Schwerer Rückschlag für den Friedensprozess in der Türkei. Nachdem das türkische Verfassungsgericht die prokurdische Demokratische Gesellschaftspartei (DTP) verboten hat, kam es in mehreren Städten zu Protesten. Eigentlich sollten die rund 15 Millionen Kurden in der Türkei in einen politisch-demokratischen Prozess eingebunden werden. Alle Abgeordneten der DTP legten aber nun unter Protest ihr Mandat nieder und dürfen fünf Jahre lang nicht für ein öffentliches Amt kandidieren. Der Grund für das Verbot waren angebliche Verbindungen zu kurdischen Militanten und einer Unterstützung der kurdischen Arbeiter-Partei (PKK), die als terroristische Organisation eingestuft wird.
Auch das Streben nach einer Mitgliedschaft in der EU wird durch diese Entscheidung massiv gefährdet.
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