Montag, 19. April 2010

Waffenstillstand im Jemen brüchig - ein Regierungssoldat getötet


Seit dem 12. Februar schweigen im Norden des Jemen offiziell die Waffen. Doch die Nachrichten danach waren sehr widersprüchlich. Mehrere Male beschuldigte die Regierung die Houthi-Rebellen, den Waffenstillstand gebrochen zu haben, jedes mal wiesen dies die Rebellen zurück. Dem Anschein nach, haben sich die Kämpfer aus ihrer Hochburg Sa´ada zurückgezogen. Doch eine tatsächliche Entwaffnung gab es bisher nicht. Dies resultiert auch aus dem tief sitzenden Misstrauen zwischen Rebellen und Regierung, die kurz vor dem Waffenstillstand immer wieder verkündete, man werde die Houthis komplett vernichten. Doch zumindest wurden gefangene Rebellen freigelassen, wie wiederum ließen saudische Soldaten in ihre Heimat zurückkehren. Insgesamt wurden zwischen August und Februar mehr als 1500 Menschen Opfer der direkten Kampfhandlungen.

Nun wurde aber am Wochenende offenbar ein Soldat der Regierungsarmee getötet. Er war ein Bodyguard eines Abgeordneten. Die Houthis wiesen jede Verwicklung in der Vorfall zurück. Bereits am Freitag wurde ein Flugzeug der Regierung beschossen, auch dort wurde die Verantwortung den Rebellen zugewiesen. Das Innenministerium verkündete am Wochenende, das Land werde die Sicherheitsvorkehrungen erhöhen, da es weitere Angriffe fürchte. Ob sich dies aber auf den schwelenden Konflikt mit den Rebellen bezieht, auf den offenen Konflikt im Süden, oder den Kampf gegen Al-Qaida-Angehörige wurde nicht klar. Am Sonntag töteten zwei Sicherheitskräfte zwei mutmaßliche Terroristen an einem Checkpoint in der Provinz al-Hudaida.

Für die mehr als 250.000 Flüchtlinge hat sich bisher wenig getan. Es gibt zu wenige Lager und oftmals sind Häuser und Dörfer bei den Kämpfen zerstört worden. Anfang März sagten UN-Vertreter von den benötigten 16 Millionen Dollar sei nur ein Bruchteil bereitgestellt worden und nur etwa 30 Prozent der Flüchtlinge könnten in Lagern versorgt werden:



Darüber hinaus soll es massive Verletzungen des Völkerrechts in den Kriegsmonaten gegeben haben. Hunderte Zivilisten mussten einer HRW-Untersuchung zufolge sterben, weil beide Parteien ohne Rücksicht auf zivile Verlusten kämpften. In der Anfang April veröffentlichten Stellungnahme heißt es:
Der 54-seitige Bericht „All Quiet on the Northern Front?: Uninvestigated Laws of War Violations in Yemen’s War with Huthi Rebels“ dokumentiert, dass Regierungstruppen für willkürlich Bomben- und Artillerieangriffe auf bewohnte Gebiete verantwortlich gewesen sein sollen, bei denen zivile Opfer zu beklagen waren. Darüberhinaus sollen Huthi-Rebellen standrechtliche Hinrichtungen durchgeführt haben und völkerrechtswidrig in Wohngebieten stationiert gewesen sein. Auch sollen Angehörige der Huthi-Miliz für Plünderungen und Brandschatzungen verantwortlich gewesen sein, „menschliche Schutzschilde“ eingesetzt haben und Zivilisten an der Flucht aus der Gefechtszone gehindert haben, selbst wenn diese medizinische Versorgung benötigten. Beide Konfliktparteien haben im Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht Kindersoldaten eingesetzt.

1 Kommentar:

  1. Der Jemen ist ein armes bewaffnetes Land, deshalb gibt es viele Al-Kaida-Mitglieder. Die Regierung bekämpft mit aller Kräfte gegen die Terroristen, aber leider gelingt es nicht. Die EU und die USA sollen den Jemen unterstützen, sonst wird es ein anderes Afganistan sein. Irgendein Problem im Jemen wird ein weltweites Problem, da es in einer wichtigen Stelle auf der Landkarte liegt.

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