Rückzug gestoppt: Stillstand in der "Kurden-Frage":

Nachdem im Mai der Abzug kurdischer Kämpfer begonnen hatte, ist dieser offenbar nun gestoppt. Die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) warf der türkischen Regierung vor, keinerlei Fortschritte in der "Kurden-Frage" im Rahmen der sogenannten Kurdeninitative erzielt zu haben. Angekündigte Reformen zur Stärkung der Rechte der Kurden seien nicht umgesetzt worden. Der vereinbarte Waffenstillstand soll aber weiterhin Gültigkeit besitzen. In einer Erklärung der PKK hieß es:

Der Rückzug der Kämpfer ist gestoppt. Der Waffenstillstand wird beibehalten (…), um der Regierung zu erlauben, Initiativen zu ergreifen.

Als innenpolitisches Problem erweist sich die Tatsache, dass Teile der Opposition die Reformen teilweise ablehnen. Gleichzeitig erzielten die bisher umgesetzten Reformen, z.B. im Justizwesen, keine substantiellen Fortschritte im Umgang mit der kurdischen Minderheit. Noch immer sitzen tausende kurdischen Aktivisten in Haft.

Eine aktuelle ARTE-Reportage zur "kurdischen Frage" ist noch bis zum 16.09. abrufbar: