Freitag, 10. August 2018

Wie man die Wehrpflicht-Debatte in sechs Worten beendet

"Die Bundeswehr ist eine einsatzorientierte Freiwilligenarmee." 

Damit könnte man die Debatte um die Wehrpflicht eigentlich wieder beenden. Denn dieser Satz steht nicht irgendwo, sondern in der KdB, der "Konzeption der Bundeswehr". Ein Grundsatzpapier des Ministeriums der Verteidigung, das nicht einmal ein Monat alt ist.

Unterschrieben wurde das Papier am 20. Juli , keine zwei Wochen später kam der Vorstoß seitens der CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer. Da fragt man sich schon, wie Partei und Fraktion, bzw. wieso sie so miteinander umgehen. Ein Hinweis liefert die FAZ, wenn sie schreibt: "Kramp-Karrenbauer hat sich gut erkennbar ein Thema gesucht, das ein großer Hut sein soll, unter den manches zu kurz gekommene Anliegen jener Unionspolitiker und -wähler passt, die nicht im Verdacht stehen, ein Bild von Angela Merkel auf ihrem Nachttisch stehen zu haben." Innerparteiliches also als Triebfeder eine gesellschaftlichen Großdebatte.


Deckblatt der KdB mit der Unterschrift von Verteidigungsministerin Urusla von der Leyen, datiert auf den 20. Juli 2018. Quelle: BMVG

Der Charme der (sozialen) Dienstpflicht oder eines Gesellschaftsjahres mag weiterhin da sein und ist auch nicht automatisch ein "Angriff auf die Jugend", wie manche meinen. Aber wenn man nach Frankreich blickt, zeigt sich, dass dann alles gar nicht so einfach ist. Der dortige verpflichtende Dienst wird weiterhin kontrovers diskutiert: "Die nun bis Ende Oktober stattfindenden Konsultationen geben noch Raum für Anpassungen und ein Entgegenkommen gerade gegenüber den Bedenken der Jugendorganisationen." Da erscheint es sinnvoller (und einfach) die Bedingungen des Bundesfreiwilligendienstes zu verbessern und ihn damit zu stärken, denn so ist es nicht ohne weiteres klar, dass sich jedeR den Dienst "leisten" kann:



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