Ein Jahr nach der Ankündigung von US-Präsident Barack Obama sich verstärkt im Nahost-Friedensprozess engagieren zu wollen steht die Erkenntnis: es gab keine größeren Fortschritte. Zwar hielt die Waffenruhe zwischen der Hamas und Israel länger als gedacht, doch erst gestern starben drei Menschen bei einem israelischen Luftangriff, Ende Dezember erschossen Militante einen israelischen Siedler, der Raketenbeschuss aus dem Gaza-Streifen geht weiter. Der Bau von Siedlungen ist zwar teilweise gestoppt, doch viele Ausnahmen und die offenen Fragen in Ost-Jerusalem überlagern diese Pause. Auch im Prozess des Gefangenenaustausches und bei der Entführung des israelischen Soldaten Gilad Shalit, gibt es kaum Fortschritte, auch wenn Anfang Januar eine neue Verhandlungsrunde begonnen hat.
Zum aktuellen Stand des Friedensprozesses der US-amerikanische Politologe Alon Ben-Meir:
Die positiven Einschätzungen Ben-Meirs muss man nicht teilen. Es ist erst ein Jahr her, dass etwa 1.400 Palästinenser im Gaza-Krieg getötet wurden, durch Raketenbeschuss bewaffneter palästinensischer Gruppen starben 13 Israelis. Auch sehen manche Beobachter die Gefahr einer noch stärkere Radikalisierung. Der Gaza-Streifen ist und bleibt abgeriegelt und die Menschen dort vegetieren in ihrem Gefängnis ohne jegliche Perspektive.
Und die aktuelle Bewertung der Lage aus Sicht Israels durch den Regierungssprecher Mark Regev zeigt, dass gerne dem Gegenüber das Heft des Handelns in die Hand gedrückt wird und die eigene Haltung als bloße Reaktion dargestellt wird:
Viele Fragen vom Gaza-Krieg sind noch ungeklärt und die öffentliche Wirkung des Goldstone-Berichts schon wieder verpufft. Dazu ein aktuelles Video von Amnesty International:
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