Dienstag, 8. März 2016

Transparenzoffensive bei Drohnenopfern angekündigt

150 mutmaßliche Kämpfer wurden am Wochenende in Somalia getötet. Unter anderem von Drohnen. Noch sind bemannte Kampfflugzeuge an solch umfassenden Aktionen beteiligt, doch neben Beobachtungsmissionen und Einsätzen zur gezielten Tötung von Einzelpersonen, werden Drohnen vermehrt in reguläre Operationen des Militärs eingebunden. Es ist absehbar, dass Angriffe bald gänzlich von unbemannten Luftfahrzeugen durchgeführt werden können (mittelfristig auch von autonom operierenden, siehe ein Post weiter unten) und sich die Schlagkraft und Einsatzfähigkeit mit Hilfe von Drohnen weiter erhöhen wird.

Die Nachricht über den Angriff wurde am gleichen Tag verbreitet, wie die Ankündigung, künftig Zahlen zu den Opfern von Drohnenangriffen zu veröffentlichen. Lisa Monaco, Barack Obamas "counter-terrorism and homeland security adviser" sagte, die neue Transparenz solle die Akzeptanz in der Bevölkerung und bei alliierten Akteuren erhöhen. Es ist aber noch unklar, ob die Regelung auch Gesetzeskraft erhalten wird. Ansonsten stellt sich die Frage, was nach der nächsten Präsidentschaftswahl geschehen wird.


Predator KAZ-Drohne - Photo Credits: KAZ Vorpal (https://flic.kr/p/e2Zjiz)

Unabhängig von der angestrebten Transparenz bleiben die Fragen nach dem Sinn und der Legitimität von Drohnenangriffen unbeantwortet. Forscher sehen einen Zusammenhang zwischen Angriffszahl und Militanz, zivile Opfer stellen weiter einen großen Teil der Toten dar und auch ohne direkte zivile Opfer leidet offenbar die Zivilbevölkerung unter der Gewissheit eines ständig überwachten Luftraums und eines jederzeit möglichen Angriffs.

Im Februar 2013 hieß es, dass bisher etwa 4.700 Menschen durch Drohnen getötet wurden. Nach den Zahlen des "Bureau of Investigative Journalism" könnten alleine in Pakistan, dem Jemen und Somalia seit 2002mehr als 6.000 Menschen getötet worden sein. Dabei ist zu beachten, dass eine große Zahl von Drohnen zusätzlich in Afghanistan und dem Irak operiert, aber auch z.B. in Libyen werden sie eingesetzt:

Alle Daten: https://www.thebureauinvestigates.com/category/projects/drones/drones-graphs/

Sowohl der Angriff in Somalia als auch die Äußerungen der U.S.-Administration zeigen aber die Verstetigung des Einsatzes von Drohnen, so dass die Möglichkeit einer Proliferation oder Beschränkung kaum mehr möglich sein wird.

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