Die UN treibt ihre Pläne zum Drohneneinsatz voran. Im Gegensatz zum europäischen Entwicklungsprojekt nEUROn geht es der UN offiziell nicht um den Einsatz bewaffneter Drohnen (UACVs), sondern um die Aufklärung.
In der Demokratischen Republik Kongo, in der rund 20.000 UN-Einheiten (in einem Gebiet etwa sechsmal so groß wie Deutschland) den Aufbau staatlicher Strukturen begleiten, die Zivilbevölkerung schützen und Militante bekämpfen sollen, könnten Drohnen die Aufklärungsfähigkeiten massiv verbessern.
Problematisch an den Plänen erweist sich jedoch folgende Aussage des UN-Beauftragten für Terrorismusbekämpfung und Menschenrechte, Ben Emmerson: "Die exponentielle Zunahme des Einsatzes von Drohnen stellt eine große Herausforderung für das internationale Recht dar." Zahlreiche Staaten würden für eine verbindliche rechtliche Lösung plädieren.
Die Lösung liegt also in der Reflexion und Diskussion des Einsatzes von unbemannten Luftfahrzeugen. Zum Beispiel die Frage, ob der Einsatz die Schwelle für ein offensives Vorgehen verändert. Nun wollen die Vereinten Nationen selbst Drohnen einsetzen.
Gleichzeitig forcieren sie Untersuchungen zum Einsatz von Drohnen seitens der USA im Rahmen des War on Terror. So notwendig das sein mag, dies passt nicht zusammen. Ohne eigene verbindliche Einsatzregeln und grundlegende Überlegungen zur Einsatz der Technologie führt auch eine Untersuchung des Gebarens der USA maximal zu neuen Erkenntnissen zur Frage der targeted killings. Nicht aber zu einem bewussteren Umgang mit Drohnen.
Der ist jedoch dringend notwendig. Bereits mehr als 70 Staaten nutzen Drohnen, viele weitere denken über eine Anschaffung nach.
Gleichzeitig forcieren sie Untersuchungen zum Einsatz von Drohnen seitens der USA im Rahmen des War on Terror. So notwendig das sein mag, dies passt nicht zusammen. Ohne eigene verbindliche Einsatzregeln und grundlegende Überlegungen zur Einsatz der Technologie führt auch eine Untersuchung des Gebarens der USA maximal zu neuen Erkenntnissen zur Frage der targeted killings. Nicht aber zu einem bewussteren Umgang mit Drohnen.
Der ist jedoch dringend notwendig. Bereits mehr als 70 Staaten nutzen Drohnen, viele weitere denken über eine Anschaffung nach.
Zudem stellt sich die Frage, ob der defensive Einsatz nicht doch zu einem Offensiven werden kann. Im Forbes-Magazin schrieb der Jura-Professor Gregory McNeal bereits im November des vergangenen Jahres:
"That resolution was broad enough to authorize the coalition air campaign in Libya. If the circumstances in the DRC change and pose an imminent threat of physical violence to civilians or human rights defenders, the unarmed drones deployed to the DRC could be armed and could legally use force to protect those threatened with harm."
Die UN sieht einen möglichen Einsatz eher unproblematisch. Ein Verantwortlicher der UN-Friedensmissionen sagte: “If and when we were to use UAVs, on a trial basis in the DRC, the
usual procedures and consultations with legislative bodies will be
respected." Genau diese fehlen aber, oder werden den technologischen Möglichkeiten nicht gerecht.
Die Regierung der DR Kongo, aber auch die von Ruanda und Burundi, sind skeptisch und fürchten die wahllose Datensammlung westlicher Geheimdienste. Dies wird mit den UN-Drohnen kaum möglich sein. Sie werden eher der Drohne auf dem Foto ähneln, als den aktuellen UACVs der USA. Doch soll der Einsatz ja auch nur ein erster Schritt sein, um für die Schlachtfelder von morgen gerüstet zu sein.
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