Montag, 22. Februar 2010

Hoffnung im Niger auf allmähliche Demokratisierung des Landes? Militär-Junta verspricht schnelle Machtübergabe und Wahlen


Mehrere Delegationen, u.a. der UN und der Afrikanischen Union (AU) haben in den Tagen nach dem Umsturz im Niger das Land besucht. Noch immer halten die Militärs den Präsidenten Mamadou Tandja in ihrer Gewalt, mehrere Minister stehen unter Hausarrest. Doch die Militär-Junta versicherte heute erneut, einen demokratischen Prozess einleiten zu wollen. In der Hauptstadt blieb es weiter ruhig. Inwiefern sie ihre neu gewonnene Macht abgeben werden steht aber noch nicht fest. Zunächst wolle man einen Premierminister und eine Regierung per Dekret ernennen. Internationale Vertreter zeigten sich heute zunächst zufrieden:


Doch die Euphorie könnte schnell ein Ende haben. Denn wie die Situation im westafrikanischen Guinea zeigt, hängen viele Militärs an ihren Posten, wenn sie befürchten in demokratischen Strukturen an Einfluss zu verlieren. Dann ist auch kein Gewalt ein probates und erprobtes Mittel. In Guinea starben im September bei Demonstrationen fast 160 Menschen. Noch zeigen sich die Menschen in dem armen, spannungsreichen Land in Afrika aber voller Hoffnung. In einem aktuellen Feature von Reuters heißt es:
"The soldiers were late. We are waiting for the soldiers to clean out our house because it is dirty," said shopkeeper Mamadou Illa, referring to the months of wrangling between Tandja and opposition parties that preceded the coup. We must give them some time to clearly read the situation in Niger. I give them 18 months to two years for the transition. There is a lot to do," he added, listing a new constitution and voter lists as necessary tasks before polls can be held.

The wrangling was over Tandja's re-writing of the constitution to give himself wider powers and more time to use them after his second term in power ran out last December. Thousands of opposition supporters took to the streets over the weekend to back the coup, which was officially criticised but, in private, diplomats say may have created an opening.

"The international community cannot and will not approve of the coup. However, along with condemnations, the junta should know that if they bring the country around to rapid elections they will be considered international heroes," said one diplomat.
Die kommenden Wochen und Monate werden hierbei entscheiden, ob eine gesellschaftlich verantwortliche Armee politischen Stillstand und drohende politische Gewalt abgewendet, oder doch wieder nur eine kleine Gruppe von einflussreichen Militärs ihre eigenen Interessen durchgesetzt hat. 

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