Mittwoch, 6. November 2019

Repression in China: "You are now under Residential Surveillance at a Designated Location.Your only right is to obey!"

Schlafentzug, Zwangsverabreichung von Drogen, Verschwinden ohne Spuren zu hinterlassen, Gefangene, die nach Verbüßung ihrer Strafe weiter in Haft bleiben, inoffizielle geheime Gefängnisse - die Liste ist lang, wenn es darum geht, welche Maßnahmen und Instrumente China entwickelt hat, um mit Kritiker*innen und unerwünschten Personen "umzugehen". 

Diese Form des Unrechts bzw. der Abwesenheit von Recht liefert Hinweise, welchen Weg China einschlagen will, wovor z.B. Menschen in Hongkong - Stichwort #hongkongpolicebrutality - Angst haben und welche Protestpotentiale im Land selbst aus einer solchen Repression erwachsen und gleichzeitig unterdrückt werden könn(t)en. Denn es scheint unmöglich diese Form der Haft gänzlich zu verschleiern, was durchaus vermehrt Widerstand in der Zivilgesellschaft auslösen könnte. Gleichzeitig sind diese brutalen Maßnahmen dazu geeignet Furcht zu verbreiten und Gefolgschaft zu erzwingen bzw. zu sichern. 


"Chinas Rechtssystem hat seit der Machtübernahme Xi Jinping´s einen empfindlichen und nachhaltigen Abstieg hinter sich. Die Gesetze dienen heute nur noch einem Zweck: die Macht von Partei und Polizei zu stärken und den Schutz Betroffener zu schwächen."

Ein neues Buch der NGO Safeguard Defenders beschäftigt sich mit diesem Inhaftierungs- und Bestrafungssystem, u.a. eben mit der sog. "Residential Surveillance at a Designated Location" (RSDL), wo Menschen außerhalb des offiziellen Strafrechtssystems festgehalten werden. 




Der Sammelband, der in umfassend überarbeiteter zweiter Auflage erschienen ist, lässt vor allem Opfer zu Wort kommen.

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