Kontrolle von Rüstungsexporten in einem Satz erklärt

Die Bundesregierung antwortete auf eine Anfrage zu Waffenlieferungen in die Türkei. Die Antwort liefert, was man zur Möglichkeit der effektiven Kontrolle von Rüstungsexporten wissen muss. 

Mehr als 3.000 Maschinengewehre wurden seit 2000 in die Türkei geliefert. Die kann aber auch in mit deutscher Lizenz Kleinwaffen und leichte Waffen, wie das G3, MG3, MP5 und HK33 selbst fertigen. Das Bild zeigt einen US-Soldaten, der sich mit einer deutschen MP5 vertraut macht. Photo Credits: U.S. Army Europe Images, via flickr.com.

Die Türkei als Mitglied der NATO galt als unproblematischer Empfänger von Rüstungsgütern, trotz des Kurden-Konflikts. Nachdem die Situation in Syrien auch andere Region in Mitleidenschaft zieht und die Grenzregion nicht effektiv kontrolliert werden kann, besteht die Befürchtung, dass deutsche Waffen den Konflikt in Syrien befeuern. Diese kann man nur ausräumen, wenn man sichere Informationen über den Verbleib der Lieferungen hat:  

Welche Waffen und Rüstungsgüter wurden und werden nach Kenntnis der Bundesregierung durch die Türkei an Gruppen in Syrien abgegeben und bzw. oder verkauft?

Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor.

Mehr bedarf es nicht, um zu demonstrieren, dass egal wie hehr die Ansprüche sein mögen, eine effektive Kontrolle zur Verbeitung von Rüstungsgütern nicht möglich ist. Die gesamte Antwort gibt es hier.