Samstag, 20. April 2019

Opferzahl im Jemen überschreitet 70.000 - Einsatz von europäischen Waffen als offenes Geheimnis

Je nach Statistik, wurde die Schwelle von 70.000 getöteten Menschen im Jemen schon länger überschritten. Nun hat auch das Projekt ACLED mehr als 70.000 Opfer registriert

Bemerkenswert dabei ist, dass sich an der Intensität des Konflikts nichts geändert hat - im Gegenteil. In den vergangenen fünf Monaten allein wurden mehr als 10.000 Menschen getötet. Dies stört europäische Regierungen, die sich mit der Frage von Waffenexporten beschäftigen, jedoch nur am Rande, Stichwort: "Europäische Verpflichtungen" (Wäre es nicht schön, wenn in anderen Politikfeldern auch so große Solidarität herrschen würde?). Und europäische Waffenhersteller schon gar nicht. 

Ein Beispiel zum politischen Umgang mit dem Konflikt und dem unvorstellbaren Leid, welches er verursacht, aus Frankreich
Ein Geheimdienstbericht, der dem Investigationskonsortium Disclose zugespielt wurde, beweist, dass die französische Regierung über den massiven Einsatz französischer Waffen durch die arabische Koalition im Jemenkrieg informiert ist. 
Der Bericht wurde dem Staatspräsidenten am 3. Oktober 2018 im Elysee-Palast vorgelegt, bei einer Sitzung des Verteidigungsrats in beschränkter Besetzung, mit Verteidigungsministerin Florence Parly, Ministerpräsident Edouard Philippe, sowie Europa- und Außenminister Jean-Yves Le Drian. 
Alle Teilnehmer kennen die 15 Seiten des Berichts des französischen Militärgeheimdienstes (DRM). Er listet alle Waffen auf, die Frankreich an die Vereinigten Arabischen Emirate und an Saudi-Arabien geliefert hat. Waffen, die heute im Jemenkrieg eingesetzt werden.
Quelle: Screenshot disclose.ngo
Auch die folgende Doku (verfügbar bis zum 21. Juni) zeigt, "dass die größten Kriegsmaterialhersteller Europas – Frankreich, Großbritannien, Deutschland - weiter Waffen exportieren, die mit großer Wahrscheinlichkeit im Jemen zum Einsatz kommen. Sie legt den undurchsichtigen Waffenhandel offen und prangert das Versäumnis der EU-Politiker, ihrer Pflicht nachzukommen."

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