In Shoppinglaune: Angola kauft gebrauchte russische Jets, Helikopter und Panzer für eine Milliarde US-Dollar

Nicht, dass es dem südwestafrikanischen Land überaus schlecht gehen würde. Der hohe Ölpreis bescherte dem OPEC-Neumitglied (seit 2006) Wachstumraten von mehr als 17 Prozent pro Jahr zwischen 2004 und 2008. Auch die Notwendigkeit das Land nach dem 27 Jahre währenden Bürgerkrieg wieder aufzubauen, trug zum schnellen Wachstum bei. 

Trotzdem bleibt Angola auf Platz 148 (von 187) des Human Development Index (HDI). Die Entwicklung des Landes kann dabei je nach Sichtweise - der Internationale Währungsfonds ist zum Beispiel relativ zufrieden mit der Implementierung von wirtschaftlichen Reformen, was auch die Sicherstellung eines Marktzugangs für ausländische Ölfirmen beinhaltet - durchaus als positiv beurteilt werden. Betrachtet man jedoch die ökonomische Ungleichheit, so konkurriert Angola eher mit Malawi oder Zambia. Ländern also, die im allgemeinen HDI deutlich hinter Angola liegen und deren BIP pro Kopf weit unter dem Angolas liegt.

Quelle: UNDP

Nun kauft Angola also 18 gebrauchte Su-30 Kampfflugzeuge, Mi-17 Transporthelikopter, sowie Panzer und Artillerie im Wert von etwa einer Milliarde US-Dollar. Das Geschäft wickelt, Rosoboronexport, der staatliche russische Waffenhändler ab, nachdem die Kampfflugzeuge zum Beispiel bereits in Indien im Einsatz waren. Warum Angola, das erst seit 2002 in eine Phase ohne bewaffnete Konflikte eintreten konnte, nun abgewrackte Rüstungsgüter aus Russland bestellt, kann dabei mehrere Gründe haben. Für die Führung des ölreichen Landes ist zumindest einer davon: Weil sie es kann.

Ansonsten ist es erstaunlich, wie eine strategische Partnerschaft auf diesem Niveau funktioniert. Ohne äußere Feinde, noch gezeichnet von jahrzehntelangem Bürgerkrieg und mit großen sozialen Herausforderungen konfrontiert, kauft Angola dem russischen Partner für viel Geld Waffen ab, ohne dass sie einsatzfähig wären (angolanische Kampfjetpiloten sind recht selten) oder mit ihrem Erwerb irgendwelche Ziele (Sicherung regionaler Stabilität, äußere Bedrohung, o.ä.) verknüpft werden können.

In einer aktuellen Studie des South African Institute of International Affairs (SAIIA) wird die Partnerschaft zwischen Angola und Russland näher analysiert. Darin ist die Rede von einem großen "politischen Kapital" und "soft power". Viele Mitglieder der politischen Elite würden noch Russisch sprechen, hätten an russischen Universitäten studiert und wären mit der russischen Kultur vertraut. Im Gegensatz zu China und Brasilien, die ebenfalls versuchen ihren Einfluss in dem Land geltend zu machen, sei dies ein großer Vorteil. Offenbar so groß, dass kritiklos Waffen von zweifelhaftem Nutzen gekauft werden. Dass das politische System mit starken Korruptionsproblemen zu kämpfen hat, braucht in diesem Zusammenhang eigentlich nicht extra erwähnt werden. Die Zusammenarbeit entfaltet auch deswegen keine nachhaltigen Wirkungen. Ein Austausch auf zivilgesellschaftlicher Ebene existiert ebenfalls nicht.

Insofern verwundert der Waffendeal auf den ersten Blick, da weder Feind noch hilfesuchender Bündnispartner erkennbar sind. Auf den Zweiten allerdings ist er nicht besonders überraschend, da die Mechanismen von Rüstungsdeals in solch einer Umgebung störungsfrei wirken können und keinerlei gesellschaftlichen Kontrollmechanismen die Sinnlosigkeit und Gefahr solcher Geschäfte aufdecken könnten.

"Blutige Diamanten" kosten in vielen Ländern Afrikas weiterhin täglich Menschenleben

"Conflict diamonds are diamonds that originate from areas controlled by forces or factions opposed to legitimate and internationally recognized governments, and are used to fund military action in opposition to those governments, or in contravention of the decisions of the Security Council."

Das ist die bürokratische Definition der UN zu "Konfliktmineralien", die in Ländern wie der DR Kongo, Angola, der Zentralafrikanischen Republik oder Sierra Leone geschürft werden und so die Konflikte befeuern, indem bewaffnete Gruppen sich aus der Gewinnung finanzieren. Die Realität einer solchen illegalen Mine macht deutlich, wie gefährlich diese Ressourcen für die Menschen in der Region sind, wenn sie in die falschen Händen geraten:

Being held at gunpoint by 30 drunk and angry militia in the middle of the night on a deserted road in one of the most dangerous war zones in the world was not our plan when we started out the day. But my traveling companions and I were digging into the links between the illicit mining of Congo's "conflict minerals'' and a deadly war, and we didn't expect a walk in the park. We had visited a gold mine contested by some particularly vengeful armed groups, and this militia had lost out in controlling the mine and wasn't happy about the result. After hours of negotiations, guns poked into ribs, and death threats, we emerged relatively unscathed and $1,000 poorer. Congolese civilians, however, are rarely so fortunate.

Aber nicht nur Diamanten finanzieren die Konflikte in Zentralafrika, auch illegales Gold  und andere Edelmetalle, wie z.B. Coltan (bzw. Tantal) werden dort abgebaut und landen dann z.B. in Mobiltelefonen, die auch hier in Deutschland verkauft werden. Sensibilisierung gibt es kaum, Überwachung keine. Auch internationale Hilfsgelder fließen in dieses Geschäft. Schätzungen gehen davon aus, dass 10 Prozent der gesamten Hilfsgelder dafür veruntreut werden.  

enoughproject.org

Der Film mit Leonardo DiCaprio lief schon vor mehr als zwei Jahren in den Kinos, die Kampagne der Diamantenindustrie folgte prompt und erklärte das Phänomenen zu einem Relikt der Vergangenheit. Doch wie gesagt, es gibt kaum Kontrollen und die aktuelle Dokumentation zeigt, dass eben nicht nur Diamanten, sondenr auch andere Rohstoffe der bloßen Kriegsfinanzierung dienen und deren Erlöse nicht der Zivilbevölkerung zugute kommen. Von den ökologischen Folgen des unkontrollierten Abbaus ganz zu schweigen. China kommt dabei eine besondere Rolle zu, sowohl als großer Finanzier von Abbauprojekten, wie auch als bedeutender Hersteller im Elektronikbereich. Mehr Hintergründe gibt es auf der Seite der Organisation "fatal transactions".

Krise zwischen Angola und der DR Kongo: Fast 50.000 Flüchtlinge Opfer der diplomatischen Spannungen

Nachdem Angola vor einigen Monaten etwa 2.000 Kongolesen aus Flüchtlingslagern in ihre von Gewalt durchzogene Heimat auswiesen, dreht sich die Spirale der Zwangsabschiebungen immer schneller. Waren es bis dahin etwa 18.000 Flüchtlinge aus der DR Kongo, die gewaltsam aus ihren provisorischen Behausungen getrieben wurden, mussten nun etwa 30.000 angolanische Flüchtlinge ihre Lager im Kongo verlassen. Sie kehren nun in ihre Heimat zurück, in der ihnen nach dem jahrzehntelangen Bürgerkrieg nichts geblieben ist und sie in Flüchtlingslagern wohnen müssen, die auf eine solch plötzliche Flüchtlingswelle nicht vorbereitet sind. Es fehlt an Medikamenten und ausreichender Nahrungsversorgung, vor allem für die Kinder.

Ein Ende der Massen-Abschiebungen soll ein neues Abkommen zwischen den beiden Staaten gewährleisten, aber:

"However, Angolan authorities told the inter-agency mission that they expected further, large-scale returns of Angolans who feel they can no longer remain in the DRC."

Und in einem IRIN-Bericht heißt es:

"The speed of the expulsions meant that some people had been driven from their places of work without being able to inform their families, people in mixed nationality marriages had been forbidden to accompany their spouses to Angola, and families had been split, with children divided among their parents.

"I met a man who told me he was given 24 hours to leave, but he could not reach his wife, who had travelled to another town to visit her sick mother. He ended up leaving the family behind," Yolanda Ditewig, a UNHCR Protection Officer who was part of the assessment team, told IRIN."

 

Einen Eindruck einer geordneten Rückführung vermittelt dieses UNHCR-Video von 2007: