Donnerstag, 22. Juli 2010

Mehrere Dutzend Tote im Jemen verdeutlichen Handlungsbedarf


Weder vom Kampf gegen Al-Qaida, noch vom volatilen Waffenstillstand zwischen Houthi-Kämpfern und der Regierung bzw. regierungstreuen Stämmen ist in den Nachrichten etwas zu lesen. Dabei wurden diese Woche bei mehreren Gefechten zwischen den im Norden agierenden Rebellen und der Regierung in Sana´a wohlgesonnenen Stämmen mindestens 34 Menschen im Verlauf dieser Woche getötet. Heute starben durch Maschinengewehrfeuer und Mörserbeschuss mindestens 19 Menschen, darunter auch Soldaten der offiziellen jemenitischen Armee. So wird der im Februar ausgehandelte Waffenstillstand zunehmend ausgehöhlt. Zwar gab es schon mehrere Gewaltakte beider Seiten, die das Abkommen nicht entscheidend gefährdeten, doch mit jeder Auseinandersetzung wächst die Gefahr, dass wie schon so oft, der Frieden zwischen den schiitischen Rebellen und der Zentralregierung unter Präsident Saleh bald Makulatur sein wird. Die Stämme lassen sich leicht instrumentalisieren, stecken doch in den Auseinandersetzungen zumeist keine politischen, geschweige denn religiösen Motive. Schon allein der Mangel an Wasser im Nordwesten des Landes, lässt Ressourcenkonflikte schnell entstehen, die aber an den "vorgefertigten" Konfliktlinien verlaufen und instrumentalisiert werden. Das Norwegische Rote Kreuz warnte diese Woche vor einer Katastrophe, da zu wenig Regen und Grundwassermangel das Leben Tausender Menschen bedrohen.

Gleichzeitig kam es heute zu einen Angriff mutmaßlicher Al-Qaida-Anhänger auf einen Militär-Konvoi. Dabei töteten die Angreifer in der Provinz Shabwa mindestens fünf Regierungssoldaten und verletzten sechs weitere. Bereits in der vergangenen Woche töteten Bewaffnete vier Menschen bei einem Angriff auf Gebäude staatlicher Sicherheitskräfte, im vergangenen Monat wurde ein Hauptquartier der Sicherheitskräfte in Aden zum Ziel, dabei starben bei Gefechten mindestens elf Menschen. Die Regierung geht brutal mit der Armee gegen mutmaßliche Stellungen vor und verurteilt immer wieder Mitglieder des Netzwerks zum Tode. Auch in den vergangenen Wochen wurden mehrere Todesstrafen verhängt.

Doch der internationale Druck einen Frieden in Jemen´s Norden zu implementieren und nicht nur einen brüchigen Waffenstillstand zu erhalten, hat längst nachgelassen. Saleh gilt als verlässlicher Partner in einer schwierigen Region, Meldungen über tote Al-Qaida-Mitglieder, wie auch über getötete Sicherheitskräfte kommen ihm gerade Recht, zeigen sie doch den scheinbaren Handlungsbedarf gegen terroristische Kräfte und die Aufrechterhaltung der strikten Sicherheitsmaßnahmen, die das Regime stützen.

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