Mittwoch, 6. Januar 2010

Baldiges Ende der MONUC-Mission? Kabila fordert schnellstmöglichen Abzug der UN-Schutztruppen aus der DR Kongo - Armee startet neue Offensive


Ende Dezember beschloss der UN-Sicherheitsrat eine Verlängerung des MONUC-Mandats in der DR Kongo um fünf Monate. Gleichzeitig wurde eine weitere Verlängerung bis Juni 2011 fest eingeplant. Kongos Präsident Joseph Kabila sieht die fünfmonatige Verlängerung allerdings als ersten Schritt zu einem vollständigen Abzug der UN-Schutztruppen.

Diese Forderung fällt mit den Vorwürfen massiver Kriegsverbrechen und einer deutlichen Aufforderung des Sicherheitsrates an die UN-Truppen diese auch aktiv zu unterbinden zusammen. Es liegt also die Vermutung nahe, dass trotz der schwierigen und keinesfalls friedlichen Lage im Land, die politische Führung möglichst ungestört von internationaler Beobachtung agieren will.



Dabei bedeutet dies nicht, dass die MONUC-Truppen das Allheilmittel in diesem Konflikt sind. Im Gegenteil. UN-Truppen sollen in die massiven Menschenrechtsverletzungen des vergangenen Jahres involviert gewesen sein. Dazu kommen dutzende Fälle von sexuellen Übergriffen, bis hin zu Vergewaltigungen, an den UN-Personal beteiligt war. Trotzdem ist ein zumindest rudimentärer Schutz der Zivilbevölkerung ohne die etwa 20.000 UN-Soldaten kaum vorstellbar.

Währenddessen hat die kongolesische Armee (FARDC) am Wochenende angekündigt eine neue Offensive gegen die ruandische Rebellengruppe Democratic Forces for the Liberation of Rwanda (FDLR) zu starten. Zwei Führer der FDLR waren Ende November in Süddeutschland wegen des Verdachts auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen festgenommen worden. Dies hatte die Rebellen empfindlich geschwächt. Bei der vergangenen Kimia II-Offensive der FARDC wurden mit UN-Unterstützung nicht nur etwa 1.400 Hutu-Rebellen getötet, sondern auch  mehr als 1.000 Zivilisten.Trotzdem operieren die Rebellen weiter im Osten der DR Kongo.

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