Mittwoch, 12. Mai 2010

Maoisten in Nepal drohen mit neuer Gewalt - politischer Prozess weiter festgefahren


Seit mehr als einer Woche ist die Hauptstadt Nepals und das öffentliche Leben in Kathmandu fest in der Hand maoistischer Aktivisten. Mehrere Großdemonstrationen und ein Generalstreik legten große Teile der Stadt vollständig lahm. Die Anhänger der maoistischen Partei fordern die Einbindung in den politischen Prozess. Nach zehn Jahren Bürgerkrieg wurde 2005 ein Friedensprozess eingeleitet, der in einer Regierungsbeteiligung der Maoisten mündete. Doch nun sind sie als stärkste Partei in der Opposition und alle Fraktionen blockieren sich gegenseitig. Mit dem Tod des populären Premiers Girija Prasad Koiralas gerieten die Verhandlungen über Frieden und Machtverteilung zu Beginn diesen Jahres ins Stocken. Dazu ein Bericht der Voice of America vom 6. Mai 2010:


Bis zum 28. Mai sollte eine neue Verfassung ausgearbeitet werden, um die politische Blockade zu lösen. Doch Vertreter der Regierungsparteien kündigten an, die Frist nicht einhalten zu können. Daraufhin begannen die Proteste. Sie forderten den Rücktritt von Premierminister Madhav Kumar Nepal. Dieser wies die Forderungen zurück. Beiden Seiten werfen sich gegenseitig vor den Friedensprozess nur unzureichend zu unterstützen. So fühlen sich die Maoisten politisch benachteiligt, die etablierten Parteien werfen ihnen vor, ihren militärischen Flügel weiter als Machtinstrument zu gebrauchen und erobertes Land zurückzuhalten. Der Führer der Maoisten Pushpa Kamal Dahal warnte vor einer weiteren Verzögerung. Er warnte vor neuer Gewalt. Die anderen Parteien müssten sich über die Konsequenzen einer weiteren Verzögerung im Klaren sein. Einen kurzen Hintergrund der Krise liefert der indische Sender newsxlive vom 2. Mai. 2010:

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