Konfliktbearbeitung: Risiko Unterfinanzierung

Die Tagesschau berichtete in den vergangenen Tagen von der humanitären Situation in der Region des Tschadsees, vor allem auf der nigerianischen Seite. 

Die Sicherheitslage erlaubt es immer noch nicht, Hilfskonvois, Ärzte und Helfer dorthin zu schicken. Was an Informationen verfügbar ist, stammt zu einem großen Teil aus Erzählungen der Vertriebenen. Sie berichten von Gewalt, von Mord, Vergewaltigung, Krankheit und vor allem von Hunger.
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Die humanitäre Katastrophe ist keineswegs auf den Nordosten Nigerias beschränkt. Die Nachbarstaaten Niger, Kamerun und Tschad sind ebenso betroffen. Und die Krise ist auch nicht ausschließlich Folge des Terrorismus. Der Klimawandel lässt den Tschadsee austrocknen. Dadurch fehlt Wasser auf den einst fruchtbaren Feldern, die Nahrungsmittelproduktion reicht einfach nicht mehr aus.

Die ist mittlerweile so zäh und anhaltend, dass auf UN-Ebene Vertreterinnen und Vertreter vor den Folgen warnen. Für eine angemessene und zeitnahe Reaktion ist es jedoch schon zu spät:

Das Ganze wird aufgrund der weiterhin fehlenden Aufmerksamkeit und der damit verbundenen mangelnden Bereitstellung an Mitteln besonders dramatisch. Seit der Entführung der nigerianischen Schulmädchen (die Erste!) sind fast zweieinhalb Jahre vergangen, seitdem werden das Phänomen Boko Haram und die Folgen der Gewalt durch die Milizen und durch das Militär kaum mehr medial oder öffentlich widergespiegelt. Ein Blick auf die aktuellen Finanzierungsziele der UN-Agentur OCHA macht die Folgen deutlich:

Screenshots UN OCHA

Je nachdem, welche Zahlen man betrachtet, schwanken die zugesagten Mittel zwischen 22 (Humanitärer Reaktionsplan) und 54 (Gesamtfinanzierung) Prozent der tatsächlich benötigten Höhe. Egal was man betrachtet, es ist sicher keine auskömmliche Ausstattung um mehr als das Nötigste zu leisten. Das bringt sicherheitspolitische Gefahren mit sich. Hunderttausende Menschen leben nahezu isoliert, bewaffnete Gruppen können kaum gestört agieren. Solche unkontrollierten Rückzugsräume sind besonders in der Region des Tschadsees gefährlich, weil potentiell nicht nur Boko Haram, sondern auch andere militante Gruppen (aus dem Tschad oder Niger) diese nutzen könnten. Und auch in Sachen Fluchtursachen und Konfliktvermeidung wirft die aktuelle Situation kein gutes Licht auf die internationale Diplomatie. IP schrieb schon Anfang 2016:

Noch immer haben die Regierungen der Region keinerlei Strategie gegen die Ursachen der Radikalisierung. Nach Jahrzehnten politischer Korruption, schwelender Missstände und schlechter Grundversorgung haben sich viele Bürger enttäuscht von der Regierung abgewendet. Das rapide Bevölkerungswachstum und Umweltschäden verschlimmern die Lage noch, verstärken die bestehenden sozialen Spannungen und treiben viele Menschen in die Flucht.

Boko Haram: Eine unendliche (Leidens-)Geschichte

17.000 Tote, 2,5 Millionen Menschen auf der Flucht: Boko Haram kämpft seit sechs Jahren für die Errichtung eines islamischen Gottesstaats im mehrheitlich muslimischen Norden Nigerias. Die Armee bekommt die Situation nicht in den Griff und ist selbst an schweren Menschenrechtsverletzungen beteiligt. Mittlerweile hat der Konflikt auch die gesamte Region in Mitleidenschaft gezogen. 

Nun wurden am vergangenen Freitag bei Anschlägen auf zwei Moscheen fast 60 Menschen getötet. Die Anschläge ereigneten sich im Nordosten Nigerias. Zuerst in Maiduguri, dort töteten Selbstmordattentäter mindestens 28 Menschen, wenige Stunden später explodierte im etwa 1.500 Kiloemter entfernten Yola, in Zentralnigeria, eine Bombe und tötete mindestens 27 Menschen.

Doch nicht nur Nigeria wird von dem mittlerweile fünf Jahre alten Konflikt gebeutelt. Die gesamte Region leidet unter der bewaffneten Gruppe, die je nach Verfolgungsdruck durch die staatliche Armee in die Nachbarländer ausweicht und Tausende Menschen in die Flucht treibt. Vor allem im Tschad ist die Situation gerade besonders schwierig und wird als am schnellsten wachsende Flüchtlingskrise Afrikas bezeichnet.

Kamerun, Niger und eben der Tschad, all diese Länder wurden bereits von Selbstmordattentätern und bewaffneten Milizen angegriffen. Auch weitere Staaten Westafrikas drohen in die Auseinandersetzung hineingezogen zu werden.

Social Media-Phänomen und Ausdruck der Hilflosigkeit: Am sichtbarsten war der Konflikt in Nigeria und den Nachbarstaaten vor allem in sozialen Medien unter dem Hashtag #BringBackOurGirls - Photo Credits: See Li, via flickr.com

Mehrere Gesprächsangebote beider Seiten wurden jeweils zurückgewiesen und die Gewaltspirale dreht sich also weiter. Brunnen werden vergiftet, Frauen und Kinder entführt, Viehherden getötet: in den Nachrichten tauchen diese Ereignisse kaum noch auf. Spätestens seit der spektakulären Entführung Hunterter Kinder und dem anschließenden Social Media-Hype, ist eine umfassende Ruhe in der Berichterstattung eingekehrt.

Krisen in Afrika: Umdenken erforderlich

Beitrag von Vergessene Kriege.

Prosperität und Stabilität in Afrika?!

Trotz des Titels sollen hier nicht immer nur Konflikte und Krisen des afrikanischen Kontinents thematisiert werden, wenn es auch andere Beispiele gibt. Dazu die aktuelle Ausgabe von Mit offenen Karten:


 
Somaliland wird hin und wieder als Beispiel genannt, steht es doch so im krassen Gegensatz zu anderen Teilen des Landes (bzw. der Region):

It is all part of a Somali puzzle: how one area of the country, the northwest, also known as Somaliland, can seem so peaceful and functional — so normal, in fact — while the rest continues to be such a violent, chaotic mess.

Auch Sierra Leone, Malawi, Senegal und Kap Verde stehen für positiven Wandel (in Ansätzen) und die Etablierung von politischen und wirtschaftlichen Reformen. Mauritius reiht sich in diese Aufzählung ein. Allerdings machen die Beispiele deutlich, dass eine bloße Übertragung auf andere Staaten nicht sinnvoll wäre und die Vielfältigkeit eines als monolithisch strukturierten Kontinents vollkommen vergisst. Eine Studie über Maurititus von 2010 fragt:

What explains the success of Mauritius, a top performer among African countries? It has mostly followed growth-enhancing policies, which can in turn be attributed to sound institutions. But from where did the institutions come? Mauritius chose well around the time of independence in 1968, for example opting for the rule of law over nationalization of its sugar plantations. Some fundamental determinants that econometrically can explain success worldwide do not work within Africa: size, remoteness, tropics, and ethnic fragmentation. An intriguing theory: small islands that were populated entirely by immigrants escape the ethnic conflict that arises when one group is indigenous.

Auch die Weltbank versucht mit einem eigenen Blog Aufmerksamkeit auf "afrikanische Erfolgsstories" zu lenken. Allerdings betrachten manche Kritiker diese Darstellung als irreführend, da Weltbank und Internationaler Währungsfonds auf der anderen Seite oftmals Ursache von Fehlentwicklungen seien. Auch was die Frage der Menschenrechte betrifft, stößt das Gebaren der Institution auf Kritik. Zuletzt bleibt bei Betrachtungen offen, inwiefern wirklich zivilgesellschaftliche und politische Verbesserungen festzustellen sind, oder allein das Wirtschaftswachstum und dessen Effekte (die oftmals kurzfristiger oder elitenzentrierter Natur sind) betrachtet werden.

Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik bedrohen Zivilbevölkerung und politische Stabilität

Die Vereinten Nationen zeigen sich besorgt angesichts wiederaufflammender Kämpfe in der Zentralafrikanischen Republik. Vor allem im Südosten des Landes ist die Zivilbevölkerung bedroht, humanitäre Helfer haben oftmals keinen Zugang zu den Konfliktgebieten. 

Quelle: UNHCR, Stand: Dezember 2012

Die Rebellengruppe Séléka rückt aktuell im Osten auf den Ort Zemio vor, wo bereits mehr als 3.000 Menschen Schutz gesucht haben. Am Dienstag vergangener Woche eroberten die Rebellen bereits die Stadt Bangassou. Diese stellt ein strategisch wichtiges Tor in den Südosten dar.   

Quelle: UNHCR, Stand: Januar 2013

Eine UN-Studie zeigt die Folgen des schwelenden Konflikts und der daraus entstehenden Unsicherheiten für die Bevölkerung:

Over the past two months, UNHCR and some of its key partners have conducted evaluation missions to nine of CAR's prefectures. "Most of the internally displaced people we spoke to reported that they were living in fear and insecurity: 88 per cent of community members surveyed told us they do not feel safe," Lejeune-Kaba said.

"In addition, 99 per cent of the 168,000 children who went to school before the crisis are no longer in school. Even more worrying, one in five of the children out of school is believed to have been forcibly recruited by armed groups," she added.

Die USA zeigen sich besorgt, dass das Waffenstillstandsabkommen, welches am 11. Januar geschlossen wurde, so wenig Wirkung zeigt. Neben den Auswirkungen auf die unmittelbare Sicherheit der Menschen oder die Möglichkeit des Schulbesuchs, besteht auch die Gefahr von Missernten in der kommenden Erntesaison, wenn die Felder nicht angemessen bestellt werden können. 

Die Rebellen hatten dem Waffenstillstandsabkommen zugestimmt, nachdem sie beinahe auf die Hauptstadt vorrücken konnten. Dies sicherte ihnen politischen Einfluss. Allerdings wurden in den vergangenen und Wochen keine Fortschritte für eine friedliche Transformation erzielt. 

Nun verwehrten sie fünf Ministern die Ausreise aus dem von ihnen kontrollierten Gebiet und forderten von Präsident Francois Bozize die Freilassung politischer Gefangener und die Eingliederung von 2.000 Mann in die reguläre Armee. Die umliegenden Staaten Tschad, Gabun, Kamerun, DR Kongo, aber auch Südafrika, sind mit mehreren Hundert Soldaten im Land, um einen möglichen weiteren Vormarsch der Rebellen zu stoppen.

Finden Kämpfer aus Mali Zuflucht in Darfur?

Radikalislamistische Kämpfer aus Mali sollen auf der Flucht vor den internationalen Truppen Schutz im Norden Darfurs suchen. In einem Bericht der Sudan Tribune vom 06.02.13. heißt es, dass die Sudanese Revolutionary Front (SRF), welche in Opposition zur sudanesischen Regierung steht, den Grenzübertritt der Militanten bestätigt hat.

Danach sollen Mitglieder der Gruppe Ansar Ad-Dine (bestehend aus Ifoghas Tuareg, maurischen Berabiche und anderen lokalen Gruppen) den Sudan via Libyen in Absprache mit der Regierung in Khartum betreten haben. Die SRF sieht dies als Beweis für die Unterstützung von Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) und ruft die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf.

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Der Wahrheitsgehalt der Anschuldigungen ist schwer einzuschätzen, die Regierung gab noch keinen Kommentar ab. Die SRF ist daran interessiert, die Zentralregierung in keinem guten Licht stehen zu lassen, mit Verbindungen zu Al-Qaida gelingt dies am einfachsten. Ansar ad-Dine allerdings ist kein Al-Qaida-Ableger, auch wenn die Gruppe den AQIM-Kämpfern offenbar Schutz bot.

Fest steht aber, dass Waffen und Unterstützung aus Libyen den Konflikt in Mali zusätzlich anheizten und diese Verbindungen auch für einen langen Fortgang des Konflikts sorgen könnten. Die langen, kaum kontrollierten Grenzen in der Region lassen effektive Kontrollen kaum zu. Kurioserweise wurden erst im Dezember Pläne für eine gemeinsame Sicherung der Grenze zwischen dem Sudan, Libyen und dem Tschad vorgestellt. Inwiefern dies mit ernsten Absichten einher ging, könnte nun in Frage gestellt werden.

Diese Meldung könnte zudem auch Frankreichs Pläne gefährden, bereits ab März die eingesetzten Truppen wieder abzuziehen. Ein sicherer Rückzugsort für Militante mit der Möglichkeit relativ ungehindert Staatsgrenzen überschreiten, diese Konstellation hat auch schon in der DR Kongo oder der Zentralafrikanischen Republik Konflikte immer wieder aufs Neue angeheizt.

Ob auch in Mali diese Gefahr droht? Dies wird eine Frage des Umgangs mit den Wurzeln der Gewalt und vor allem der Ernsthaftigkeit der internationalen Gemeinschaft sein, die diesen Konflikt auch nach dem scheinbar schnellen Sieg nicht vergessen sollte.

UN zieht Friedenshüter aus dem Tschad und der Zentralafrikanischen Republik ab

Die Regierung des Tschad hatte die UN aufgefordert die dort stationierten Friedenshüter abzuziehen. Der UN-Sicherheitsrat gab diesem Ansinnen statt. Schon bis zum 15. Juli sollen 1.100 Mann abgezogen werden. Dann verbleiben noch 2.200 Soldaten, davon 1.900 im Tschad und 300 in der Zentralafrikanischen Republik. Ab dem 15. Oktober sollen dann die restlichen Truppen abgezogen werden. Insgesamt umfasste die MINURCAT-Mission noch etwa 3.800 Menschen in den beiden Ländern.

Vertreter von NGOs und lokale Beobachter befürchten starke negative Effekte für die mehr als 400.000 Flüchtlinge und Binnenvertriebenen (IDPs) in der Region. Nicht nur die Verteilung von Hilfsgütern würde erschwert, sondern auch die grundsätzliche Sicherheit sei in Gefahr. Das Flüchtlingsprogramm der Vereinten Nation kündigte schon an, seine Aktivitäten einzuschränken. Allein aus dem benachbarten Sudan sind 250.000 Menschen auf die Zuflucht und die Hilfe im Tschad angewiesen. Sie wurden im Zuge des Darfur-Konflikts vertrieben, bzw. mussten fliehen, weil ihre Dörfer zerstört wurden.

Erst in den vergangenen Wochen hat sich in Darfur die Lage wieder verschlechtert. Hunderte Tote bei Kämpfen könnten weitere Flüchtlinge nach sich ziehen. Idriss Deby, der Präsident des Tschad hatte jedoch die Anwesenheit der UN-Mission als nicht mehr notwendig bezeichnet. Sie sei ohnehin gescheitert. Doch die Argumentation sowohl des Präsidenten, als auch des Sicherheitsrates ist eher dünn. So heißt es in einem Artikel von In Depth News:

But with new agreements on border security between Chad and Sudan, and with the Chadian Government stating that MINURCAT was not strong enough to provide complete security, the Government said in February that it felt it was better for Chadian forces to take over.

Earlier in May Under-Secretary-General for Humanitarian Affairs John Holmes said he was “extremely worried” about the potential impact of a withdrawal on the civilians that the UN has been trying to help in eastern Chad.

In a statement issued by his spokesperson on May 25, Ban said the new mandate will allow MINURCAT’s civilian component to work with the Government to consolidate gains achieved so far and help it to develop plans for their sustainability after December 31.

Doch wie die Truppen des Tschad die Sicherheit alleine gewährleisten sollen, wird nicht gesagt. Zudem agiert auch wieder vermehrt die Rebellengruppe Lord´s Resistance Army (LRA) in diesem Gebiet. Außerdem gab es bei Kämpfen zwischen Rebellen und regulären Truppen Ende April mehr als Hundert Tote.

Mehr als 100 Tote bei Kämpfen im Tschad

Nach Regierungsangaben haben Truppen des Tschad bei heftigen Kämpfen im Verlauf dieser Woche mehr als 100 Menschen getötet. Die Soldaten lieferten sich mit Rebellen der Front Populaire pour la Renaissance Nationale (FPNR) heftige Gefechte, die am vergangenen Samstag an der östlichen Grenze zum Sudan ausgebrochen waren. Hunderte von Rebellen waren dabei involviert. Mehr als Hundert sollen dabei getötet worden sein, zudem verloren neun Soldaten ihr Leben.

Eigentlich haben sich die wichtigsten Rebellengruppen unter dem Dach der Union des Forces de la Résistance (UFR) zusammengeschlossen. Die UFR war im Mai 2009 die Regierung des Tschad zu stürzen, ein Eingreifen Frankreichs verhinderte dies. Seitdem gab es Verhandlungen, doch schon im Dezember gab es Meldungen von wiederholten Kämpfen und Luftangriffen. Die stationierten UN-Truppen sollen eigentlich im Verlauf der nächsten Monate abziehen, für 2011 stehen Wahlen im Land an. Inwiefern die Kämpfe die Lage grundlegend destabilisieren, oder wieder Verhandlungen aufgenommen werden, müssen die kommenden Wochen zeigen.

Die aktuellen Kämpfe bedeuten einen schweren Rückschlag für den Frieden im Land. Noch am 14. April waren das erste Mal seit sechs Jahren alle Grenzübergänge zum Sudan in beide Richtungen geöffnet worden. Gleichzeitig versuchen der Sudan und der Tschad die geflohenen Rebellengruppen zu zerschlagen. Der Tschad beschuldigt den Sudan die Kämpfer zu unterstützen. Im Gegenzug wirft die sudanesische Regierung dem Regime im Tschad vor Milizen in der Darfur-Region zu unterstützen. Zu der Problematik ein kurzes Video vom 13. Januar 2010:

Erstmals seit Mai wieder Kämpfe im Tschad

Regierungstruppen des Tschad sind mit Luftschlägen und einer Bodenoffensive gegen Rebellen im Osten des Landes vorgegangen. Erstmals seit Mai wurde in dieser Region wieder gekämpft. Rebellen der "Union of Resistance Forces" (UFR) sagten, dass dabei mindestens vier Zivilisten getötet worden seien. Die Regierung wies dies zurück. Im vergangenen Jahr waren die Rebellen in einer Offensive fast bis in die Hauptstadt N’Djamena vorgedrungen und hatten fast die Regierung gestürzt. Erst ein Eingreifen von französisch Truppen hatte die Offensive beendet.

Eine damalige Meldung vom Mai 2009 aus der "Jungen Welt":

Bei schweren Kämpfen zwischen Rebellen und Regierungstruppen sind im ostafrikanischen Tschad mehr als 140 Menschen getötet worden. Wie die Konfliktparteien übereinstimmend bestätigten, gab es am Freitag etwa hundert Kilometer südlich der Stadt Abéché im Osten des Landes schwere Gefechte. Bereits im Februar hatten dort Rebellen versucht, Déby zu stürzen. Damals hatten im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik stationierte französische Soldaten auf seiten Débys eingegriffen und die Angriffe gestoppt.

In den vergangenen Monaten kam es nur zu kleinen Gefechten. Die Regierung beschuldigt den Sudan die Kämpfer zu unterstützen. Im Gegenzug wirft die sudanesische Regierung dem Regime im Tschad vor Milizen in der Darfur-Region zu unterstützen.

Zu dieser Frage:

Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=yzfvqghzWRE