Webserie: Warum ist die Bundeswehr in Mali?

Die Webserie "Mali" der Bundeswehr läuft seit knapp zwei Wochen. Auf Sinnhaftigkeit und Form wurden an dieser Stelle bereits eingegangen. Auch Thomas Wiegold hat sich für ZEIT Online Gedanken gemacht, was die Ziele (Rekrutierung, PR,...) und die Ergebnisse angeht:

Ohne ein positiveres Image der Streitkräfte dürfte die große Personaloffensive allerdings auf lange Sicht nichts werden. Deshalb setzt die Bundeswehr die Millionen für die Videos aus der malischen Wüste ein und deshalb freut sie sich auch schon über Kleinigkeiten: Die Diskussionen zu den Videos aus dem Mali-Einsatz, frohlockt die Sprecherin, seien doch deutlich inhaltsreicher als manches, was vergangenes Jahr in etlichen Kommentaren zu Die Rekruten zu lesen war.  

Das klingt ja schon mal viel versprechend, denn schließlich ist klar, dass ein paar Youtube-Videos nicht sofort mehr Rekruten zur Folge haben. Auch das Anstoßen einer öffentlichen Debatte und die Sichtbarmachung der Bundeswehr in der Öffentlichkeit sind legitime Ziele. Gleichzeitig muss gefragt werden, inwiefern die Serie nicht einen verzerrten, geschönten oder falschen Einblick in die MINUSMA-Mission bietet. Der politische Rahmen ist klar: Eine deutliche Mehrheit der Mitglieder des (alten) Bundestages unterstützt die UN-Mission:

Petra Ernstberger (SPD) bezeichnete die Aufrechterhaltung der Mission als "unerlässlich". Die staatlichen Strukturen im Land seien noch viel zu schwach, um dem Terror allein Einhalt zu gebieten. "Es kann keinen Frieden ohne diese militärische Flankierung geben." Henning Otte (CDU) ergänzte, der Einsatz sei nicht nur für Mali und die Stabilisierung der gesamten Sahel-Region von Bedeutung, sondern auch für Deutschland und Europa. Schließlich sei Westafrika eine wichtige Transitregion für Flüchtlinge auf dem Weg nach Europa und der Kampf gegen den Terror damit wichtig zur Verhinderung von Migrationsbewegungen. Für die Grünen stellte sich Agnieszka Brugger klar hinter den Einsatz. Zwar sei die Lage in Mali "alles andere als rosig" und die Beteiligten müssten mehr in den politischen Prozess investieren. Doch die Bundeswehr leiste mit ihren Aufklärungsfähigkeiten einen "unglaublich wichtigen Beitrag, um nachzuweisen, wer wann gegen das im Frühjahr 2015 unterzeichnete Friedensabkommen verstößt". Die Linksfraktion lehnte den Einsatz erneut geschlossen ab. "Die Parallelen zum Afghanistan-Einsatz sind erschreckend", urteilte Niema Movassat. Auch in Mali sei die Bundeswehr dabei, "sich in den nächsten langwierigen Krieg zu verstricken".

Die Schwierigkeiten übersieht niemand, auch nicht die Bundesregierung, die schreibt, dass "in Zentral- und Nordmali (...) die Gefährdung durch terroristische Anschläge und Angriffe gegen MINUSMA und die malischen Streitkräfte aufgrund der andauernden Präsenz islamistischer Terrorgruppen und krimineller Gruppierungen bestehen" bleibe. Zudem stünden "die malischen Streitkräfte (...) angesichts ihrer noch zu schwachen Strukturen stark unter Druck und müssen weiter gestärkt werden."

Wie also stellt die Bundeswehr die Mission in ihrer Webserie dar? Auffallend ist schon mal, dass es nicht einfach ist, das Publikumsinteresse auf die Hintergründe des Einsatzes zu lenken. Während die erste Folge mehr als 650.000 mal angeklickt wurde, schauten etwa 175.000 Menschen das Video "Warum ist die Bundeswehr in Mali?".



Dem Erklärstück ist nicht unbedingt die fehlende Tiefe vorzuwerfen ("Zwischen Europa und Mali liegen das Mittelmeer und zwei Länder."), schließlich wissen mutmaßlich die meisten Deutschen nicht, wo Mali liegt.

Ob MINUSMA aber tatsächlich "der zentrale Einsatz" auf dem afrikanischen Kontinent ist, sei einmal dahingestellt. Wenn man Stärke und Finanzmittel betrachtet eigentlich nicht. Ansonsten gibt es viele Bilder, die Soldatinnen und Soldaten mit der einheimischen Bevölkerung zeigen. Sie erinnern an Afghanistan. Dort wurde auch der Kontakt mit der Zivilbevölkerung als Beweis der Akzeptanz und Sinnhaftigkeit herangezogen - bis diese Bilder aufgrund der Sicherheitslage schlicht nicht mehr möglich waren.

Nach anderthalb Minuten scheinen schon die ersten "mittelbaren" Missionsziele durch. Also nicht Eigensicherung, Garantie von Sicherheit und Unterstützung des Einsatzes der malischen Armee, sondern den sicheren Zugang zu Wasser, Straßen, Jobs, und so weiter. Humanitäre Faktoren also, die letztlich das Phänomen der Migration adressieren. Die Bundeswehr soll aber insbesondere aufklären und stellt "die Drohne" der Mission. Gleichzeitig haben Frankreich und die USA Drohnen in der Region im Einsatz. Das ist erst einmal kein Kritikpunkt, zeigt aber, dass auch hier (wie so oft) unterschiedliche Missionen mit unterschiedlichen Zielen operieren. Dies kann dazu führen, dass die Akzeptanz eines Einsatzes von einer anderen Mission abhängt. Je nach Eskalationsstufe kann das die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten gefährden. Denn während im Bundeswehr-Video die Aufklärungsfähigkeiten der Heron-Drohne gelobt werden, könnten andere Drohnen tödlich sein. Diese Unterscheidung wird bei möglichen Opfern bzw. deren Angehörigen eine untergeordnete Rolle spielen.

Als Tiger-Hubschrauber untermalt mit schnittiger Musik gezeigt werden, wird natürlich die bisherige Einsatzhistorie nicht erwähnt: zwei Soldaten starben im Juli. Dennoch sei man "optimal ausgestattet", wie Oberstleutnant Paare ausführt. Dabei bezieht er sich vor allem auf die anderen Nationen. Aber da zahlreiche afrikanische Staaten, aber auch Länder wie Kambodscha oder Nepal Teil der Mission sind, verwundert es nicht, dass im Vergleich dazu die Bundeswehr sehr gut da steht.

Für die Webserie ist also klar, wie bedeutsam der Mali-Einsatz der Bundeswehr ist. Kritische Punkte werden nicht verschwiegen, aber etwas umschifft. Die Soldatinnen und Soldaten wirken zuversichtlich, das Mandat klar. Dass die Einsatzrealität meist komplizierter ist, wird nur angedeutet. Ob sie konkreter und greifbarer wird, glaubhaft in ihrer Einschätzung ist und die Risiken und Perspektiven nicht geschönt werden, müssen die weiteren Folgen zeigen.

Neue Bundeswehr-Webserie: Mal(i) sehen

Nach "Die Rekruten" hat in der kommenden Woche die neue Bundeswehr-Webserie "Mali" Premiere. "Bist Du bereit sie zu begleiten?" fragt der nicht sehr inhaltsschwere Trailer, der die "eingeschworene Gemeinschaft" hervorhebt und unterstreicht, dass sich die Soldatinnen und Soldaten gut vorbereitet hätten, "auf alles, was sie da draußen erwartet."



Nun könnte man an dieser Stelle die Frage aufwerfen, ob das auch für den Zustand der Tiger-Hubschrauber gilt. Oder Beispiele heranziehen, wie ähnlich der Mali-Einsatz in mancher Hinsicht dem in Afghanistan ist, wenn es um die Bewegungsfreiheit und die tatsächliche Kontrolle von Gebieten geht. Auch die Tatsache, dass eine perfekte Vorbereitung davon abhängig ist, ob und wie gut die Einsatzziele definiert sind (Spoiler: Der schwierigen Lage vor Ort angemessen schwammig, z.B. "Des Weiteren sollen die Sicherheit, Stabilisierung und der Schutz der Bevölkerung gefördert werden."), lässt einen die Augenbraue heben.

Mit Plakaten wirbt die Bundeswehr für ihre neue Webserie. Hier zum Beispiel im Berliner Hauptbahnhof. Credits: vergessene-kriege.blogspot.com

Und am Ende mag man sich völlig zu Recht darüber streiten, ob es nicht besser wäre, die Arbeit der Bundeswehr in einem nachrichtlichen und informationsdominierten Kontext zu diskutieren, anstatt einen Unterhaltungsfaktor zu kreieren und (sicherheitspolitische) Probleme, Hürden und Herausforderungen eines solchen Einsatzes hinter dramatischer Musik und kameradschaftlicher Wärme zu verbergen. Denn Kameradschaft mag gut und schön sein, doch Mandat, Unterstützung und Ausrüstung sind am Ende des Tages für die Soldatinnen und Soldaten die noch entscheidenderen Faktoren. Außerdem kann man natürlich das finanzielle Argument anführen, schon die Produktion von "Die Rekruten" kostete 1,7 Millionen Euro, die begleitende Kampagne nochmal 6,5 Millionen Euro.

Auch auf Instagram wirbt die Bundeswehr. Zielgruppengerecht mit MessengerBot für Telegram. Quelle: Screenshot Instagram

Gleichzeitig muss man sich jedoch die Frage stellen, ob und wann dieser Einsatz bzw. die Situation Malis schon mal so prominent "beworben" bzw. thematisiert wurde. Wenn groß das Wort "Mali" auf deutschen Bahnhöfen hängt, machen sich vielleicht ein paar Menschen mehr Gedanken darüber, was dort eigentlich los ist. Inwiefern das die Menschen in Deutschland betrifft. Dabei geht es ja nicht nur um die Frage der Terrorismusbekämpfung. Sondern auch um die Erkenntnis, dass die Welt außerhalb Deutschlands oftmals fragil ist, Menschen in dauerhafter Unsicherheit leben und Konflikte ihre Versorgung, ihren Zugang zu Bildung, alle ihre Perspektiven bestimmen. Dies ist auch im Zuge der Debatte um Flucht und Migration wichtig zumindest anzuerkennen.

Man könnte also sagen, dass alles was dabei hilft die Bevölkerung für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zu sensibilisieren und eine Debatte über die Mission anzustoßen, wünschenswert ist. Denn gegenwärtig werden diese kaum zur Kenntnis genommen, egal ob Afghanistan, Sudan oder eben Mali.

Zu hoffen bleibt aber, dass eine solche Debatte nicht bei der Machart und den oben aufgeworfenen Fragen der angemessenen Darstellung stehen bleibt, sondern sich mit den Ursachen und Zielen von Auslandseinsätzen beschäftigt. Das hängt aber natürlich auch davon ab, wie viel Kontroverse, Zweifel und Aufrichtigkeit die Macher von "Mali" zulassen.

De Maizière vs. Realität: "Kein Grund, Flüchtling zu werden"

"In unsichere Gebiete solle nicht abgeschoben werden. Aber: "Wir wollen dann in sichere Bezirke diese Rückführung durchführen", betonte der CDU-Politiker. "Aber ich muss auch eines sagen: Wir wollen bleiben. Wir, ist die internationale Völkergemeinschaft. Soldaten und Polizisten. Deutsche Soldaten und deutsche Polizisten, damit die Sicherheit in Afghanistan besser wird. Und wenn wir bleiben, dann können wir auch erwarten, dass die Afghanen in ihrem eigenen Land bleiben." Insgesamt könne man nicht 150.000 Flüchtlinge aus Afghanistan in Deutschland akzeptieren. Zudem kämen viele Betroffene aus sicheren Gebieten etwa im Norden des Landes. "Es geht für diese Menschen nicht um mehr Sicherheit, sondern um mehr Wohlstand. Das ist verständlich, aber kein Grund, Flüchtling zu werden", sagte de Maizière dem heute journal."

Mali‬ soll nach dem Willen der CSU ebenso sicherer Herkunftsstaat werden wie ‪‎Nigeria‬. Es könnten ähnliche Besuche bevorstehen.

Malis Auf und Ab

Beitrag von Vergessene Kriege.

Krisen in Afrika: Umdenken erforderlich

Beitrag von Vergessene Kriege.

Mali-Update: Fragile Ordnung, schleppendes Konfliktmanagement

Beitrag von Vergessene Kriege.

UN: Systematische Menschenrechtsverletzungen in Mali

Während der laufenden Militäroperation im Norden Malis sollen nach einem UN-Bericht massive Menschenrechtsverletzungen verübt worden sein. Soldaten der malischen Regierungstruppen hätten Mitglieder bestimmter ethnischer Gruppen nach der "Befreiung" gezielt misshandelt. In einer Pressemitteilung des Büros des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte (OCHCR) hieß es:

Deputy High Commissioner for Human Rights Kyung-wha Kang told the UN Human Rights Council in Geneva that members of the Peuhl, Tuareg and Arab ethnic groups were being targeted.

“The situation has been exacerbated by the propagation of inflammatory messages, including through the media, stigmatizing members of these communities, thousands of whom have reportedly fled out of fear of reprisal by the Malian army,” she stated.

“Those who remain in the country are afraid of being targeted not for what they have done, but for who they are,” Ms. Kang added, as she presented the High Commissioner’s report on the situation of human rights in Mali.

Mali's Interim-Präsident Dioncounda Traoré sprach von Äußerungen, welche nichts mit der Realität zu tun hätten und warnte die Medien davor, diese angeblichen Unwahrheiten aufzugreifen. Wie es mit der Pessefreiheit in Mali bestellt ist, zeigt der Protest malischer Medien, die am Dienstag ihre Arbeit einstellten, um gegen die Verhaftung des Journalisten Boukary Daou zu demonstrieren, welcher nach der Kritik am vormaligen Junta-Chef Amadou Sanogo festgesetzt wurde.

Frankreich zeigte sich besorgt und verwies darauf, dass "Rache niemals eine Form der Gerechtigkeit" sein könne. Gleichzeitig wurden aber die Bemühungen zur Aufarbeitung gelobt. Allerdings zeigen sich Nichtregierungsorganisationen davon eher weniger beeindruckt.

Die französische Armee ist als führender Akteur der Militäroperation nicht gänzlich unbeteiligt. Denn der "Krieg ohne Bilder", also die schwierigen Bedingungen für Journalisten über das Kriegsgeschehen zu berichten, ist ein Grund für fehlende Kontrolle und Öffentlichkeit um Menschenrechtsverletzungen aufzudecken oder im Vorfeld zu verhindern.

Die französische Armee präferiert die Darstellung eines effektiven, sauberen Einsatzes, bei dem nun nur noch  die fast aufgeriebenen islamistischen Kämpfer mit Spezialkräften ausgeschaltet werden müssen:



Ob der politische Druck, den die französische Regierung ausübt und mit dem sie auf baldige Wahlen drängt, eine stabilere Basis für den malischen Staat schafft ist noch nicht abzusehen. Ein positives Signal wäre es allemal, allerdings nur, wenn die strukturellen und tiefgreifenden Probleme dabei nicht verdrängt werden. Der bloße Einsatz von einigen tausend Soldaten ändert an diesen nämlich nichts.

Finden Kämpfer aus Mali Zuflucht in Darfur?

Radikalislamistische Kämpfer aus Mali sollen auf der Flucht vor den internationalen Truppen Schutz im Norden Darfurs suchen. In einem Bericht der Sudan Tribune vom 06.02.13. heißt es, dass die Sudanese Revolutionary Front (SRF), welche in Opposition zur sudanesischen Regierung steht, den Grenzübertritt der Militanten bestätigt hat.

Danach sollen Mitglieder der Gruppe Ansar Ad-Dine (bestehend aus Ifoghas Tuareg, maurischen Berabiche und anderen lokalen Gruppen) den Sudan via Libyen in Absprache mit der Regierung in Khartum betreten haben. Die SRF sieht dies als Beweis für die Unterstützung von Al-Qaida im islamischen Maghreb (AQIM) und ruft die internationale Gemeinschaft zum Eingreifen auf.

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Der Wahrheitsgehalt der Anschuldigungen ist schwer einzuschätzen, die Regierung gab noch keinen Kommentar ab. Die SRF ist daran interessiert, die Zentralregierung in keinem guten Licht stehen zu lassen, mit Verbindungen zu Al-Qaida gelingt dies am einfachsten. Ansar ad-Dine allerdings ist kein Al-Qaida-Ableger, auch wenn die Gruppe den AQIM-Kämpfern offenbar Schutz bot.

Fest steht aber, dass Waffen und Unterstützung aus Libyen den Konflikt in Mali zusätzlich anheizten und diese Verbindungen auch für einen langen Fortgang des Konflikts sorgen könnten. Die langen, kaum kontrollierten Grenzen in der Region lassen effektive Kontrollen kaum zu. Kurioserweise wurden erst im Dezember Pläne für eine gemeinsame Sicherung der Grenze zwischen dem Sudan, Libyen und dem Tschad vorgestellt. Inwiefern dies mit ernsten Absichten einher ging, könnte nun in Frage gestellt werden.

Diese Meldung könnte zudem auch Frankreichs Pläne gefährden, bereits ab März die eingesetzten Truppen wieder abzuziehen. Ein sicherer Rückzugsort für Militante mit der Möglichkeit relativ ungehindert Staatsgrenzen überschreiten, diese Konstellation hat auch schon in der DR Kongo oder der Zentralafrikanischen Republik Konflikte immer wieder aufs Neue angeheizt.

Ob auch in Mali diese Gefahr droht? Dies wird eine Frage des Umgangs mit den Wurzeln der Gewalt und vor allem der Ernsthaftigkeit der internationalen Gemeinschaft sein, die diesen Konflikt auch nach dem scheinbar schnellen Sieg nicht vergessen sollte.

Welche Rolle spielen Ressourcen im Mali-Konflikt?

Sicherlich nicht die primäre Rolle, lautet die Antwort auf die Frage in der Überschrift. Dennoch sind die Ressourcenvorkommen der Region bedeutend - auch für den aktuellen Konflikt. 

Denn eine Ausbeutung kommt nur in einer sicheren und stabilen Umgebung in Frage. Mehr zu den Vorkommen in Mali und den Nachbarländern liefert folgende ARTE-Grafik:

Eine recht gute Übersicht der Konfliktfaktoren findet sich hier. Sie lässt sich aktuell ungefähr auf "schlechte Regierungsführung und Korruption treffen auf organisierten Drogenhandel und internationale organisierte Kriminalität, eine schlecht bezahlte und fragmentierte Armee und fehlende ernsthafte Verhandlungen mit den Tuareg-Rebellen, das Ganze befeuert von illegalen Waffen und allein gelassenen Kämpfern aus Libyen" reduzieren.

Einen guten Versuch Hintergründe zum Konflikt zu liefern unternimmt auch der guardian hier und hier. Eine genauere Untersuchung der regionalen Ressourcen findet sich in einer aktuellen Studie des Instituts Global Research.

Mali: Schnelle Erfolge bedeuten noch keinen schnellen Frieden

 

Schnelle Erfolge der malischen Armee bzw. eher der internationalen Truppen, dies melden aktuell die Nachrichtenagenturen. Timbuktu ist damit also wieder in den Händen der Regierungskräfte.

Dennoch: In Mali stehen die Zeichen auf Eskalation. Oder vielmehr bedeuten diese schnellen Erfolge noch keinen schnellen Frieden. Die gesamte Militäroperation ist zudem grüßer, als allgemein der Eindruck erweckt wird. Nicht allein Frankreich interveniert in dem nordwestafrikanischen Land, mehr als ein Dutzend andere Staaten sind beteiligt. Darunter nigerianische, britische und us-amerikanische Einheiten. Nach Wired-Berichten hat die Intensität der Bombardierungen in den vergangenen Tagen stark zugenommen.

Es war schon zu Beginn klar, dass die bloße Eroberung der Städte die Truppen vor keine allzugroßen Probleme stellen wird. Doch wie die Extremisten aus schlecht zu kontrollierenden Gebieten vertrieben werden sollen, diese Frage lässt sich nicht so leicht beantworten. Warnende Beispiele gibt es genug.

Hinzu kommen die Probleme bei der Berichterstattung über den Konflikt: Manche Beobachter sagen, Mali sei zu einem "Krieg ohne Bilder" geworden und es problematisch sei, wie die französische Regierung ihre eigene Darstellung des Konfliktverlaufs offensiv verbreitet. 

Aber es würde auch offensichtlich, dass Journalisten zu sorglos mit Begrifflichkeiten wie "Terrorist" und "Islamist" hantieren, ohne wirklich zu beschreiben, welche Akteure mit welchen Motiven in den Konflikt involviert sind. 

Mali ist nicht der einzige Krisenherd: Guinea-Bissau droht im Schatten der zahlreichen Konflikte endgültig zu zerfallen und dabei die Gewalt weiter zu finanzieren

Während in Mali die Situation weiter recht unübersichtlich ist und die Menschen sowohl vor den unter Druck geratenen Rebellen, als auch vor den französischen Bomben fliehen, rückt die gesamte Region ein wenig mehr in den Fokus der Weltöffentlichkeit.

In Algerien, wo durch Anschläge, aber auch durch das kompromisslose Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen islamistische Terroristen bereits in den 1990er Jahren bis zu 200.000 Menschen getötet wurden, sind die Probleme keinesfalls neu. In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Kämpfe mit zahlreichen Toten und Verletzten.

Algerien, Mali, Niger und Mauretanien haben bereits in den vergangenen Jahren größere gemeinsame Anstrengungen unternommen, um dem Terror Herr zu werden. Doch ohne fehlende internationale Unterstützung ist dies nicht gelungen. Vor allem weil offensichtlich wurde, dass es letztlich ein politisches Problem ist, welches sich in gewaltsamer Form äußert.

Ohne die terroristischen Vorgänge in der Region schmälern zu wollen, es sind hauptsächlich der kaum kontrollierte Drogenhandel, die wirtschaftliche und politische Marginalisierung von Minderheiten, die fehlende Offenheit der politischen Systeme und die rücksichtslose Ausbeutung von Ressourcen, ohne dass breite Bevölkerungsschichten davon profitieren, welche als Triebfedern der Gewalt wirken.

Zur Situation in der Sahelzone eine etwas ältere (die aktuelle, etwas eindimensionale Folge, gibt es bei Arte7) Ausgabe von "Mit offenen Karten":

Selbst wenn die Probleme der Region nun vermehrt ins Bewusstsein rücken, ein Land wird zumeist vergessen. Guinea-Bissau leidet seit vielen Jahren unter politischer Instabilität, Gewalt und wirtschaftlicher Perspektivlosigkeit. Im April des vergangenen Jahres gab es den vorerst letzten Putsch. Der westafrikanische Staatenbund ECOWAS wollte danach den politischen Prozess anstoßen und sichern, auch mit eigenen Soldaten.

Im Ergebnis konnten aber kaum Erfolge erzielt werden. Guinea-Bissau gilt es großer Umschlagplatz für Kokain auf dem Weg von Südamerika nach Europa. Etwa ein Viertel des Verbrauchs in Europa soll durch das 1,5 Millionen Einwohner-Land bedient werden. Diese lukrative Geschäft weckt unter vielen bewaffneten Gruppen, auch von nun in Mali in Erscheinung getretenen, große Begehrlichkeiten.

Die Kontrolle und der Schutz der Routen finanziert zahlreiche bewaffnete Gruppen, darunter auch Terroristen. Die Auswirkungen der Bekämpfung des Drogenproblems sind dabei ebenfalls als negativ einzuschätzen. Zahlreiche Menschenrechtsverletzungen zeugen von der Brutalität der Sicherheitskräfte. Das Land gilt als erster afrikanischer narco-state. Die Badische Zeitung schreibt in einem Artikel, anlässlich der Ernennung des neuen UN-Sonderbeauftragten, von Anfang Januar:

Die Interimsherrschaft wird im Ausland kaum anerkannt. Viele westliche Regierungen haben ihre Entwicklungshilfe eingefroren. Die Krise im Land spitzt sich zu. Die Wirtschaft ist im freien Fall. Im November wurde ein Cholera-Ausbruch gemeldet. Viele Aids-Patienten haben kein Medikamente mehr.
[...]
Mit Kokain lässt sich mehr verdienen als mit Cashewnüssen, dem offiziellen Exportschlager Guinea-Bissaus. Die Profite fließen in die Politik, vor allem aber zum Militär, das als Garant für ungestörten Drogenhandel gilt. Stabile politische Verhältnisse sind das letzte, was die Kartelle wünschen. Den Putsch im April nannten Experten einen "Coup cocaine".

Ein Video der International Crisis Group vom August 2012 zeigt die Hoffnungen und Notwendigkeiten für einen politischen Versöhnungsprozess:

Dieser ist jedoch steckengeblieben. Ein aktueller Artikel von IPS konstatiert:

The only countries listed as worse off than Guinea-Bissau in this respect were Eritrea, North Korea, Saudi Arabia, Somalia, Sudan, Syria, Turkmenistan, Uzbekistan, Equatorial Guinea and the territories of Tibet (China) and Western Sahara (Morocco).
[...]
In any other part of the world, “violence, military uprisings, coups and ethnic conflicts are, in principle, abnormal, but in Guinea-Bissau they have become normal,” said Costa Dias, a Guinean expert on African affairs at the Classical University of Lisbon. The reason, he said, is that in Guinea-Bissau the armed forces “were born directly out of guerrilla detachments (that fought the Portuguese colonial army between 1961 and 1974), whose commanders became officers.”

Der Sicherheitsrat der Afrikainschen Union beschäftigte sich vergangene Woche mit Guinea-Bissau. Dabei standen jedoch Absichtserklärungen im Vordergrund. Vor allem der letzte Abschnitt des Papiers zeigt die Hilflosigkeit des Bündnisses: Als konkreter Schritt solle zunächst die Möglichkeit eruiert werden, ob Analysen zum Drogenhandel und zur Geldwäsche angefertigt werden könnten.

So hilfreich dieser Schritt sein mag, so spät kommt er. Im Schatten der Eskalation in Mali und der möglichen Verschärfung der Lage in Algerien oder in Niger, könnte auch der ins Stocken geratene Staatsbildungsprozess in Guinea-Bissau nicht nur vollends erstickt, sondern ins Gegenteil verkehrt werden.

Doch nicht nur die Afrikanische Union hat es nicht geschafft regionale Stabilität herzustellen, auch die Politik der internationalen Gemeinschaft hat die grundlegenden Probleme bisher verkannt und ignoriert. Der nun erfolgte Einsatz in Mali und das "Lob" für das Vorgehen der algerischen Sicherheitskräfte spricht nicht gerade dafür, dass sich hieran etwas ändern wird.

Welche Zukunft hat Mali? - Die Realität des Staates Azawad, die Frage nach einer schnellen Machtübergabe und das Schreckgespenst Al-Qaida

Nach dem Militärputsch und der faktischen Autonomie weiter Teile des Landes in Gestalt des ausgerufenen Staates Azawad stellt sich die Frage nach der Zukunft von Mali. In diesem Zusammenhang sagte der Journalist Antoine Glaser Anfang April in einem ARTE-Interview:

Innerhalb von drei Tagen haben die Tuareg-Rebellen Kidal, Gao und Timbuktu besetzt. Wie lässt sich der fluchtartige Rückzug der malischen Armee erklären?

Mali ist ein Land, das immer schon sehr schwer zu regieren war. Es steht seit jeher unter dem Einfluss Libyens einerseits und Algeriens andererseits. Der Sturz von Oberst Gaddafi hat eine Schockwelle ausgelöst, die man völlig unterschätzt hat. Hunderte Malier gehörten Gaddafis Armee an. Nach seinem Sturz sind sie mit schweren Waffen in den Norden des Landes zurückgekehrt. Die meisten von ihnen sind Tuareg, denen es unter Gaddafi sehr gut ging. Diesen Rückkehrern gegenüber war die malische Armee völlig unterlegen – waffenmäßig wie auch von der Truppenstärke her. Sie sah sich mit kriegserprobten Kämpfern konfrontiert, die obendrein noch derselben Kultur [der Nord-Malier, Anm. d. Red.] angehören und dieselbe Sprache sprechen. Weder der gestürzte Staatschef Amadou Toumani Touré noch die Militärjunta waren in der Lage, den Norden zurückzuerobern, zumal die wichtigsten Tuareg-Chefs, die der Armee angehörten, desertiert sind.

[...]

Steht dem Land Ihrer Meinung nach eine Spaltung bevor?

Die Spaltung des Landes ist leider jetzt schon besiegelt. Die malische Armee befindet sich in Auflösung, die Tuareg-Soldaten sind desertiert, und der Zusammenhalt der Armee war sowieso recht schwach. Der Staatsstreich in Mali begann mit Meutereien unter den Offizieren. Die Teilung des Landes ist also Realität, und die Nachbarstaaten – Elfenbeinküste, Niger und Burkina Faso – befürchten jetzt bereits, dass sich der Konflikt über das ganze Sahel-Gebiet ausbreitet, das dann zu einer Art „Grauzone“ würde, da die Tuareg über mehrere Länder verteilt sind – über Algerien, einen Teil von Burkina Faso und Niger. Es besteht also die Gefahr einer regionalen Destabilisierung. Und viele Dörfer in dieser Region lebten ja vom Tourismus. Wenn die Touristen jetzt fernbleiben und auch Hilfsorganisationen das Land verlassen, wird die Region wirtschaftlich und sozial gesehen völlig aus dem Gleichgewicht geraten.

 Quelle: BabyFoot

Die Aussichten für das Land mit seinen etwa 15 Millionen Einwohnern sind also schwierig einzuschätzen, die komplizierte Zukunft ist dabei aber deutlich auszumachen. Was wird nun geschehen? Die MNLA-Rebellen (National Movement for the Liberation of Azawad) haben nach jahrzehntelangem Konflikt ihren unabhängigen Staat ausgerufen, auch wenn dieser international nicht anerkannt wird.

Die Frage ist, ob eine Übergabe an eine zivile Regierung erfolgen wird und dies überhaupt von den Nachbarn und anderen regionalen Akteuren erwünscht ist, oder Sicherheitsinteressen die Oberhand gewinnen. Malis Präsident Toumain Touré ist wie vereinbart zurückgetreten, der Weg für eine Machtübergabe wäre also frei. Vergleiche zum militärischen Führer von Guinea, Dadis Camara, dringen aber ins Gedächtnis. Er kam Ende 2008 an die Spitze des Landes und ist dort entgegen aller Versprechen noch heute. Diskussion auf Russia Today:

Zudem stellt sich die Frage, welche Reaktion eine neue Regierung zeigen wird, zivil oder nicht. Der BBC-Experte Paul Melly zeigt kaum Optimismus: Die Regierung hat die Kontrolle über alle Schlüsselpositionen, wie Gao, Timbuktu und Kidal verloren. Die 2.000 Soldaten der ECOWAS (Economic Community Of West African States) werden dies kaum ändern können, wie auch Glaser befürchtet, in einem Land doppelt so groß wie Frankreich. Zudem sind die Truppen kaum für den Krieg in der Wüste ausgebildet und bewaffnet. So sind Verhandlungen die einzige Option.

Doch die Lage ist eben nicht ganz so einfach, auch andere Gruppierungen sind in die Kämpfe involviert. Zum Beispiel die Ansar Dine, eine radikal-islamische Gruppe ohne säkulare Wurzeln bei den Tuareg. Zudem droht das Schreckgespenst der Al-Qaida im Islamischen Maghreb (AQIM). Diese Parteien haben eine gänzlich andere Agenda.

Hinzu kommen soziale Realitäten. Der Großteil der Bevölkerung in Gao, Timbuktu und Niafounke sind schwarze Afrikaner, hauptsächlich Songhai und Peul, welche sich vor langer Zeit im Nigertal niederließen. Sie haben kein Interesse an einem unabhängigen Staat Azawad. All dies sind Grundlagen für eine Vertiefung des Konflikts. Auch der vermehrte Wassermangel und der großflächige Aufkauf von fruchtbarem Land werden eventuelle Konflikte kaum entschärfen.

Oben hieß es Schreckgespenst AQIM, denn trotz aller anderslautenden Meldungen ist nicht wirklich klar inwiefern Al-Qaida in dem regionalen Konflikt eine Rolle spielt. Ein IRIN-Bericht hinterfragt kritisch die allgemeine Rezeption der Gruppe: Denn die Rolle von AQIM wurde in militärischer, kommerzieller, religiöser und organisationstheoretischer Hinsicht zwar intensiv untersucht. Doch direkte Informationen sind kaum zu bekommen, vor allem freigelassene Geiseln, wacklige Youtube-Videos und Sicherheitskreise dienen der These, dass in der unregulierten Region eine radikalislamistische Gefahr lauert.

Skeptiker sagen, dass die Gefahr durch die USA und Frankreich überhöht würde, um eigene strategische Interessen durchzusetzen. Länder, wie Algerien und Mauretanien zeigen sich zudem gerne als Anti-Terrorkämpfer an vorderster Front. Ein Artikel bezeichnet die Al-Qaida-Filiale im Maghreb als "small shop with a very big sign". Mit ihr würden Schlagzeilen und Einnahmen durch Entführungen generiert, doch sonst gebe es kaum weitere Aktivitäten.

Die International Crisis Group (ICG) schrieb 2005 in einem Bericht: "Fundamentalist Islam has been present in the Sahel for over 60 years without being linked to anti-Western violence." Dies solle man bei einem eventuellen Vorgehen berücksichtigen, denn "a misconceived and heavy-handed approach could tip the scale the wrong way."

Die Wurzeln des Konflikts in Mali reichen also weit zurück, die Vielfältigkeit und Interdependenz der involvierten Interessen sind groß. Keine guten Aussichten für eine schnelle Verhandlungslösung, auf die auch in Europa gehofft wird. 

Zehntausende in Mali auf der Flucht vor Kämpfen zwischen Tuareg und Regierungstruppen

Weitgehend unbemerkt von der medialen Berichterstattung ist es seit Ende Januar zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen Truppen der Regierung Malis und Mitgliedern der Rebellenorganisation Mouvement National de libération de l´Azawad (MNLA) gekommen. Dabei sollen auf beiden Seiten Dutzende getötet worden sein. 

Mehr als zwei Jahre hielt die Waffenruhe zwischen der Regierung und der MNLA, welche sich vor allem aus Angehörigen des Stammes der Tuareg zusammensetzt. Sie sollen nach dem Fall Gaddafis, welchen Sie militärisch unterstützt hatten, nach Mali zurückgekehrt sein. Die Regierung wirft ihnen vor dem Netzwerk Al-Qaidas nahe zustehen. Die Rebellen weisen diese Vorwürfe von sich und heben ihren Unabhängigkeitskampf hervor. 

Die meisten Flüchtenden aus dem Norden des Landes (genauer der Region Azawad), sind auf dem Weg in die umliegenden Nachbarländer Niger, Burkina Faso und Mauretanien. Nach UNHCR-Angaben sollen aktuell mindestens 22.000 Menschen auf der Flucht sein, die Schutz von den heftigen Kämpfen suchen. Zu den weiteren Hintergründen schreibt der österreichische Standard:

Friedensgespräche in der algerischen Hauptstadt Algier brachten unterdessen kein Ergebnis. Der Schwerpunkt der Kämpfe liegt in Region um die 19.000-Einwohner-Stadt Anderamboukane an der Grenze zum Niger, in der es schon bisher häufig zu grenzüberschreitenden Angriffen auf Ausländer und Regierungstruppen gekommen ist.

Azawad, wie der künftige Staat nach Wunsch der Tuareg heißen soll, ist eine von Wüste und Steppe geprägte Region etwa fünfmal so groß wie Österreich in der Grenzregion zwischen Mali, Algerien und dem Niger. Mehr als ein Drittel des malischen Staatsgebiets ist von Tuareg bewohnt. Drei Viertel der etwa 600.000 Einwohner gehören den sunnitischen Tuareg-Stämmen an, deren Sprache ähnlich jener der nordafrikanischen Berber ist. Die Geschichte ihrer Erhebungen geht zurück bis 1916, als ein Tuareg-Aufstand im benachbarten Niger in der Schlacht von Agadez durch die französischen Kolonialherren blutig niedergeschlagen wurde. Dunkelhäutige Sklaven, die von den Tuareg in der Landwirtschaft eingesetzt wurden, wurden von den Franzosen befreit.

Quelle: IRIN

Zu den Kämpfen kommt hinzu, dass lokale NGOs aufgrund einer Dürre vor einer größeren Hungersnot warnen. Auch in den Nachbarländern ist die Versorgungssituation nicht so gut, dass größere und länger anhaltende Flüchtlingsströme ohne weiteres verkraftet werden können. Die Regierungen der Region, aber auch die großen internationalen Hilfsorganisationen haben bereits Befürchtungen vor einer weiteren Hungerkatastrophe in einem Ausmaß wie in Ostafrika 2011, die gerade erst für beendet erklärt wurde, geäußert. 

Hausgemachte Gefahr: Selbst hergestellte Waffen verbreiten sich in Westafrika

Auf die Auswirkungen des unregulierten Waffenhandels und den Unwillen der westlichen Industrienationen als größte Waffenproduzenten ihrer Verantwortung nachzukommen, wurde an dieser Stelle bereits verwiesen. Nun scheint sich für die afrikanischen Staaten eine neue Gefahr zu aufzutun: In Afrika produzierte Kleinkaliberwaffen, die von örtlichen Handwerkern selbst hergestellt und verkauft werden:

Blacksmith Sarpong, 35, operates a small shop in Ghana’s second largest city, Kumasi. He is trained to produce cooking utensils, but prefers to make guns as he can earn more money that way. When sales are good his shop brings in US$1,000 a week, he said. Foreigners paying better than Ghanaians. “Most of my buyers are from Nigeria or Sierra Leone. I can make an AK for you if you have the money,” he told IRIN.

“No alternative can give me enough money like what I get selling the guns. They should not waste their time.”

80 Prozent der in Ghana sichergestellten Waffen sind bereits privat hergestellt. Die Preise sind dabei kaum eine Hürde eine Waffe auf dem Schwarzmarkt zu erwerben:

When IRIN investigated a locally-made pistol sale in Tudu neighbourhood – Accra’s small arms hub – a dealer known only as Musah would not go lower than $130 for a single-barrel shot gun.

Nach einem aktuellen UN-Report haben vor allem Rebellen- und Clan-Chefs beste Verbindungen zu der ghanaischen Kleinwaffenindustrie. Aber auch andere Länder Westafrikas sind längst an dem florierenden Handel beteiligt. Scheinbar beendete Krisen haben so auch noch Auswirkungen auf aktuelle Konflikte.

Aber natürlich partizipieren auch europäische und asiatische Staaten an dem Wachstumsmarkt: