Samstag, 20. Februar 2016

Jemen: Lautlose Eskalation (mal wieder)

Während die Gewalt im jemenitischen Bürgerkrieg sich ausweitet und der Frontverlauf immer komplizierter wird, haben die Vereinten Nationen eigentlich geplante Friedensgespräche abgesagt. Die Eskalation wäre vermeidbar gewesen, schreibt die Deutsche Welle. Dafür hätte es allerdings einen anderen politischen Zugang gebraucht, darunter auch die Durchsetzung des Verbots von Waffenlieferungen in die Region. Doch unsere österreichischen Nachbarn debattieren z.B. gerade, ob nicht Waffen aus heimischer Produktion mitverantwortlich für die Tausenden Toten und Millionen Vertriebenen sind. Im Juli 2015 wurde die Lieferung von 150.000 Splittergranaten von RWM Arges, einer österreichischen Tochter des deutschen Rüstungskonzerns Rheinmetall, an die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) genehmigt, in einer Phase, in der längst klar war, dass der Jemen-Konflikt zu einem regionalen Krieg mit zahlreichen Akteuren eskaliert ist. 


Durch die Geflüchteten sind selbst auf der Insel Sokotra die Auswirkungen des Konflikts spürbar, auch wenn die kleine Insel vor der Küste des Jemen bisher von direkten Angriffen verschont blieb.

Saudi Arabien als zentraler Akteur will dabei seinen Einsatz bis zur vollen Kontrolle des Landes durch die unterstützte Regierung fortsetzen, der Erfolg sei nur eine Frage der Zeit, sagte der saudische Außenminister. Das Königreich will sich als führende Regionalmacht etablieren, schon jetzt liegt ein großer Teil der ohnehin bescheidenen Inftastruktur in Schutt und Asche. Im Machtvakuum konnte sich nicht nur der lokale Al-Qaida-Ableger neu sortieren, sondern auch Milizen, die sich dem Islamischen Staat zugehörig fühlen, sind nun Teil des Konflikts unter dem vor allen Zivilisten meiden und sich die Frage stellt, wie lange man noch seriös von Eskalation sprechen kann, wenn sich das Ausmaß der Gewalt in solch brutaler Deutlichkeit abzeichnet.

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