Zugegeben, die Worte in der Überschrift klingen hochgestochen. Aber die aktuelle Debatte um Donald Trump und Russland nimmt Züge an, die am Ende wirklich Konflikte auslösen und befeuern können. Ein wichtiger Punkt dabei wurde gerade in einem Artikel der aktuelle Le Monde Diplomatique gemacht. In "Falsche Freunde gegen Trump - Warum Sonderermittler kein geeignetes Instrument der demokratischen Kontrolle" geht Michael J. Glennon darauf ein, wer von der Ablehnung von Präsident Trump durch große Teile der amerikanischen Bevölkerung profitiert: Geheimdienste und andere Exekutivorgane.
Außerdem wird Russland verteufelt von Menschen, die ansonsten daran interessiert sind, Dialog zu suchen und friedliche Lösungswege zu beschreiten. Doch stattdessen ist zur Zeit dies der Mainstream:
So werden Treffen zwischen Staatschefs mit der "Traitor Trump"-Brille gesehen, außen- und innen politisches fröhlich vermischt. Dabei geht es nicht darum Russlands Politik reinzuwaschen, nur wird eben offensichtlich, dass sie nicht unbedingt Ursache der Kritik ist, sondern als Beweis gebraucht wird.
FBI, aber auch die Geheimdienste, werden in diesem Zuge als Beschützer der Bevölkerung gelabelt, obwohl die vergangenen Jahre deutlich gemacht haben, dass sie einer strengen öffentlichen und parlamentarischen Kontrolle unterliegen müssen, um ihr Handeln effektiv und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger regulieren zu können.
Doch abgesehen von ausgewogenen und klugen Artikeln wie der von Glennon, springen Trump nur konservative AutorInnen bei - und haben in manchen Punkten auch Recht. Von der Einflussnahme der USA in der Vergangenheit hin zur historischen Beständigkeit von so manchen außenpolitischen Zielen.
Natürlich sind die Lobgesänge auf die angebliche "Doktrin" oder "Strategie" kaum zu halten. Verwirrung stiften und Drohungen aussprechen, das kann in vielen Fällen funktionieren, aber langfristig ergeben sich durch diese extreme Komplexitätsreduktion kaum positive Effekte (auch nicht für die USA). Ganz abgesehen von Trumps menschenverachtenden Ansichten.
So scheint es, dass Trump nur eines wirklich geschafft hat: die gesamte politische Debatte zu vergiften und die ohnehin starke Polarisierung als selbstverständlichen Modus der Politik zu verankern. Das Ergebnis aktuell ist, dass sich Liberale an FBI-Ermittlungen klammern und ein anderes Land als "das Böse" schlechthin ansehen, nur aufgrund der Ablehnung des eigenen Präsidenten.
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| "Viele Leute verabscheuen Trump. Aber die Klischeevorstellung, in der Politik sei der Feind deines Feindes dein Freund, trifft auch in den USA nicht immer zu. Wer die Geheimdienste und Sicherheitsagenturen, die in der vergangenen Jahrzehnten ihre Macht wiederholt schwer missbraucht haben, für verlässliche Garanten der Bürgerrechte hält, lässt die jüngere Geschichte außen vor." Quelle: Le Monde Diplomatique, 12.07.2018 |
Außerdem wird Russland verteufelt von Menschen, die ansonsten daran interessiert sind, Dialog zu suchen und friedliche Lösungswege zu beschreiten. Doch stattdessen ist zur Zeit dies der Mainstream:
So werden Treffen zwischen Staatschefs mit der "Traitor Trump"-Brille gesehen, außen- und innen politisches fröhlich vermischt. Dabei geht es nicht darum Russlands Politik reinzuwaschen, nur wird eben offensichtlich, dass sie nicht unbedingt Ursache der Kritik ist, sondern als Beweis gebraucht wird.
FBI, aber auch die Geheimdienste, werden in diesem Zuge als Beschützer der Bevölkerung gelabelt, obwohl die vergangenen Jahre deutlich gemacht haben, dass sie einer strengen öffentlichen und parlamentarischen Kontrolle unterliegen müssen, um ihr Handeln effektiv und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger regulieren zu können.
Doch abgesehen von ausgewogenen und klugen Artikeln wie der von Glennon, springen Trump nur konservative AutorInnen bei - und haben in manchen Punkten auch Recht. Von der Einflussnahme der USA in der Vergangenheit hin zur historischen Beständigkeit von so manchen außenpolitischen Zielen.
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| Quelle: Screenshot bpb.de |
Natürlich sind die Lobgesänge auf die angebliche "Doktrin" oder "Strategie" kaum zu halten. Verwirrung stiften und Drohungen aussprechen, das kann in vielen Fällen funktionieren, aber langfristig ergeben sich durch diese extreme Komplexitätsreduktion kaum positive Effekte (auch nicht für die USA). Ganz abgesehen von Trumps menschenverachtenden Ansichten.
So scheint es, dass Trump nur eines wirklich geschafft hat: die gesamte politische Debatte zu vergiften und die ohnehin starke Polarisierung als selbstverständlichen Modus der Politik zu verankern. Das Ergebnis aktuell ist, dass sich Liberale an FBI-Ermittlungen klammern und ein anderes Land als "das Böse" schlechthin ansehen, nur aufgrund der Ablehnung des eigenen Präsidenten.
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