Israelischer Außenminister droht Syrien - Opposition verurteilt Aussagen Liebermans

Israels Außenminister Avigdor Lieberman hat heute dem syrischen Präsidenten Bashir al-Assad eine deutliche Botschaft zukommen lassen: "Assad should know that if he attacks, he will not only lose the war. Neither he nor his family will remain in power." 

Er reagierte damit auf Aussagen Assads im Rahmen eines Treffens mit Spaniens Außenminister Moratinos. Dieser hatte von fehlenden Bemühungen Israels gesprochen die Region befrieden zu wollen und sagte, dass ein neuer Konflikt mit der Hizbullah, oder dem Libanon auch Israels Städte erreichen werde. Lieberman fasste dies als direkte Drohung auf die Staatlichkeit Israels auf.

Die Opposition in Israel reagierte geschockt und verärgert auf die Aussagen Liebermans. Stehen sie doch im Gegensatz zur Annäherung von Israel und Syrien und der Wiedereinbindung Syriens in die internationale Diplomatie. Erst Anfang der Woche gaben Syrien und die USA bekannt, dass zum ersten Mal seit fünf Jahren wieder ein amerikanischer Botschafter nach Damaskus entsandt werden solle. 

Auch Kreise der israelischen Armee und der politischen Führung drängen seit langem auf direkte Friedensgespräche mit dem Nachbar Syrien. Größter Streitpunkt stellen dabei die besetzten Golan-Höhen dar. Einen ersten Schritt gab es Ende Dezember als der libanesische Ministerpräsident Saas Hariri die syrische Hauptstadt besuchte. 

Die Konflikte mit der Hamas, deren Führung zum Teil in Damaskus residiert, haben nicht gerade dazu beigetragen die Stimmung zwischen den verfeindeten Parteien zu verbessern. Allgemein entspannte sich aber in den vergangenen Jahren das Verhältnis zwischen Syrien und Israel, trotz des Libanon-Kriegs 2006 und der Gaza-Offensive Ende 2008. Trotzdem würden bei eventuellen Verhandlungen nicht nur territoriale Gesichtspunkte, sondern auch die Unterstützung der libanesischen Hizbullah und Wassernutzungsrechte auf der Tagesordnung stehen.