When cities are bombed...

When cities are bombed.
When cities are shelled.
When cities are hit by airstrikes, rockets or artillery fire.

It’s the civilians who suffer.

When wars are fought in cities, an estimated 90% of casualties are civilians.
Heavy explosive weapons shouldn't be used in cities. pic.twitter.com/unka1eIStc

— ICRC (@ICRC) 3. November 2019

Desillusioniert, kriegsmüde, bereit Assad zu akzeptieren?

"Across Syria, civilians and combatants alike are tired of the war..." - Eine Studie des israelischen Think Tanks "The Forum for Regional Thinking" hinterfragt das Narrativ des "Volksaufstandes" und macht deutlich, dass es nach sieben Jahren Krieg in Syrien keine Gewissheiten mehr in dem Land gibt. Man könnte sagen: nach sieben Jahren verschwimmen die Grenzen zwischen Gut und Böse, es bleibt nur die Müdigkeit.

Die Autorin hat dazu Dutzende Gespräche in Syrien und der Türkei geführt, repräsentativ sind diese naturgemäß nicht. Doch sie zeigen, dass selbst Menschen, die in Rebellengebieten u.a. Opfer von Fassbomben werden, "zunehmend bereit sind jede Lösung zu akzeptieren, die den Krieg beendet und einen gewissen Grad an Stabilität bringt." Zum Teil war dies auch vor dem Krieg in Syrien der Fall. Das aktuelle Assad-Regime galt als geringeres Übel (im Vergleich zu den Vorgängern und zur Situation in Nachbarstaaten, wie dem Irak) , der Präsident für manche sogar als Hoffnungsträger.

Die Studie macht deutlich, dass die syrische Bevölkerung deutlich heterogener ist, als dies in den Medien dargestellt wird. Berichte über Menschenrechtsverletzungen und Korruption der Rebellen gibt es außerdem nur selten, genauso darüber, ob und inwiefern dies die "Legitimität der Revolution" unterminiert.

"Nieder mit Bashar" - Der Widerstandswille ist vielerorts gebrochen. Wandten sich anfangs viele gegen das Assad-Regime, beklagen sie nun den Zusammenbruch jeder staatlicher Ordnung. Diese Haltung bekommen auch viele Rebellengruppen zu spüren, die zunehmend Schwierigkeiten haben, Kämpfer zu rekrutieren. Quelle: Wikimedia/Tonemgub2010

Dabei geht es nicht darum das Vorgehen des Assad-Regimes zu rechtfertigen/zu entschuldigen. Dessen Vorgehen und Verbrechen sind offensichtlich. Die Studie macht aber deutlich, dass - wenn die Kampfjets der Regierung Pause machen - auch in den Rebellengebieten zum Beispiel Entführungen, willkürliche Checkpoints und Enteignungen drohen.

Die Menschen in Syrien sind schlicht müde und mit dem Überleben beschäftigt, und so ist es auch kein Wunder, dass in den Interviews zum Ausdruck kommt, dass viele SyrerInnen "neue Offensiven der Rebellen ablehnen, da diese intensive Bombardierungen des Regimes nach sich ziehen."

Zudem zeigen die Gespräche, dass Interventionen von Außen grundsätzlich kritisch gesehen werden. Denn sie haben nach Meinung der Befragten nicht zur Deeskalation und zum Schutz der Zivilbevölkerung beigetragen, gleichzeitig aber auch nicht dazu geführt, dass Menschen außerhalb ohne weiteres Schutz finden können.

Das Fazit der Studie lautet: "Damaskus gewinnt den Krieg in Syrien nicht einfach dadurch, dass es Gebiete zurückgewinnt, sondern auch indem es den Geist des Widerstandes und den Willen sich zu widersetzen, bricht."

Vergessene Seite des Nahostkonflikts

Auch eine Seite des Nahostkonflikts: Die Stellung vieler PalästinenserInnen, teils vertrieben, mittlerweile in großer Zahl in "Flüchtlingslagern" geboren, in den Staaten der Region. Diese betonen gerne den "Stachel" des Konflikts, das Leiden der "Nakba"-Opfer und die Verantwortung Israels. Auf der anderen Seite zeigt ein Blick in den Libanon oder nach Syrien, wie gering das Interesse der dortigen Regierungen an den Menschen als Bevölkerungsgruppe ist. Marginalisierung und Exklusion anstatt Integration und die Schaffung von Perspektiven. 

Die Rechte der PalästinenserInnen bleiben stark eingeschränkt, sie werden als Ausländer betrachtet und haben nur begrenzten Zugang zum Arbeitsmarkt. Zudem müssen die Meisten in den sog. "Flüchtlingslagern" (die Städte sind) leben - Grund oder Eigentum dürfen sie nämlich nicht besitzen. So sind sie politisch gesehen vor allem eine Belastung, aber auch ein Faustpfand. Gerade im Libanon, der von Fluchtbewegungen stark belastet ist, gerät die Minderheit auch in Konkurrenz mit den Hunderttausenden von syrischen Geflüchteten. Eine palästinensische Jugendliche, geflohen aus Syrien, braucht nicht viele Worte, um ihre Zukunft zu beschreiben: "Eigentlich sehe ich keine Zukunft für mich."

Die gesamte Reportage aus dem Libanon im Standard.

Neue Verhandlungsrunde in Syrien: Akteure nicht nur an einen Ort, sondern an einen Tisch bekommen

"Wichtig ist, dass der Schießkrieg und der Bombenkrieg aufhört, damit überhaupt ein Stück an Grundvertrauen entstehen kann, dass Parteien wieder miteinander reden. Das ist zurzeit ja nicht der Fall. Auch bei den Verhandlungen hier in Genf ist es in den ersten sieben Runden, die wir seit 2016 gehabt haben, nicht dazu gekommen, dass Regierungsvertreter und Oppositionsvertreter direkt miteinander sprechen. Das ist die Herausforderung für die jetzt kommende achte Runde, ..."

Volker Perthes, Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP),​ zu den Friedensverhandlungen für Syrien. Auch wenn manche Antworten im Interview wie Appelle wirken oder schon seit fast sieben Jahren gegeben werden - es gibt keine Alternative zu einer Lösung am Verhandlungstisch und die Menschen in Syrien müssen spüren, dass sich auch andere Staaten der internationalen Gemeinschaft für eine Friedenslösung einsetzen. Die Interessen Russlands, Irans und der Türkei berücksichtigen - dazu gibt es aufgrund der Lage am Boden und in der Luft keine Alternative, aber auch für echten Frieden abseits der Geopolitik kämpfen. 

Es wäre ein kleines Stückchen Hoffnung im zerstörten und geschundenen Land am Mittelmeer (das in diesen Tagen weiter entfernt wirkt, denn je. Die Geflüchteten hier sind schon Teil unseres Alltags geworden. Deren Geschichten, Erlebnisse und die Tatsache, dass sie nicht aus einer anderen Welt stammen, sondern nur eine paar Dutzend Kilometer von türkischen Pauschalurlaubszielen, zypriotischer Finanzoase und israelischen High-Tech-Zentren leben, jedoch bleiben oft fremd).

Die achte Verhandlungsrunde in Genf ist für die kommende Woche geplant.

Syrische Nationalelf: Die Illusion von Staatlichkeit

Die syrische Nationalelf hat in den vergangenen vier Wochen Schlagzeilen gemacht. Anlass war ein ein 2:2 Unentscheiden gegen den Iran, das die Tür zur WM-Qualifikation öffnete. Heute um 14:30 Uhr gegen Australien könnte das Team einen weiteren Schritt hin zu einer Teilnahme an der Weltmeisteraft 2018 (die zynischerweise in Russland stattfinden wird) machen. Für das Regime in Syrien wäre das ein großer Triumph und würde von den Verbrechen und Zerstörungen im Land ablenken.

Carsten Kühntopp vom ARD-Studio Kairo beschäftigt sich mit den Hintergründen und schreibt: "Doch viele syrische Fans, die der Opposition nahestehen, tun sich schwer mit dem Feiern. Denn Assad nutzt die Nationalelf für Propaganda, aus dem "Team Syrien" ist ein "Team Assad" geworden: Auch vor der Presse im Ausland singen Verbandsfunktionäre ungefragt Hohelieder auf den Diktator, Spieler treten in T-Shirts mit Assads Konterfei auf, müssen bei Solidaritätsdemos mitmarschieren."

Nun werfen zahlreiche Kommentatoren des Artikels bei tagesschau.de dem Autoren vor, Propaganda zu betreiben. Es sei auffällig, wie negativ die Berichte über das syrische Regime seien. Eigentlich sei es ja doch nur billiges GEZ-Russland-Bashing. Natürlich, wenn jemand schreibt "Und die Deutsche Mannschaft spielt im Auftrag der Diktatorin Merkel. Ich hoffe die Redaktion merkt etwas", kann man sich einfach an den Kopf fassen und alles Folgende gleich wieder vergessen. Vor allem weil diese Einwände rein ideologisch geprägt und mit der Propaganda-Keule versehen sind. 

Doch mittlerweile ist der Krieg in Syrien so selbstverständlich geworden, dass er kaum mehr hinterfragt oder die Ursachen oder Optionen für eine Waffenruhe thematisiert werden. Währenddessen schaffen die Akteure, die sich militärisch engagieren, Fakten. 

Natürlich ist heute klar, dass alle Hoffnung, die man vor Jahren (auch die EU) in den jungen Bashar al-Assad setzte, verfehlt war. Und auch damals schon ignorierte man Menschenrechtsverletzungen und Repression. Doch trotz aller Klarheit über die Verbrechen des Assad-Regimes: Ob es wirklich eine gute Strategie (in Sachen Konfliktlösung und Opferminimierung) war, diverse und heterogene bewaffnete Gruppen zu unterstützen, darf man bezweifeln. Auch die Tatsache, dass es eben doch noch zahlreiche Assad-Anhänger (sei es aus Angst vor Rache der sunnitischen Mehrheit, oder aus Überzeugung) gibt, sollte man nicht beiseite schieben. 

Nichts ist in Syrien klar, oder wie es der Journalist Daniel Gerlach ausdrückte: "Es gibt also nicht nur eine Konfusion der Mächte, sondern auch eine Konfusion der Weltbilder." Nun hat man es mit einem Stellvertreterkonflikt zu tun, der regionale und geostrategische Interessen mit der ursprünglichen Revolte und dem Kampf terroristischer Gruppen "vermengt".

Die Entscheidung mit Assad zu verhandeln, wäre eine Bankrotterklärung der internationalen Gemeinschaft. Gleichzeitig sind schmutzige und moralisch nicht zu rechtfertigende Entscheidungen wie selbstverständlich Teil der internationalen Politik. Das sollte man nicht hinnehmen und es gibt keinen Grund für ein "Weiter so!" Doch im Falle Syriens wird es eine saubere Lösung nicht mehr geben. Nur noch eine, die möglichst wenig Menschen das Leben kostet. Über die Zukunft des Regimes kann man sich dann immer noch Gedanken machen. Denn eines sollte man nicht vergessen - auch wenn die Nationalelf etwas anderes suggeriert: Syrien als Staat gibt es nicht mehr.

Russland testet mehr als 600 Waffensysteme in Syrien

Konflikte sind aus Sicht militärischer Akteure immer auch Gelegenheiten. Die Gelegenheit Stärke zu demonstrieren, Abläufe zu verbessern oder Schwachstellen zu identifizieren - eben Dinge "auszuprobieren". Genau das tut offenbar Russland in Syrien. 

Der russische Verteidigungsminister sagte gestern der Agentur Interfax, dass man mehr als 600 Waffensysteme im Syrien-Krieg getestet habe.

"Praktisch alle neuen Entwicklungen wurden zum Kriegsschauplatz in Syrien geliefert, um uns die Gelegenheit zu geben sie unter realen Bedingungen zu analysieren und zu sehen, wie sich die Waffen verhalten." Einige Waffensysteme bzw. deren Entwicklung habe man aufgegeben, da sie nicht den gestellten Anforderungen entsprochen hätten, sagte er weiter.

Die Aussage ist nicht völlig überraschend, ist es eben wie oben geschrieben ein offenes Geheimnis, dass Militärs Konflikte zum "Testen" nutzen. Vor allem wenn z.B. der Luftraum oder andere Bereiche vollständig unter Kontrolle sind, so dass gefahrlos noch nicht final entwickelte Systeme zum Einsatz kommen können. Russland hat die Waffentests für Syrien auch bereits bestätigt, die Zahl der Systeme war jedoch bisher als weitaus geringer angegeben worden. 

Russland ist damit naturgemäß nicht alleine. Großbritannien testete Bomben im Irak in den 1920er-Jahren, Italien Anfang des vergangenen Jahrhunderts in Libyen Granaten und die USA feuerten im zweiten Golfkrieg insgesamt 320 Tonnen neu entwickelter panzerbrechender Uranmunition (mit einer Halbwertszeit von 4,5 Milliarden Jahren, was bedeutet, dass die Radioaktivität zwar gering aber langanhaltend wirksam ist. Neben dem militärisch erwünschten zerstörenden Effekt entfaltet das Uran aber eben wegen seiner Radioaktivität als auch wegen seiner chemischen Giftigkeit eine schädliche Wirkung auf den menschlichen Organismus). Ob der Einsatz militärisch notwendig darf bezweifelt werden, schließlich errangen die USA einen schnellen und umfassenden Sieg.

Aktuellstes Beispiel ist der Einsatz der "Mutter aller Bomben". Die GBU-43/B Massive Ordnance Air Blast (MOAB, zu deutsch etwa: Mächtige Luft-Explosions-Waffe) ist die sprengkraftstärkste konventionelle Fliegerbombe im Arsenal der US-Streitkräfte. Der erste Gefechtseinsatz erfolgte am 13. April 2017 in Afghanistan. 92 IS-Kämpfer wurden offiziellen Angaben zufolge getötet. Vor Ort wurde die Wirkung bzw. die Sinnhaftigkeit von Gruppengröße/militärischer Bedrohung und die Auswahl der Waffe bezweifelt.

Zerstörte Städte - Drohnenaufnahmen zeigen Folgen von Konflikten

Der Krieg ist in die Städte zurückgekehrt. Wurde Anfang und Mitte des vergangenen Jahrhunderts vor allem auf "freier Fläche" gekämpft (was nicht heißt, dass Städte keine Ziele z.B. von Luftschlägen, darstellten), sind heute urbane Gebiete auch am Boden hart umkämpft. 

Screenshot "I Saw My City Die"

Das Internationale Rote Kreuz sieht gegenwärtig die größten Gefahren für Zivilisten durch Kämpfe in und in der Umgebung von Städten (In dem Zusammenhang ist das eindrucksvolle Themenportal "I Saw My City Die" zu empfehlen, siehe hier). In Syrien und dem Irak wurden 70 Prozent der zivilen Opfer in urbanen Gebieten getötet. 

For centuries, conflicts were fought on vast battlefields.

Today, cities are war’s new front lines: https://t.co/cAq46KevpB pic.twitter.com/G32TMX9LiA

— ICRC (@ICRC) 19. Juli 2017

Nun mag man einwenden, dass dicht besiedelte Gebiete schon immer anfälliger waren für hohe Opferzahlen, allerdings zeigt die ICRC-Untersuchung, dass früher seltener in einer Stadt selbst gekämpft wurde und dass Waffen, die eigentlich für "offene Schlachten" entwickelt wurden, nun in engen Straßen und zwischen Häuserblocks eingesetzt werden.

Um einen Eindruck von den Folgen zu bekommen, liefern Drohnen eindrucksvolle und erschreckende Bilder. Sie können einen Beitrag leisten, um Krieg besser zu verstehen, auch wenn wir nicht "in seinem blutigen, abstossenden, schmutzigen Inneren sitzen."

Bilder aus Mossul (2017):

Bilder aus Aleppo (2016):

Bilder aus Donetsk (2015):

Bilder aus Gaza (2014):

Während Du das hier liest, müssen 40 Menschen ihre Heimat verlassen

Die neuesten Zahlen des UNHCR, die heute veröffentlicht wurden, gehen davon aus, dass im Schnitt einer von 113 Menschen weltweit von Flucht und Vertreibung betroffen ist. Wem das zu abstrakt ist und eine mögliche Bezugsgröße wie der Arbeitsplatz, Familie oder Verein nicht eingängig genug: 2016 musste alle drei Sekunden ein Mensch fliehen. 

Während man diesen kurzen Beitrag also komplett liest, mussten etwa 40 Menschen ihre Heimat verlassen. 

In Zahlen

- 65,6 Millionen Menschen sind von Flucht und Vertreibung betroffen

- Davon sind 22,5 Millionen Flüchtlinge, 40,3 Millionen Binnenvertriebene

- einer von drei Flüchtlingen (insgesamt 4,9 Millionen) wurde von den am wenigsten entwickelten Ländern der Welt aufgenommen

- Zwölf Millionen Syrerinnen und Syrer (fast zwei Drittel der Gesamtbevölkerung) sind entweder Binnenvertriebene oder im Ausland als Flüchtlinge und Asylsuchende, danach kommen Kolumbien (7,7 Millionen - trotz Friedensprozess), Afghanistan (4,7 Millionen), Irak (4,2 Millionen) und Südsudan (weltweit mit 3,3 Millionen Betroffenen die am schnellsten wachsende Bevölkerung auf der Flucht) als größte Herkunftsländer

- Kinder machen die Hälfte der weltweiten Flüchtlingsbevölkerung aus

- 37 Staaten akzeptierten insgesamt 189.300 Flüchtlinge zur Aufnahme durch Resettlement. Rund eine halbe Million Flüchtlinge konnten in ihr Heimatland zurückkehren, zudem rund 6,5 Millionen Binnenvertriebene in ihre jeweiligen Heimatregionen

Was fällt auf?

Besonders bemerkenswert ist sicherlich die Situation in Kolumbien, da hier die Wahrnehmung vorherrscht, dass durch den Friedensprozess mit der FARC die Probleme des Landes gelöst sind. Richtig ist, dass sich die Menschenrechtssituation gebessert hat und vor allem die Chance besteht, dass sich dies auch so fortsetzt. Offen bleibt, wie andere Gruppen wie die Nationale Befreiungsarmee (ELN) und andere reagieren. Demobilisierung oder Füllen des entstehenden Machtvakuums. Der Anschlag der vergangenen Woche zeigt, wie komplex die Situation weiterhin ist. Anwälte und Vertreterinnen und Vertreter indigener Gruppen sehen sich weiterhin Bedrohungen ausgesetzt, in vielen Regionen ist für die Geflüchteten an Rückkehr noch nicht zu denken.  

Auch die am schnellsten wachsende Geflüchtetengruppe im Südsudan verdient Aufmerksamkeit. Denn hier geht es nicht nur um Flucht und Vertreibung, sondern auch um extreme Nahrungsmittelunsicherheit und einen Konflikt, der fernab der öffentlichen Aufmerksamkeit vor sich hin schwelt, hin und wieder eskaliert und stetig Menschen in die Flucht treibt. Kurze Zusammenfassung:

Und an dieser Stelle sollen auch noch beispielhaft Menschen erwähnt werden, die nicht in der executive summary auftauchen: Die Menschen im Jemen. Die Zahl an Geflüchteten ist dort relativ niedrig (wohin sollen sie auch gehen?), die der Binnenvertriebenen deutlich höher und die Zahl an Personen, die humantiäre Hilfe bedürfen extrem hoch:

Quelle: OCHA Yemen

Etwa 18 Millionen Menschen sind mittlerweile auf Hilfe angewiesen.

Der gesamte Bericht Global Trends: http://www.unhcr.org/dach/wp-content/uploads/sites/27/2017/06/2016_Global_Trends_WEB-embargoed.pdf 

Pressemitteilung: http://www.unhcr.org/dach/de/15212-globaltrends2016.html

Mehr als 400 Luftschläge in Syrien und Irak innerhalb einer Woche - Hunderte tote Zivilisten

"Krieg in Syrien" - diese Schlagzeile oder eher diese Begrifflichkeit ist nichts Neues, wir sind daran gewöhnt. Geht es um den Irak, sieht es schon wieder ein wenig anders aus. Der Kampf um Mossul wird aktuell stark beachtet, wobei sich sich viele Herausforderungen erst nach der "Schlacht" stellen. Umso wichtiger ist es nicht zu vergessen, was das Wort "Krieg" eigentlich tagtäglich bedeutet.

Die Initiative Airwars zum Beispiel versucht Luftschläge in Syrien, dem Irak und Libyen zu sammeln und aufzubereiten (und mit Quellen zu belegen). Schaut man sich diese Zahlen an zeigt sich, dass allein innerhalb der vergangenen Woche mehr als 440-mal Angriffe aus der Luft erfolgten. Offiziell auf militärische Ziele, inoffiziell zumeist mit zivilen Opfern. So könnten diese Woche mehr als 700 Zivilisten durch Luftangriffe getötet worden sein.   

Wer mag, kann sich hier einen genauen Überblick verschaffen. Geht man von Maximalzahlen aus bzw. wartet bis evtl. Untersuchungen (die selten vorkommen) abgeschlossen sind, könnten die Zahlen leicht vierstellig werden.  

Auch die Seite iraqbodycount.org versucht zivile Opfer (in diesem Fall von allen Seiten) aufzulisten. Hier zeigt sich ebenfalls, wie regelmäßig und verheerend Zivilisten von Kämpfen und Anschlägen betroffen sind.

Quelle: Datenbank iraqbodycount.org

Die Seite libyabodycount.org hat Ende 2016 ihre Arbeit eingestellt, sie listet zwischen 2014 und 2016 etwa 6.000 Opfer.

Dabei geht es nicht darum die unrealistische Forderung aufzustellen, dass jeder Vorfall Thema der Tagesschau sein müsste. Aber die Zahlen sind wichtig, um die Dimension der Konflikte und ihre Auswirkungen auf die Menschen in den betroffenen Ländern sich vergegenwärtigen und verstehen zu können.

Unter anderem auch, weil auch deutsche Soldaten Teil der regionalen Konflikte sind. Das wird aber zumeist nur thematisiert, wenn ihr Einsatz in einem größeren Kontext Verhandlungsgengenstand oder Politikum wird. Hier ein kleines Beispiel aus dem Alltag der Bundewehr:

"2016 is a bitch": Wenn prominente Todesfälle unsere kollektive Wahrnehmung bestimmen

"2016 - fick Dich hart" - "2016 - Du Arsch" - "Wann ist 2016 endlich vorbei?" - "Was wenn 2016 nur die Vorband für 2017 ist?"

So oder so ähnlich kann man sich gerade durch Timelines und Kommentarspalten klicken. Der Tod von George Michael ist dabei natürlich nun besonders passend, stiller Jubel in mancher Redaktion über die Möglichkeit der "Last Christmas"-Wortspiele. 

Abgesehen davon, dass sich JedeR selbst ein Bild davon machen kann, dass tatsächlich jedes Jahr prominente Personen sterben (https://gestorben.am), stellt sich die Frage, ob diese Fixierung auf Einzelpersonen angesichts tausender Toter im Mittelmeer, Zehntausender in Syrien oder dem Jemen nicht etwas zynisch anmutet.

Nun funktioniert eine Mediengesellschaft eben immer auch im Rahmen dieser Mechanismen. Berühmte und schillernde Persönlichkeiten erregen mehr Aufmerksamkeit als normale Menschen. Das ist normal (aber kein Automatismus und Naturgesetz) und kein Grund das öffentliche Betrauern dieser Personen zu kritisieren.

Unpassend ist es am Ende aber diese Aufsummierung von angeblich besonders tragischen Todesfällen in den Kontext eines massenhaften Sterbens und einer "Bilanz des Todes" zu stellen. Denn nur weil David Bowie und Leonard Cohen das Zeitliche gesegnet haben, heißt das nicht, dass 2016 DAS tragische Jahr war. Viele Menschen wurden in Krisen- und Konfliktgebieten getötet, doch erst die prominente Unterstützung machen sie zu tragischen Opfern eines Schreckensjahres.

In Syrien sind bisher vermutlich etwa 500.000 Menschen durch direkte oder indirekte Wirkungen des Krieges gestorben. Möglicherweise 2011 mehr als in diesem Jahr. Oder in Somalia. Mitte Dezember wurden 30 Menschen bei einem Anschlag getötet. Niemand zählt mehr wirklich, wie viele Menschenleben der Konflikt in den zerfallen staatlichen Strukturen gekostet hat. Nach dieser Logik könnte 2014 besonders tragisch sein, blickt man auf die Opferzahlen im Irak. Garniert mit Udo Jürgens, Robin Williams, und Joe Cocker - 2014 worst year ever!

Das mag pedantisch und hypermoralisch erscheinen. Und Trauer lässt sich nicht verordnen. Jedoch drängt es zu einem solchen Zwischenruf, wenn die öffentlich zur Schau gestellte Trauer eine solch künstliche Dynamik erhält. Eine Dynamik, die sich nur an der Qualität einer Story, die sich eben besonders gut erzählen lässt, misst. Dafür passt es dann auch ganz gut, dass in diesem Jahr vermutlich so viele Menschen im Mittelmeer ertrunken sind, wie noch nie. Doch erst durch die Flankierung dieser Tausenden Toten durch berühmte Persönlichkeiten wird das Massensterben im kollektiven Gedächtnis verankert. Das erscheint dann mindestens etwas scheinheilig.

Ein wenig weiter gefasst, kann man sich in dem Zusammenhang folgenden Spruch ins Gedächtnis rufen: "No one is free when others are oppressed." Das bedeutet letztlich, dass wir uns jeden Tag aufs Neue bewusst machen müssen, in was für einer Welt wir leben. Das kann dabei helfen, das was man hat mehr schätzen zu können. Oder auf der anderen Seite etwas dafür zu tun, dass andere Menschen nicht einfach als Kollateralschäden unserer Alltagswirklichkeit akzeptiert werden.

Das wäre dann fast ein wenig weihnachtlich. Und auch passend zum Gedenken an George Michael. Der hat schließlich mal gesagt: "There's no comfort in the truth, pain is all you'll find."

Mails aus Syrien: "Just watching this stupid play"

"Glaube, Hoffnung, Zuversicht"? Als Außenstehender fällt es einem gar nicht so leicht herauszufinden, was man eigentlich über den Konflikt in Syrien denken soll.  Scalino 

Syrien ist mittlerweile zu einem geflügelten Wort geworden. Kein Land mehr, sondern Sinnbild für Gewalt und Vertreibung. Dennoch trotzen Menschen dort dem Konflikt. Beim Kontakt mit ihnen fällt es nicht leicht das eigene Weltbild aufrechtzuerhalten. 

Es ist schon so viel geschrieben worden über Syrien. Über Folterkammern, antike Wüstenstädte, Fassbomben, Rebellen, Terroristen, Soldaten, Kriegsverbrecher, koloniale Grenzziehungen, Giftgaseinsatz, Stellvertreterkrieg und Nachkriegsordnungen. Friedenskonferenzen gab es, Zusagen wurden gemacht - und wieder gebrochen.

Im fünften Jahr des Krieges fällt es zunehmend schwer sich zu positionieren. Gegen Bashar al-Assad, Schlächter und Marionette Russlands? Für Assad, Stabilitätsanker und populärer als vermutet? Für oder gegen die Freie Syrische Armee, Rebellengruppen oder örtliche Milizen? (Den IS in Syrien bekämpfen zu wollen, ist keine echte politische Position, sondern selbstverständlich. Hier können sich selbst die Akteure progressiv zeigen, die ansonsten völlig rückwärtsgewandte Eigeninteressen vertreten.)

Ich habe bemerkt, dass ich mit der zunehmenden Dauer des Krieges und der damit einhergehenden Verwirrung über Status und Verlauf wieder einen persönlicheren Zugang zu dem Konflikt gewinne. Oder meine Objektivität verliere.

Syrien habe ich 2008 und 2009 kennengelernt. Es war ein Land, dem man anmerkte, dass es nach dem Sprung in die Moderne giert. Mit Menschen, die offen für andere Vorstellungen, dabei aber stets auf die eigene Identität bedacht waren. Religion spielte insofern keine Rolle, als dass sich die meisten Menschen mit der staatlich verordneten Toleranz angefreundet bzw. anzufreunden hatten. Konkret äußerte sich dies zumeist in Desinteresse. Als Ausländer "genoss" man die Früchte eines repressiven Regimes, dessen Sicherheitsbehörden auch damals keine Scheu hatten mit vielen Mitteln die eigene Macht zu erhalten. Kein einziges Mal machte ich mir beim Gang durch die Gassen von Damaskus Gedanken um die eigene Sicherheit. Wer damit rechnen muss, dass an der nächsten Ecke ein "freier Mitarbeiter" (Erkennungsmerkmal: Kunstlederjacke) des Geheimdienstes steht und wo Polizei und Milizionäre allgegenwärtig sind, der bestiehlt oder überfällt keine Ausländer.

Es war offensichtlich, dass die Menschen politisch und wirtschaftlich gesehen nicht frei sind. Gleichzeitig waren ihre Ängste vor irakischen Verhältnissen echt. Nicht nur Profiteure oder Aleviten standen hinter Assad, sondern auch viele, die sich vor einer Gewaltspirale aufgrund gezielt geschürter religiöser Ressentiments fürchteten. Und sie alle einte das Verlangen den Staub von Kolonialismus und Kaltem Krieg endgültig abzuschütteln. Ob sie dabei die Offenheit Assads über- oder den Machterhaltungstrieb des Sicherheitsapparates unterschätzten, lässt sich heute kaum mehr sagen (Dies stellt keine Entlastung der politischen Führung dar. Angesichts der Struktur des syrischen Regimes wäre es aber naiv zu glauben, dass diese Vielzahl von Akteuren und Interessen zentral gesteuert werden kann. Anschauliches Beispiel hier: Pakistan).

Trotz der überpräsenten Politik, der Angst der Menschen gegenüber Ausländern offen zu sein und einem grundsätzlichen Misstrauen (Die häufigste Frage war sicherlich: "Warum in aller Welt kommst Du freiwillig nach Syrien?") entstanden Freundschaften. Genauer, eine Freundschaft. Eine, die überdauert hat.

Die folgenden Zeilen sind vom Dezember 2010, einige Wochen vor Beginn der Auseinandersetzungen im Land.

Thanx for saying that about my website's design I'm flattered, actually I keep improving it in sequential periods cuz I was busy preparing my exams and there are many things are going under the bonnet which need time and I still not a pro after all. Now I've finished all of my exams, ending with quite good result, so there is the final presentation to go, after it I'll be finished my first step... About Second one, as you know I was planning to go to England to upgrade my computing degree, but the latest  tuition fees rising has eliminated England as an option cuz the international students pay 300% and I'm not a millionaire... what a disappointment! Now there are two choices, the first one is to continue my studies in Greenwich university in London but by distance learning which I really got sick of it. The second one you're not gonna believe that.... actually I'm considering Germany as a second choice, I don't know yet it's confusing, you know starting over and new language and the most important I just have 4 months cuz my MS problem isn't solved. When I finish the presentation I'll make my choice...

Mein Freund - ich nenne ihn hier Samir - studierte Informatik als ich ihn kennelernte und wollte für seinen Master nach Großbritannien. Die Pläne standen also fest, dann kam der März 2011. Im April schrieb Samir: 

hi, how are you doing nowadays?

I'm sorry for taking too long to reply this email, but Outlook hasn't retrieved it, and I'm replying it using webmail.

I bet you hear about what's happening here, and I do bet that you hear fake news, I can't believe this, there were mercenaries in Lattakia from other Arab countries such as Jordan and Egypt, they were shooting people randomly and burn down many government buildings, first we thought that the protesters did that but many of that mercenaries were get caught, after that many of people went out to protect the streets from snipers and my brothers and his friends have captured a Jordanian guy, I can't believe what's happening especially when I hear the news from Al-Jazeera and BBC and Al-Arabiya, I saw what happened in fornt of my eyes.... that what happened in Lattakia...

in Banias, (Abdulhaleem Khaddam birthplace) there was a group of fanatic were receiving weapons by boats coming for Tripoli (Lebanon) to Banias exclusively for them (security forces captured 3 of them came by mistake to lattakia), that group was preparing to a civil war and some of them start shooting randomly buildings, a police station, people areas has a majority of (other) religion, and they was instigating their wives, children for protesting (you can see videos for that), after all they army came to secure people but they set an ambush for a group of the military and most of them have died, and the arrest of that group start a war with the military, but after all most of them have been captured.

imagine that their (Sheik) made them wear white thing called (Al-Kafan) which is dressed to died people before they barred, and he said to them you'll get (Al-Shahada) and you'll win a price in heaven!!!!! they're absolutely maniacs...

what kills me what I hear from the that news channels, they call that group "peaceful protesters, and the security forces just kill them", and I just heard that the communication is cut by the government, so I wonder how I'm surfing the internet now!!.

I'm pretty sure that you understand what's going on, and sure that you know that Syria isn't Egypt cuz Bashar Al-Asad isn't Housney Mobarak.

Sorry for this stort\y but I had to explain that news media point.

PS: I'm 100% sure about what I said because I saw and talked to friends in many places.

Your friend Samir.

Das war das erste Mal, dass ich die Hilflosigkeit angesichts der Entwicklungen in Syrien fühlte. Samir ist Alevit und es war nicht einfach seine selbstverständliche Unterstützung für Assad nachzuvollziehen. Denn auch andere Nachrichten aus dem Land waren echt und es war offensichtlich, dass vor allem sunnitische Syrerinnen und Syrer in bestimmten Regionen unter dem Regime litten. Außerdem schrieb er mir ja elektronisch und es war immer klar, dass eine freie Meinungsäußerung auf unverschlüsseltem Wege nicht möglich ist. Gleichzeitig fühlte es sich nicht danach an, als versuche Samir Propaganda zu verbreiten, sondern seine ehrliche Meinung.

Aber plötzlich stand die Politik ganz deutlich zwischen uns:

Hi Alex, it's good to hear from you again. you're right this is not the right place to discuss such situations, but actually I need you to understand few facts about me and my reaction about what's going on..

first, I don't support anyone due to demographic distribution or considerations (you should know that about me), so that (novel) I wrote in my penultimate email that it was real and I mentioned that
90% of it was seen with my eyes, and I sent it to inform you what's really going on as a non-Syrian friend of mine, but I didn't expect that you wouldn't believe me or suspect of what i told.
it's really up to you to believe or accuse of lying to anyone, but if you don't blame me to support my government, I blame you because you're a specialist in the Middle East issues and you really
understand all the games are played. besides if someone dies it doesn't mean he was a brave man or was a peaceful protester. I'm not gonna discuss this anymore, but Alex if you really don't understand
what's going on, you're information, background, and analysis about the Middle East need to be reviewed.

Your friend Samir

Mit der Zuspitzung der Lage veränderten sich auch seine Mails. Ein knappes Jahr später, im März 2012, erhielt ich folgende Zeilen:

Hello Alex, I'm pretty good and I hope you're doing well.. I don't know if you get the right information about the situation here, but I'm ok as you know where is the disturbance areas are.. I'm serving in Damascus near XXX square so everything is just fine.. Take careof ur self.. Samir

Samir war also in die Armee ein- bzw. hatte seinen Militärdienst angetreten: 

Hi Alex, Actually I'm serving in Damascus as an IT professional in a command centre, and I'm free to go after 2 PM so evrything is ok and safe for me. actually I don't want to talk about it cuz I know what is your point of view, but when you find out that a brigadier-general who you used to see everyday has been kidnapped and filmed as he brokeaway from the army.. and much more but I hope you collect information from many sources... And what can I say about the explosions!! I want to know your opnion actually... anyway the life is normal here and in the cities which you know it's safe.. I'm sorry I don't have much time cuz I'm studying when I go back home and I barely sleep.... take care, Samir.

Die Monate vergingen und die Gewalt ebbte mal ab, um dann wieder mit unnachgiebiger Härte zuzuschlagen. Im November 2012 veröffentlichte die Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter ein Video, das die Exekution von Regierungssoldaten durch Rebellen in der Provinz Idlib zeigte. Gleichzeitig wurden weiterhin Rebellengebiete ohne Rücksicht auf zivile Opfer bombardiert.Im Dezember 2012 klang deutlich die Müdigkeit und die Hilflosigkeit durch.

Hi Alex, Yes I'm all right!, thank u for asking : ) ... just watching this stupid play and waiting to see what'll happen!. take care u too your friend Samir.

Hi, Alex,

Sorry for taking too long to reply this msg, actually I'm tired of this situation, such a big game we're only pawns in it... I can't tell what's could happen tomorrow... What's about you? your updates? I hope you're allright.. Your friend Samir.

Doch der Mensch gewöhnt sich an alles, auch an unvorstellbares Leid und ein Leben zwischen Propaganda, abstrakter Bedrohung und echter Angst. So klang Samir ein Jahr später schon wieder anders, eine Mischung aus Desillusionierung und dem Festhalten an vertrauten Bildern:

Hi Alex, Thank you for your feelings... I'm not bad though, nothing's new!!, still in Damascus pretty busy... my future's starting to be ruined.. 3 years and everything's the same!! my dream's fading out I'm 29 y now.. pretty sad.. I'm in the capital and i think you know that there is no disturbance there.. how about you Alex? you're friend Samir.

Die Situation in Syrien veränderte sich dabei ständig. Im Mai 2014 kam es zum Beispiel zu mehreren Vereinbarungen zwischen Aufständischen und Regierungstruppen, die unter anderem zur kampflosen Räumung der Stadt Homs durch Rebellentruppen führten. Kurdische Kämpferinnen und Kämpfer griffen vermehrt in den Konflikt ein und auch von Außen flossen Waffen und Material ins Land. 

Hier merkte ich, wie wenig Einblick ich in den Konflikt wirklich hatte. Zu unüberschaubar waren die Interessen der Akteure. Es waren regionale Konflikte, teilweise auf extrem kleine Gebiete beschränkt und parallel wurde der Kampf um eine ganze Region geführt. Das Jahr 2015 begann. Der Islamische Staat verzeichnete weiter große Geländegewinne, ganze Städte wurden ausgehungert, Checkpoints überfallen, Wohnviertel bombardiert. Samir schrieb: 
 

Hi Alex, Thank you very much for contacting me regularly and asking about my updates.. I really appreciate that.. Actually I was extremely busy as I'd been working in a place where you can't sleep.. Recently, I quit the army.. Still a programmer but as a freelancer .. I'm tired of this situation but I'm living in my own world which I created.. I don't know what's next..
Tell me about you.. Sorry for taking too long to respond.. You're friend.

Der "Rückzug ins Private", wie anders sollte man mit einem Krieg, der vielleicht nicht immer im Nachbarviertel, aber durchaus in der Nachbarprovinz oder je nachdem in der näheren Umgebung tobte, anders aushalten? Anschläge häuften sich und neben der Frage der Sicherheit wurde Samir auch zunehmend bewusst, dass er einer verlorenen Generation angehören würde. Vielleicht wird er die Neuordnung und Befriedung der Region noch erleben. Doch seine Pläne für sich und seine Familie werden sich all dem unterordnen müssen.

Ausschlaggebend für diesen Text und dem Versuch Samir eine Stimme zu geben, waren Anschläge von dieser Woche. Wohl mehr als 150 Menschen wurden bei Angriffen getötet, darunter auch viele in Samirs Heimatstadt Dschabla, nicht weit entfernt von Lattakia an der Küste. 2008 trafen wir uns das erste Mal in Dschabla, einer verschlafenen Stadt mit damals knapp 80.000 Einwohnern, einer kleinen Promenade und den Überresten eines römischen Theaters.

Hi Alex.. I'm sorry for what happened and I'm more sorry coz there is something called religion which makes some people forget about humanity.. Thank you for asking Alex...I'm really appreciate that.. really..

Es bleibt beim Durchsehen unseres Mailwechsels kaum mehr als Hilflosigkeit übrig. Zumindest ist in den Mails mit Samir die Gewissheit über "Gut" und "Böse" verloren gegangen. Ich sehe deutlich, wie er darauf hinweist, dass ja in Damaskus alles sicher sei, er externe Kräfte am Werk sieht und Religion als Instrument zur Entfesselung der Gewalt. Auch wenn dies an manchen Stellen bemüht oder naiv wirkt, so liegt er damit nicht grundsätzlich daneben. 

Am Schluss ist da ein Mensch, der mit ansehen muss, wie sich seine persönlichen Sehnsüchte und Pläne im Staub der Panzer, der Splitter der Granaten und der Kakophonie der Propaganda in Luft aufgelöst haben. Der ausharrt - vielleicht weil er nicht anders kann, vielleicht weil er es so will, vielleicht eine Mischung aus all dem - und jeden Tag daran denkt, was hätte sein können. Und dabei jeden Augenblick daran erinnert wird, was ist.

Es gibt keine Moral einer solchen Geschichte, keine klare Botschaft. Doch wenn wir Syrien und andere Konflikte analysieren, Partei ergreifen, oder über Menschen, die geflüchtet sind, urteilen, dann sollten wir nicht vergessen, dass wir es nicht mit fremden Welten und Aliens zu tun haben. Dass auch dort fernab von jeder Politik Menschen geträumt und fantasiert, Pläne geschmiedet und Luftschlösser gebaut, nach Liebe gesucht und sie verloren haben, bevor sie die Realität des Krieges einholte. Oft nur ein Mausklick von uns entfernt.

 

Familiennachzug: Eine unendliche Geschichte

Der Bericht aus Berlin ist in Beirut der Frage nachgegangen, wie der Familiennachzug von syrischen Angehörigen läuft. Hier sind die exklusiven Bilder:



Nun ja, ein wenig anders sieht es dann doch aus. Aber 100 Anträge auf Familiennachzug gehen in der Deutschen Botschaft in Beirut täglich ein. Trotz Doppelschichten und mehr Personal ist sie überfordert, was zu immer längeren Verfahren führt. Matthias Deiß hat eine Familie zur Visastelle begleitet. Das Video gibts hier.

Krisen 360°

Ein umfangreiches und aktuelles Multimedia-Dossier zum Syrienkonflikt macht die Krise ein wenig greifbarer und geht vor allem auf die Frage ein: welche regionalen Auswirkungen hat der seit 2011 andauernde Krieg?

Dossier des britischen Think Tanks Chatham House: "Syria and its neighbours"

Die Washington Post zeigt auf ihren Seiten eine beeindruckende Multimediareportage über die Situation auf Lesbos. Mit ein paar gedrückten Tasten versetzt einen die Seite an die Küste der griechischen Insel oder direkt auf ein Rettungsschiff im Mittelmeer.

Projekt der Washington Post mit Interviews, Kartenmaterial und Doku-Aufnahmen.

Da trotz aller Berichterstattung das Schicksal von Geflüchteten kaum nachzuvollziehen ist, lohnt sich das Durchklicken. 

Wie uns die anderen sehen: Lieber gegen den IS kämpfen als gegen Rechts

Es ist immer mal wieder interessant eine neue Perspektive von Außen zu erhalten. Gerade was die Sicherheitspolitik betrifft, fällt man in Deutschland und als Europäer gerne Urteile, verliert aber leicht den Blick auf das eigene Handeln. 

Natürlich wurde der Beschluss zur deutschen Beteiligung an militärischen Operationen gegen den Islamischen Staat genauso rechtfertigt wie kritisiert. Erfrischend ist es aber nochmal zu lesen, was unbeteiligte Beobachter sich dabei so denken:

Denen fällt auf, dass es ganz andere Bedrohungen gäbe, die bekämpft werden könnten. Wie Ian Klinke in seinem Artikel auf theconversation.com:

This expression of military solidarity with France is to some degree surprising. Berlin has long maintained a culture of military moderation. Meanwhile, Germany has a rather pressing problem with right-wing extremism at home.
[...]
Germany’s response to France’s call for assistance under the EU’s so-called “solidarity clause” has made it clear that Merkel has changed tack. She has enrolled the Bundeswehr in a bombing campaign that is likely to cause civilian losses. The decision to enter the conflict in Syria is also surprising because, unlike France, Russia, Spain, Turkey, the UK and the US, Germany has not recently witnessed a successful act of Islamist terrorism against its own citizens on its own territory.
[...]
Germany has been haunted by right-wing extremism, though. Xenophobic street movement Pegida continues to attract large crowds to its protests and the new right-wing populist party Alternative for Germany is now the third strongest party in some polls. Newspapers Die Zeit and Tagesspiegel say 156 people have died in Germany since 1990 as a result of right-wing extremist attacks – although government estimates are much lower.
[...]
Currently, the German government spends just €30.5m annually on the prevention of domestic extremism. Yet it is willing to commit an annual €134m to the military mission against Islamic State.

Der Autor kann seine Verwunderung, ob dieses Messens mit zweierlei Maß offensichtlich nicht verhehlen. Während für einen Einsatz mit sehr fragwürdiger Wirkung relativ schnell relativ viel Geld ausgegeben wird, tut man sich bei der Bekämpfung des Rechtsterrorismus recht schwer, was die Bereitstellung finanzieller Mittel angeht. Als Deutscher fällt das einem offenbar gar nicht mehr so auf.

Opferzahlen zu ISIS

Immer wieder wird die Frage nach der Zahl der Opfer durch den Islamischen Staat gestellt. Schon im vergangenen Herbst wurde davon ausgegangen, dass mehr als 5.000 Menschen einer längeren Offensive der militanten Gruppe zum Opfer fielen. Unterschiedliche Zählweisen und große Unsicherheiten bei den Quellen über Massaker oder Kampfhandlungen führen dabei jedoch zu nur teilweise belastbaren Zahlen. Aktuellere Berichte gehen davon aus, dass mehr als 10.000 Menschen seit Juni 2014 durch ISIS (bei Exekutionen) getötet wurden.

Insgesamt dürften es also weit mehr Tote sein. So hieß es zum Beispiel in einem UN-Bericht, der den Zeitraum von Januar bis August 2014 abdeckte, dass im Irak mindestens 9.347 Zivilisten getötet und  17.386 verwundet wurden. Die Toten konnten nicht alle ISIS zugeordnet werden, es hieß jedoch, dass "ISIS als der Hauptverantwortliche identifiziert  wurde". The Daily Beast titelte schon im vergangenen Jahr: "ISIS Fighters Are Killing Faster than Statisticians Can Count". Der Artikel verdeutlicht aber vor allem die grundlegenden Probleme bei der Zählung von Opfern in Kriegsgebieten. 

Auch ein Feature der New York Times zeigt, dass von mehr als 200.000 Toten in Syrien nur etwa knapp die Hälfte zugeordnet werden konnte.   

Die Bestimmung der Zahl getöteter ISIS-Kämpfer ist genauso schwierig. 10.000 sollen es zwischen Herbst 2014 und Sommer 2015 innerhalb von neun Monaten gewesen sein. Anfang Oktober wurde die Zahl dann nach oben angepasst. 20.000 ISIS-Kämpfer sollen innerhalb eines Jahres durch die Koalitionskräfte v.a. mit Luftschlägen getötet worden sein. Hier zeigt sich, dass die gute alte Strategie des body count als Indikator für militärischen Erfolg keineswegs ausgedient hat (obwohl den meisten Akteuren sicherlich bewusst ist, wie wenig die Statistiken aussagen). Entweder stimmen die Zahlen nicht, die Stärke des Islamischen Staats wurde massiv unterschätzt, oder die Gruppe hat beeindruckende Rekrutierungsfähigkeiten, um solche Verluste 1:1 kompensieren zu können.

Warum Waffenlieferungen an die Kurden Ausdruck der Hilflosigkeit sind

Aktuelle Online-Publikationen verweisen ja gerne auf ihre Artikel in Fragen-Form. So auch beim SZ-Kommentar "Waffenlieferungen an die Kurden? Ja bitte!" mit dem Verweis "Warum Waffenlieferungen an die Kurden richtig sind". Der Artikel selbst - mutmaßlich kann er gar nichts dafür - folgt diesem Muster nur bedingt und ist weniger klar und platt als der Verweis und die Überschrift suggerieren. 

Die Flagge der Autonomen Region Kurdistans weht in der Hauptstadt Erbil. Photo Credits: Mustafa Khayat, via flickr.com

Dennoch schreibt Joachim Käppner Sätze, die zum Widerspruch auffordern. 

Im Verhältnis zur Bevölkerung dieses Gebiets wurden dort weit mehr Flüchtlinge aufgenommen als selbst in Deutschland.

Es geht um die kurdische Autonomieregion im Nordirak. In der leben tatsächlich viele Flüchtlinge. Käppner hat also Recht und vielleicht ist der Einwand auch kleinkariert, aber es gibt sehr viele Gebiete und Staaten, die mehr Flüchtlinge als Deutschland im Verhältnis zu ihrer Einwohnerzahl aufgenommen haben. 2014 waren es in Europa zum Beispiel Schweden, Ungarn, Österreich, Malta, die Schweiz, Dänemark oder Norwegen, die mehr Asylbewerber aufnahmen. Weltweit reicht es bei Flüchtlingen für Deutschland nicht für die Topp 10, da waren der Libanon, Jordanien, der Tschad oder auch die Türkei deutlich weiter vorne. Warum dann die Formulierung "als selbst in Deutschland"? Weder ergibt sich aus der Aufnahme vieler Flüchtlinge eine besondere moralische Überlegenheit (denn es ist die Gewährung eines Menschenrechts), noch sollte suggeriert werden, dass niemand mehr Flüchtlinge aufnimmt als Deutschland. Das ist einfach falsch. Weiter heißt es:

Die Lieferung dieser Waffen an die Verteidiger Kurdistans ist alles andere als eine Militarisierung der Außenpolitik, wie Kritiker leichtfertig behaupten. Die irakischen Peschmerga haben in ihren Bergen vielen Eroberern widerstanden, selbst dem mörderischen Diktator Saddam Hussein, der ihre Dörfer mit Giftgas beschießen ließ.[...] Die Waffenlieferungen sind eine Nothilfe an die Bedrängten, wie sie etwa in den Dreißigerjahren die demokratischen Mächte Europas den Verteidigern der spanischen Republik gegen die Francofaschisten verweigerten.

Vergleiche in diesem Bereich sind immer schwierig, gerade über einen Zeitraum von fast 100 Jahren hinweg. Waffen sind aber immer Ausdruck einer Militarisierung. Dies kann und sollte auch völlig neutral so genannt werden. Waffenlieferungen gehen zu Lasten ziviler Konfiktbearbeitung und diplomatischer Bemühungen. Sie stehen (hoffentlich) am Ende einer langen Reihe von (fehlenden oder fehlgeschlagenen) Anstrengungen der Konfliktbearbeitung. Letztlich ist es ein Versagen der Außen- und Sicherheitspolitik, wenn Entwicklungen, die nicht erst seit gestern offenbar sind und selbst wenn sie in dieser radikalen und grausamen Form wie die der IS-Milizen daherkommen, nur noch mit der Lieferung von Waffen adressiert werden können.

Die Waffen stammen aus älteren Bundeswehrbeständen, die Kurden zahlen nicht dafür; insofern hat dies nichts mit der üblichen Politik des profitablen Waffenexportes zu tun.

Käppner vergleicht die Lieferungen mit dem Verkauf von Leopard 2-Panzern an Katar und hat völlig Recht, dass dieser eine andere Qualität und einen anderen Umfang hat. Aber Waffen werden produziert und verkauft, nun besteht eben wieder Bedarf "leer geräumte" Bundeswehrlager aufzufüllen und das mit Nachschub auf dem entsprechendem Stand der Technik. Insofern treibt die Proliferation und der Gebrauch von Waffen die Nachfrage, daran lässt sich leider nichts ändern. 

Die Waffenhilfe für die Kurden hat aber einen politischen Preis. Die Empfänger sind in Fraktionen zerstritten, die prowestlichen irakischen Kurden zudem tendenziell verfeindet mit der linken türkisch-syrischen PKK. Niemand kann garantieren, dass nicht Waffen in falsche Hände geraten.

Gut möglich auch, dass die Waffen einen Prozess vorantreiben, vor dem von der Leyen ausdrücklich warnte: den Zerfall des Staates Irak, indem sich das ölreiche Herrschaftsgebiet der Kurden von ihm löst. Berlin möchte das nicht, schon aus Rücksicht auf andere Staaten mit kurdischen Minderheiten: die Türkei, Iran, von Syrien ganz abgesehen. Das sind die Risiken der Militärhilfe. Aber sie ist allemal besser, als einfach wegzusehen, wenn ein Volk um sein Leben kämpft.

Ein guter Punkt des Kommentars. Allerdings bleibt es eine Randnotiz und läuft unter "Da kann man eben nichts machen". Es ist kein Argument es zu unterlassen oder Dinge grundsätzlich zu überdenken. Die Bewertung mag hier wahnsinnig schwierig sein, doch sollte immer klar sein, dass es ja nicht immer um Notsituationen geht und dass diese Situationen nicht aus dem Nichts entstehen. Sie sind die Folge eines langen Desinteresses und des Verfolgens eigener Interessen ohne einem Verständnis dafür, dass geostrategische Zusammenhänge zumeist komplexer sind als sie sich zunächst darstellen und eigene Handlungen unbeabsichtigte Folgen haben. 

Der Zerfall des Irak und die Spannungen waren in den vergangenen zehn Jahren ein Randthema, viele Akteure wollten sich einfach auf die Zusicherungen und die Mission accomplished-Haltung verlassen. Doch diese waren von Anfang falsch.

Der Kommentar hat sicherlich einige gute Punkte, aber zu sehr verfällt er in die Wahrnehmung, dass man eben hilflos angesichts solcher Entwicklungen und Militärhilfe in diesem Rahmen damit ein notwendiger, ja gar humanitärer Akt sei. Dies verkürzt die zeitliche und die politische Dimension erheblich und verkennt Ursachen und Wirkungen. Damit versperrt eine solche Wahrenehmung den Weg zu einer vorausausschauenderen Außen- und Sicherheitspolitik, die Waffenlieferungen als Ausdruck des eigenen Scheiterns und nicht als legitimes Mittel begreift.

Linksammlung zu Syrien

The Death Boats: A Survivor’s Tale

"Nachdem ihr Boot gesunken war, musste die 19-jährige Doaa mit ansehen, wie unzählige Menschen, darunter ihr Verlobter, im Mittelmeer‬ ertranken. Andere Überlebende, die nach Stunden im Wasser am Ende ihrer Kräfte waren, vertrauten ihr ihre Babys an. Bis zu ihrer Rettung nach vier Tagen kümmerte sich Doaa um sie. - Ein bedrückender Bericht, der deutlich macht, dass dringend mehr legale Alternativen zur Route über das Mittelmeer nötig sind."

Screenshot

Weitere Geschichten aus Syrien, von der nordafrikanischen Küste, der Demokratischen Republik Kongo oder der Zentralafrikanischen Republik, finden sich hier. 

Screenshot

Mehr als 25.000 Kämpfer aus mehr als 100 Ländern schließen sich Dschihad an - Analyse der Ursachen kommt zu kurz

Nach neuesten Angaben haben sich seit Mitte 2014 mehr als 25.000 Männer und Frauen aus mehr als 100 Ländern zumeist militanten Gruppen im Irak, Syrien und Afghanistan angeschlossen. Dabei werden folgende (korrekte) Zahlen zitiert:

- Frankreich: 1.200 Personen
- Großbritannien: 500-600 Personen
- Deutschland: 500-600 Personen
- USA: ca. 100 Personen

Trotz dieser beunruhigenden Zahlen und individuell verstörenden Biographien macht diese Statistik auch klar, dass der Großteil der rekrutierten Kämpferinnen und Kämpfer aus der umkämpften Region stammt. Die meisten sog. "Dschihadisten" sind also aus dem Nahen und Mittleren Osten und Nordafrika. 

Es ist ähnlich wie bei der Migration. Grundsätzlich geben die gestiegenen Zahlen bei uns einen Hinweis auf eine äußerst problematische Entwicklung und komplexe Ursachen, die sich auch hier spürbar auswirkt. Doch sie müssen in dem Kontext interpretiert werden, dass in der MENA-Region mehr als sechs Millionen Menschen auf der Flucht sind, zählt man die fünf Millionen palästinensischen Flüchtlinge hinzu, sind es mehr als zehn Millionen Menschen. Trotz aller Probleme hier, wir werden nur am Rande mit dem wahren Ausmaß tangiert. 

So ist es auch bei den ausländischen Kämpfern. Die Zahlen sind bedenklich, aber 90 Prozent der Menschen, die sich dem bewaffneten Kampf anschließen stammen aus nicht-westlichen Ländern. Vor allem darf der Fokus auf das rein quantitative Ausmaß nicht den Blick auf die Ursachen verstellen. Dazu einige Aussagen des Kulturtheoretikers Klaus Theweleit in einem aktuellen Interview mit der Zeitschrift "Das Milieu". Sie mögen naiv wirken, aber vielleicht sind sie deswegen erfrischender als die ständige Analyse von Zahlen und Bedrohungslage:

DAS MILIEU: Welche Rolle spielt die Ideologie bei der Rechtfertigung ihrer Taten?

Theweleit: Die jeweils herbeizitierten Ideologien erfüllen vor allem den Zweck, dass der einzelne Täter oder der Täterverbund sich als »schuldlos« empfinden kann. Man handelt im Namen einer höheren Religion, einer höheren Rasse etc., die einen zum Töten beauftragen. Ob man das im Namen des Islam tut oder im Namen des Christentums, im Namen einer überlegenen Arierrasse, im Namen einer überlegenen politischen »Klasse« oder im Namen einer überlegenen Hautfarbe: das ist austauschbar. Die Tötungslust ist unabhängig davon da.

DAS MILIEU: Wie geht man nun mit dieser Herausforderung einer mordlüsternen Bande um? Wie könnte man Ihrer Meinung nach dem islamistischen Terror den Nährboden entziehen und ihre Strategien unschädlich machen?

Theweleit: In den im Nahem Osten entstandenen Machtvakuen, wo der IS herrscht, wird es nur militärisch gehen. Das müssen aber die dortigen Einwohner bewerkstelligen, nicht der »Westen«, dem es dort vorwiegend um Öl geht und nicht um die (angebliche) »Demokratisierung«, die man von außen nicht verordnen kann. Bei uns, in den westlichen Ländern, geht es darum, soziale Bedingungen zu schaffen, in denen sich die Fremden hier, insbesondere die hier geborenen Kinder aus kulturell/religiös gemischten Familien, nicht ausgegrenzt fühlen, sondern Lebensperspektiven bekommen, die »ihr Herz höher schlagen lassen«; die ihre Lust, hier zu leben, befördern. Pegida ist das reine Gift dagegen: erzeugt ganz direkt Terrorpotentiale.

Muss man mit Assad reden?

Nein! - Andrea Böhm in der ZEIT

Assads Armee ist noch stark genug, um Fassbomben auf Wohnviertel zu werfen, aber längst außerstande, größere Gebiete zurückzuerobern und zu halten. Auch in den alawitischen Hochburgen erwächst Assad Konkurrenz. Viele der alawitischen Milizen, die er als Schattenarmee in diesen Krieg geschickt hat, schikanieren und erpressen inzwischen die regimeloyale Zivilbevölkerung und entziehen sich der Kontrolle von Damaskus.

Ja! -Joseph A. Kechichian auf Gulf News

Regardless of what Kerry intended to say, his argument highlighted the need to include the Baath regime in any solution, which contradicted earlier declarations that Al Assad had to go, that certain red lines could not be crossed, or that western efforts to arm and train revolutionary forces would eventually bear fruit.

Rebellen (Javata Harria Sham Qatebee) während eines Gefechts in Aleppo im Jahr 2012. Photo Credits: Freedom House, via flickr.com.

Grundsätzlich ist die Haltung der internationalen Gemeinschaft klar (Assad kann kein Teil einer Lösung sein) und es gibt sehr gute und viele Gründe dafür. Nach vier Jahren der Gewalt, ohne einem Ende des Konflikts nähergekommen zu sein, gibt es jedoch offenbar noch andere Stimmen, wie Reuters im Februar berichtete:

Some European Union countries which withdrew their ambassadors from Syria are saying privately it is time for more communication.[...] "We've been waiting for it to fall like a house of cards, but the problem is that we've been waiting for that for four years and that isn't happening," a senior EU diplomat said.