Mittwoch, 27. Januar 2010

Wahlen in Sri Lanka größtenteils friedlich - Amtsinhaber Rajakapsa wohl Sieger


Die Wahlen in Sri Lanka nach dem Waffenstillstand vom Mai 2009 und dem darauf folgenden Friedensprozess sind nach allgemeinen Angaben weitgehend friedlich verlaufen. Es gab einige Bombenanschläge und Raketenangriffe, bei denen aber niemand verletzt wurde. Tamilische Oppositionspolitiker beschuldigten das Militär der Angriffe. Damit wolle es die Wahlbeteiligung niedrig halten. Dagegen spricht aber, dass  sich gerade die tamilische Minderheit als wahlentscheidend erweisen könnte und von beiden Kandidaten im Wahlkampf umworben wurde. Sowohl Präsident Mahinda Rajapaksa, als auch der ehemalige Armeechef Sarath Fonseka lassen sich als Kriegshelden feiern und machen gleichzeitig der tamilischen Minderheit Versprechungen. Die grösste tamilische Partei, die auf eine rasche Neuansiedlung von zehntausenden Kriegsflüchtlingen ihrer Bevölkerungsgruppe dringt, hat sich dabei auf die Seite Fonsekas geschlagen.

Der Korrespondent der BBC schreibt:
Gun-wielding policemen were posted outside most polling stations while soldiers patrolled the streets. There were fears of violence on polling day. Elderly women, nuns and professionals queued to cast their ballots. Sinhalese, Christians, Muslims and Tamils all came out to vote - reflecting the ethnic diversity of this island nation. Some of the voters said this was a crucial election and that the country had to move on after the war. "We need to move forward, capitalise on whatever we have missed out on, and hopefully have a better future for all of us in Sri Lanka," said a businessman in Colombo. Joy William, a poll monitor, said except for some stray incidents polling had been peaceful and brisk. Soon Sri Lankan political leaders will know whether the voters have chosen continuity or change.
Kurze Zusammenfassung von CNN:



Als kritisch hätte sich die Meldung erweisen können, dass die Regierung verkündete, der ehemalige Armeechef sei nicht wählbar, da er nicht in das Wählerregister eingetragen sei. Bei einem möglichen Sieg wäre daher die Wahl ungültig gewesen. Dies hätte zu neuerlicher Gewalt beigetragen, vor der die UN und andere NGOs im Vorfeld warnten. In den vergangenen Wochen kam es immer wieder zu Gewaltausbrüchen und ein Video, das außergerichtliche Exekutionen der Armee zeigt und für echt befunden wurde, heizte die Spannungen weiter an. Andere Berichte sprechen allerdings nur von der Schwierigkeit Fonsekas selbst zu wählen, eine mögliche Wahl sei nicht gefährdet.

Fonseka selbst warf der Regierungspartei Wahlbetrug vor, dieser habe sich illegal Stimmen gesichert. Während der Auszählung kam es zu verstärkten Truppenbewegungen. Soldaten umstellten dabei den Aufenthaltsort Fonsekas. Nach ersten Auszählungen hat aber wohl der Amtsinhaber Rajapaksa die Wahl gewonnen. Laut seines Büros, soll er knapp 60 Prozent der Stimmen auf sich vereinigt haben, nötig waren 50 Prozent.




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