den Terroranschlägen intensivierte die laufenden Armee-Operationen.

Die taz schrieb am 01.08.10 über die möglichen Verbindungen der Gruppe und das Vorgehen der Armee, welches z. T. die Flüchtlingsströme erst auslöste:
Ostafrikas Krieg gegen somalische Islamisten und weitere vermutete Verbündete al-Qaidas ist um eine neue, gefährliche Front reicher geworden: die Bergwälder Ostkongos an der Grenze zu Uganda. Über 100.000 Menschen sind rund um die Stadt Beni auf der Flucht vor einer Großoffensive der kongolesischen Armee gegen ugandische Rebellen in den schwer zugänglichen Wäldern des Rwenzori-Bergmassivs. Die Rebellen der ADF (Allied Democratic Forces) arbeiten nach amtlichen ugandischen Angaben mit Somalias Islamistenmiliz al-Shabaab zusammen. Auch von offizieller Seite im Kongo ist zuweilen zu hören, man befinde sich im Krieg gegen al-Qaida. 

Am 25. Juni begann Kongos Regierungsarmee eine Großoffensive gegen die ADF im Gebiet um Beni. Die "Operation Rwenzori" äußert sich, wie alle kongolesischen Regierungsoffensiven gegen bewaffnete Gruppen im Ostkongo, vor allem in Übergriffen gegen die Zivilbevölkerung, die zu Fluchtbewegungen führen. Internationale Hilfswerke zählen im Gebiet um Beni 90.000 neue Vertriebene, kongolesische Quellen noch viel mehr. Viele Menschen fliehen in Reaktion auf anonyme Pamphlete, die die unmittelbar bevorstehende Einnahme bestimmter Orte durch die ADF ankündigen und der Bevölkerung raten, sich vorher in Sicherheit zu bringen.

Ausgerechnet während in Uganda der Zusammenhang zwischen ADF und radikalen Islamisten hervorgehoben wird, regt sich im Kongo massiver Protest gegen die Übergriffe des eigenen Militärs im Kampf gegen die ADF. Von den eigenen Soldaten, nicht von Islamisten, geht der Terror gegen die Zivilbevölkerung aus 
Dazu auch ein Beitrag vom iranischen PressTV von Ende Juli 2010:


Eine Reuters-Auflistung von Anfang August zeigt, wie zahlreich die Konflikte in der DR Kongo weiter schwelen und wie grotesk der Plan alle UN-Truppen abzuziehen, ohne eine weiterführende Strategie mit regionalen Streitkräften entwickelt zu haben, wirkt:

SIMMERING CONFLICTS

The intervention of Rwanda in 2009 helped end fighting by Rwandan Tutsi-led CNDP rebels, whose leader Laurent Nkunda was arrested and is awaiting trial in Kigali.

CNDP have since officially been integrated into the army, but rights groups say they maintain control of swathes of land and are extracting taxes and mining cassiterite and coltan.

Congo's army continues to try to oust Rwandan Hutu FDLR rebels, who are said to derive 75 percent of their funding from minerals and gold smuggling. It has also launched an offensive against Ugandan ADF rebels, prompting more than 60,000 to flee.

Former government militias, known as the Mai Mai, have splintered and mount random attacks.

A rebel assault in western Equateur province in April has prompted an exodus of 100,000 refugees to neighbouring Congo Republic, while attacks from Uganda's separate rebel LRA in the north underscore wider instability.

While busy backing the army, U.N. peacekeepers are under pressure from Kabila to pull out of Congo by the end of 2011.


What to watch:

-- U.N. peacekeepers. The U.N. acquiesced to Congolese demands and withdrew 1,700 in June, leaving 20,000 others still in country. The U.N. says further withdrawals will depend on the security threat, but Congo insists on all blue helmets leaving by the end of next year.

-- Land and ethnicity. These two issues remain at the heart of Congo's simmering conflicts, especially in the eastern Kivu provinces. Land rights, the movement of people and political manipulation of these issues risk leading to further violence.

-- CNDP ex-rebels. Current leader Bosco Ntaganda is wanted by the International Criminal Court for war crimes, and he could face a challenge from General Gad, a rising CNDP figure.

-- ADF-NALU rebels. Supported from abroad, around 600 rebels are well-trained and want an Islamic state. Uganda reinforced its border and Congo is pursuing the rebels in North Kivu.

-- Intervention from neighbours. Once hostile due to support for local rebel groups, relations with neighbouring Uganda and Rwanda have warmed. But both countries face a testing year and any trouble in either country could have repercussions in Congo.

Sonntag, 2. Mai 2010

Erneutes Massaker der LRA fordert mehr als 100 Tote in der DR Kongo - Erfolge der Armee gering


Neues Massaker in der Demokratischen Republik Kongo aufgedeckt: Laut UN-Angaben sollen Rebellen der Lord's Resistance Army (LRA) mehr als 100 Menschen misshandelt, gefoltert und getötet haben. Die Vorfälle sollen sich bereits im Februar in dem Dorf Kpanga ereignet haben. Viele weitere Bewohner entgingen dem Tod, wurden aber schwer verletzt. 


Mehr als 250 Menschen sollen die Rebellen in den vergangenen Wochen entführt haben, darunter auch 80 Kinder. Das Morden und Foltern geht fast unbemerkt von der Öffentlichkeit vor sich. Denn die vielen Toten gab es bereits im Februar, auch danach kam es immer wieder zu Zwischenfällen. Das Gebiet ist schwer zu erreichen und die UN-Truppen können nur unzureichenden Schutz bieten, genauso wie die reguläre Armee. In einem AP-Artikel heißt es:
The young woman with the hacked-off lips and stitches where one ear used to be shakes her head when asked why rebels did this to her, then whispers that the attackers who came from across the river were angry because she kept crying for mercy and calling on God for help.

Cornelia Yekpalile, a 23-year-old mother of four children, was mutilated 18 days ago when she went to the fields near her village of Kpizimbi, set in dense forest in northeast Congo, to collect spinach-like pondu leaves to cook for lunch.
Ende März wurde ein Massaker aufgedeckt, bei dem ebenfalls im Nordosten des Landes mehr als 300 Menschen den Rebellen zum Opfer fielen. John Holmes, der UN-Untergeneralsekretär für humanitäre Angelegenheiten, sagte, es habe zwar Erfolge der kongolesischen und ugandischen Armee gegeben, die Rebellen seien aber nun weiter zerstreut. Dies erschwert den Kampf gegen die Rebellen, die oft einfach in den Sudan oder die Zentralafrikanische Republik ausweichen.

Samstag, 24. April 2010

Bis zu 47 Zivilisten sterben durch die kongolesische Armee - UN versprechen besseren Schutz


Zunächst war von dem Vorfall am Osterwochenende nur bekannt geworden, dass bei Gefechten zwischen zwei verfeindeten Stämmen im Nordwesten des Kongo, in der Provinz Equateur, mindestens 26 Menschen getötet wurden. Dabei griffen Angehörige einer Stammesgruppe u.a. auch das Parlament und den Flugplatz an. Die kongolesische Armee (FARDC) konnte erst nach langen Gefechten wieder die Kontrolle übernehmen. Ein Soldat und zwei UN-Mitarbeiter starben. Zu den bisher genannten Toten wurde nichts bekannt. Doch nun gibt es Berichte, dass mindestens 47 Menschen getötet wurden und darunter mindestens elf Zivilisten seien. Die BBC berichtet, dass eine lokale Menschenrechtsgruppe auch den Tod von 31 weiteren Menschen untersuchen würde. Die Toten sollen auch nicht im Gefecht gestorben, sondern exekutiert worden sein.
Erst die Unterstützung von UN-Truppen beendete den Kampf, der von einer Auseinandersetzung um Fischerei-Rechte ausgelöst wurde. Der Chef der MONUC-Mission und Abgesandte des Generalsekretärs Alan Doss versprach bei einem Besuch in Mbandaka einen besseren Schutz der Zivilisten. Zudem rief er alle Parteien zum Gewaltverzicht auf. Doch noch in diesem Jahr soll der Abzug der MONUC-Mission teilweise beginnen, vor allem aus dem relativ ruhigen Nordwesten. Und die FARDC gilt als äußerst brutal und hat zahlreiche ehemalige Rebellen in ihren Reihen. Ob diese die Sicherheit gewährleisten kann und will, kann nur schwer eingeschätzt werden.

Dienstag, 6. April 2010

Mindestens 26 Menschen in der DR Kongo getötet - drei UN-Mitarbeiter unter den Opfern


Keine LRA, keine FDLR, keine anderen Rebellen. Diesmal ging es um Streitigkeiten zwischen zwei verfeindeten Stämmen, bei denen die kongolesische Armee (FARDC) mit Hilfe der UN intervenieren wollte. Doch dann griffen Kämpfer die Soldaten der FARDC an und überrannten den Flugplatz der Region in der Stadt Mabandaka. Zunächst hatten die Angehörigen des Stammes Enyele den Sitz des Regionalparlaments und das Anwesen des Gouverneurs attackiert. Viele Zivilisten wurden dabei getötet, zudem starben drei UN-Mitarbeiter, darunter ein Friedenshüter aus Ghana. AP berichtet von insgesamt 26 Toten.

BBC

Die Kämpfe stehen nicht im Zusammenhang mit der sonstigen Gewalt, sondern wurden als Ressourcenkonflikt klassifiziert. Nach langen Gefechten soll sich der Flughafen wieder unter Kontrolle der Armee befinden, die Angaben diesbezüglich sind aber widersprüchlich. Der Vorfall weckt erneute Zweifel, ob der baldige Truppenabzug der UN-Mission MONUC nicht ein zu großes Machtvakuum in weiten Teilen des Landes hinterlassen wird.

Montag, 29. März 2010

Massaker mit mehr als 300 Toten in der DR Kongo aufgedeckt - LRA weist Verantwortung von sich


Die "Lord's Resistance Army" (LRA) soll bei einem bisher unentdeckten Massaker im Dezember 2009 mehr als 300 Menschen getötet haben. Nach BBC-Angaben gab es 321 Tote. Der Massenmord soll im Nordosten der DR Kongo verübt worden sein und wurde von der UN und von Human Right´s Watch (HRW) bestätigt. Die BBC schreibt:
In the latest attack, the rebels hacked to death villagers and made others carry looted goods. One abductee, 17-year-old Jean-Claude Singbatile, was captured with a group of friends and spent days carrying bags of salt. "As we marched, the LRA killed people - two at one village, three at the next and then four at the next," he told the BBC. "They wanted to kill me, but the leader said I should be kept alive, as they needed strong soldiers." Eventually, one of the rebels warned him that he would also be killed and should take his chance and run for it. "He warned me because he is an Azande, like me," said Jean-Claude, referring to his ethnic group.

Mehrere Tage wüteten die Rebellen bei ihrem 100 Kilometer-Marsch zwischen dem 14. und 17. Dezember in der Region. Einen Monat später verkündete die Gruppe das Ende ihres Kampfes. Seitdem tötete sie in Uganda, der Zentralafrikanischen Republik und der DR Kongo mehr als 120 Menschen.

HRW

Die Armee des Kongo konzentriert sich gerade auf die Zerschlagung der "Forces démocratiques de libération du Rwanda" (FDLR) und verkündete in ihrer Offensive mehr als 600 Rebellen getötet zu haben. Gleichzeitig konkretisierten Offizielle der kongolesischen Regierung die Abzugsforderungen. Wie allerdings die reguläre Armee ohne logistische und militärische Unterstützung die Landstriche im Osten und Nordosten unter Kontrolle bringen und halten soll, ist aber völlig unklar.

Im Bericht von HRW heißt es:
The United Nations Peacekeeping Mission in Congo (MONUC) has some 1,000 peacekeeping troops in the LRA-affected areas of northeastern Congo - far too few to protect the population adequately, given the area's size.  Yet instead of sending more troops, the peacekeeping force, under pressure from the Congolese government to withdraw from the country by July 2011, is considering removing some troops from the northeast by June in the first phase of its drawdown.
Währenddessen hat die LRA die Vorwürfe zurückgewiesen. Ein Sprecher der Gruppe sagte in Nairobi, man habe "keine Probleme mit den Menschen im Kongo" und würde weiter für einen Waffenstillstand eintreten.


Zu den Opfern in der ZAR, in Uganda und im Sudan sagte er nichts. Auch nicht zu den mehr als 800 Toten bei einem Massaker im Dezember 2008. Den Bericht von HRW kommentierte er mit den Worten, er sei "eine Erfindung". Dort wird die Verantwortlichkeit in deutlichen Worten beschrieben:
The attack was well-planned and organized. Under the leadership of at least two LRA commanders, Lt. Col. Binansio Okumu (also known as Binany)27 and a commander known as “Obol” (see below), LRA combatants attacked a succession of villages and towns, each time posing as Ugandan or Congolese army soldiers first, then killing and looting, before taking with them large numbers of abductees tied together. The tactics used by the LRA during the Makombo operation indicate that their purpose was to kill, abduct, and pillage. The operation may in part have been to re-supply the group with new recruits and essential supplies, such as salt, sugar, batteries, and clothes.
Hinzu kommt, dass die LRA mittlerweile in mehrere Gruppen von 80 bis 250 Mann zerfallen ist und so ein Oberbefehl kaum mehr existiert. Oft richten sich die Gewalttaten nach den  Bedürfnissen und dem Versorgungsstatus der Rebellen.

Ausführlich und sehr erhellend ist dieses Video der Stanford-Universität zu einer Vorlesung Ende Februar über die DR Kongo. Keine Kurzinformation, sondern eine ausführliche Abhandlung über den Verlauf und die Wurzeln des Konflikts: