Donnerstag, 28. Januar 2010

Indonesiens Kampf gegen den Terror zeigt Bedeutung von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit



Er brachte Tod und Zerstörung für Zehntausende und doch wuchsen durch ihn die Hoffnungen auf einen dauerhaften Frieden für Millionen: der Tsunami, der 2004 allein in der indonesischen Provinz Aceh 170.000 Menschen das Leben kostete brachte einen Friedensprozess in Gang, der half den Konflikt um die Autonomie der Region zu beenden. Seit 1976 wurde dieser mit Waffengewalt geführt. In verschiedenen Regionen kämpft die Zentralregierung des 240 Millionen-Einwohner-Landes mit Abspaltungs-bewegungen und terroristischen Aktivitäten. Doch wird zumindest versucht nach der jahrzehntelangen Gewaltherrschaft des Diktators Suharto mit angemessenen Mitteln darauf zu reagieren. Teilweise gelingt dies auch ganz gut, wie folgender Bericht von "Voice of America" zeigt:






Doch gleichzeitig wird auch klar, dass der Inselstaat noch weit davon entfernt ist auf allen Ebenen und in allen Regionen rechtsstaatliche Strukturen zu schaffen. So heißt es in einem ND-Bericht vom Mai 2008:
Seit dem Rücktritt des im Januar verstorbenen Suharto hat sich Indonesien formal gesehen zwar in eine Demokratie verwandelt. Dennoch geht es in der täglichen Praxis oft nicht sehr demokratisch zu. Fast die Hälfte der Bevölkerung muss von höchstens zwei Dollar am Tag leben und hat nur sehr eingeschränkten Zugang zu den ohnehin maroden Gesundheits- und Bildungssystemen. Vor allem die allgegenwärtige Korruption verhindert einen Rechtsstaat. 
Viele sind enttäuscht von der schleichenden Entwicklung. Und auch in West-Papua  kommt es wieder zu gewaltsamen Übergriffen durch Sicherheitskräfte. Willkürliche Verhaftungen, Schläge und Schiessereien sind Überbleibsel der langen Gewaltherrschaft. Die Bevormundung durch die Zentralregierung  hält einen ethnisch-kulturellen Konflikt am Kochen, der immer wieder Forderungen nach mehr Unabhängigkeit und folgende Ablehnung und Repressionen nach sich zieht.

Hinzu kommt, dass mindestens 20 Prozent der Bevölkerung in Armut leben und die Kluft zwischen Arm und Reich stetig wächst. Die Plünderung natürlicher Ressourcen auf Kosten des Wachstums treffen zumeist ganze Volksgruppen, die von der Vernichtung ihres Lebensraums nicht einmal profitieren.

Doch gleichzeitig wird deutlich, dass in dem Staat fünf verschiedene Religionen koexistieren können. Dass eine Ansammlung von 190 Muslimen keinen Kampf der Kulturen auslöst und keine Quelle von Terror und Fundamentalismus ist. Zwar wurden bei Anschlägen von der islamistischen Gruppe "Jema'ah Islamiyah" seit 2002 etwa 250 Menschen getötet, doch hat es in den vergangenen Jahren einen spürbaren Rückgang der Gewalt gegeben. Wie das Video zeigt, liegt dies vielleicht durchaus auch an der effektiveren Terrorismusbekämpfung, aber sicherlich auch- trotz der schwierigen Verhältnisse in Sachen Rechtsstaat und wirtschaftlichem Status  des Einzelnen - an der Modernisierung, Demokratisierung und Liberalisierung des Landes.

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